Weg mit dem Sozialklimbim

Manfred DietenbergerWirtschaft & Soziales | UZ vom 10. November 2017

Manfred Dietenberger Der Klassencharakter des Staates als ideeller Gesamtkapitalist kommt unter der künftigen buntscheckigen Regierungskoalition nun klarer zum Vorschein. Diese Vierer-Bande des Kapitals steht bereit, …

Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/skohlmann/8845798469] Sascha Kohlmann/flickr.com[/url])

Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: Sascha Kohlmann/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Soziale Sicherung ist kein Thema für die Regierungsbildung

Kein Konzept für die Rente

Nina HagerWirtschaft & Soziales | UZ vom 10. November 2017

Nach den Verhandlungen am gestrigen Donnerstag (nach Redaktionsschluss dieser UZ) gibt es vielleicht auch mehr Klarheit über die Rentenpolitik der möglichen künftigen Jamaika-Koalition. Keine der …

Daimler hat die Kanzlerin lieb: An der Grundsteinlegung für eine der größten und modernsten Batteriefabriken der Welt ist mit ihr die Bundesregierung beteiligt. (Foto: © 2017 Daimler AG)

Autoindustrie bremst verbindliche Vorgaben der EU aus

Lobbyisten gegen Klimaschutz

Bernd MüllerWirtschaft & Soziales | UZ vom 10. November 2017

Elektromobilität gilt als Schlüssel zur Zukunft der Autokonzerne. Immer mehr Länder erklären, aus Gründen des Klimaschutzes künftig keine neuen Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen zu …

Einigkeit in Jamaika

UZPositionen | UZ vom 3. November 2017

Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …

U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])

U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Die nächsten U-Boote für Israel genehmigt

Rüstungsexport floriert

UZPolitik | UZ vom 3. November 2017

Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …

Sondierungsgespräche mit Kompromissen

Kein „prima Klima“

Nina HagerPolitik | UZ vom 3. November 2017

Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …

Beabsichtigter Eklat

Nina HagerPositionen | UZ vom 27. Oktober 2017

Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …

„Strategische Innovationspolitik“ betreiben

BDI mit klaren Ansagen

UZPolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …

Zwischenzeitlich: Die Webseite Der „grünen“ Partei Ist Sich Sicher, Dass Die Gewünschte Koalition Kommen Wird.

Erste Fachrunden und strittige Themen

Ein Zeitplan für „Jamaika“

Nina HagerPolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …

Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])

Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

CDU und CSU einigen sich trotzdem in der Flüchtlingsfrage auf eine Limitierung

Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze

Nina HagerPolitik | UZ vom 13. Oktober 2017

Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …

(foto: 2017 Frontex)

Das Gutachten des Bundestages vom Mai bietet dafür keinen Ansatz

Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?

Nina HagerPolitik | UZ vom 6. Oktober 2017

Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …

Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung könnten bald beginnen

Vor der Jamaika-Koalition

Nina HagerPolitik | UZ vom 6. Oktober 2017

Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …

Bundesregierung verweigert genaue Auskünfte im Parlament

Stumpfes Schwert

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 29. September 2017

Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …

Aus Merkels Backbuch: „wer Will Gute Kekse Backen, Der Muss Haben Sieben Sachen“: Sozialabbau Forcieren – Streikrechte Einschränken – Aufrüstung Hochfahren – Privatisierung Durchsetzen – Rassismus Fördern – Krieg Schüren – Flüchtlinge Abschieben (foto: Public Domain)

Der gemütliche Rechtsruck geht verdammt schnell vonstatten

Weiter so mit Mutti

Lars MörkingPolitik | UZ vom 29. September 2017

Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …

Minuten der Wahrheit

Georg FülberthPositionen | UZ vom 22. September 2017

Angela Merkel, 1989/90 dem sozialistischen ummauerten Land entronnen, merkte sofort, dass es neue Zwänge gab: die kapitalistischen Machtverhältnisse. Da hieß es weiter artig sein. Dieser …

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