Zur EU-Asylpolitik
Die wirkliche Realität
Der italienische Dichter Petrarca meinte im 14. Jahrhundert, dass Klarheit der beste Beweis für Geist und Wissen sei. In einer Debatte zum Thema „Werte, Ethik, Interessen – …
Brasilien und China vermitteln im Ukraine-Krieg – Westen rüstet Kiew weiter auf
EU torpediert Friedensmission
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und der chinesische Staatschef Xi Jinping setzten sich in der vergangenen Woche erneut für eine politische Lösung …
Erst kommt die Empörung, dann die Doppelmoral: EU plant ein eigenes „Agentengesetz“
„Heikle Angelegenheit“
Der Entwurf der georgischen Regierungspartei „Georgischer Traum“ zu einem Transparenzgesetz war der Europäischen Union (EU) schon seit langem ein Dorn im Auge. Das jüngst ins …
Auch in der EU ändert sich die Haltung zum chinesischen Friedensplan
Auf Friedensmission?
Krankheitsbedingt musste der brasilianische Präsident Lula seinen für letzte Woche geplanten Besuch bei Präsident Xi in Peking absagen. Doch der Besuch ist nur aufgeschoben. Neben …
EU und Bundesregierung verhindern humanitäre Hilfe in Syrien
Unnötiges Leid
Wochen nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien lassen sich die Schäden noch nicht abschließend beurteilen. Tausende Tote und unmittelbare materielle Schäden in …
Die EU macht der Ukraine Versprechen, die sie nicht halten will
Verführerische Symbolik
Was tut man, wenn man etwas versprochen hat, es aber nicht zu halten gedenkt? Man lenkt ab, zum Beispiel mit theatralischer Symbolik. Ein Foto mit …
Der deutsche Imperialismus steht zum US-Imperialismus
In Treue fest
„Für Deutschland bedeutet Erlösung + Sicherheit = Europa + Amerika.“ So Brzezinski 1997 in seinem Buch „The Great Chessboard“. „Erlösung = Europa“ besagt: Als EU …
NATO will mithilfe der EU die Konfrontation gegen Russland und China forcieren
Die Kriegsallianz
Die „Gemeinsame Erklärung“, die am 10. Januar in Brüssel von EU- und NATO-Funktionsträgern abgegeben wurde, offenbare „die Vorurteile und Arroganz der EU und der NATO in …
Anfang vom Ende der Dollardominanz
Die große Enteignung
Schon in der ersten Runde der Sanktionen gegen Russland nach der Invasion russischer Truppen in der Ukraine hatten die Regierungen der EU und der NATO …
Per Gesetz sollen Sanktionen doch noch greifen
Oligarchen feiern weiter
Das Sanktionsregime der Europäischen Union (EU) gegen Russland gerät ins Stocken. Die EU-Kommission hatte den Entwurf für das sechste Sanktionspaket seit Kriegsbeginn zu Beginn der …
Streit um Zahlungsmodalitäten. Russland stoppt Lieferungen nach Polen und Bulgarien
EU-Sanktionsfanatismus
Im Streit um russische Erdgaslieferungen in die EU entwickeln sich die Dinge derzeit rasant. Erst vor Kurzem hatte die Ukraine noch verlangt, die EU solle …
Von den Folgen der Sanktionen ist nicht Russland allein betroffen
Schüsse in alle Knie
Es läuft nicht nach Plan. Am vergangenen Freitag kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „ein weiteres Sanktionspaket“ an – das vierte. Hätten die drei vorherigen gewirkt, …
EU will militärische Präsenz in Asien ausweiten
Gravitationszentrum der Welt
Die Südostasienreise, die der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vergangene Woche absolvierte, musste pandemiebedingt deutlich reduziert werden. Borrell hatte ursprünglich einen Auftritt beim Shangri-La Dialogue in Singapur …
Bilder aus alten Tagen: Die deutsch-französische Brigade bei einer Parade in Reims. Heute geht es bei der militärischen Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland vor allem um die „Cyberrüstung“. (Foto: G. Garitan / wikipedia / CC BY-SA 3.0)
Bilder aus alten Tagen: Die deutsch-französische Brigade bei einer Parade in Reims. Heute geht es bei der militärischen Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland vor allem um die „Cyberrüstung“. (Foto: G. Garitan / wikipedia / CC BY-SA 3.0)
Über Thierry Bresson, EU-Kommissar für den Binnenmarkt • Von Stephan Müller
Die Graue Eminenz der EU-Rüstung
Die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission erinnerte daran, dass nicht etwa das EU-Parlament den Chef der Kommission, das heißt des …
EU und Deutschland wollen mit allen Mitteln die Außengrenze schützen
Mit Geld und Gewalt
Mit Geld lässt sich vieles regeln. Und Recep Tayyip Erdogan braucht eine ganze Menge davon. Die Kosten für seinen Krieg in Syrien sind aus dem …