Flüchtlingshilfe Lippe vor dem Rausschmiss
Rausgeworfen
Die Zentrale Unterbringgungseinrichtung Oerlinghausen ist seit Wochen in der Kritik. Ab März 2018 wird es hier keine unabhängige Beratung für Geflüchtete durch den Verein mehr …
Aufnahmestopp – rechte Hetze zeigt Wirkung
Cottbus macht dicht
Cottbus ist inzwischen bundesweit bekannt geworden. Die zweitgrößte Stadt Brandenburgs wird derzeit als Synonym für verfehlte Integration und Ausländerfeindlichkeit gehandelt. Nach mehrfachen gewaltsamen Zusammenstößen von …
„Flüchtlings-Gipfel“ – PR-Spektakel zur Installierung der „Europäischen Verteidigungsunion“
EU im Rüstungsmodus
Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen!Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehörenDie unterzeichnenden Kommunistischen und …
![(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/die_linke/34352054904/in/album-72157684849861365/]Die Linke[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufklaeren-ursachen-aufzeigen.jpg "Aufklären: Ursachen aufzeigen - Flüchtlinge - Flüchtlinge")
Eine klare linke sozialistische Position in der Flüchtlingsfrage gefordert
Aufklären: Ursachen aufzeigen
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Einwanderung à la Steinmeier
Wenn Bundespräsidenten sogenannte „große Reden“ halten, ist Aufmerksamkeit geboten. Frank-Walter Steinmeier nahm den 3. Oktober beim Mainzer Festakt zum Anlass, über kleine und große Risse …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Flüchtlinge - Flüchtlinge")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
CDU und CSU einigen sich trotzdem in der Flüchtlingsfrage auf eine Limitierung
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Das Gutachten des Bundestages vom Mai bietet dafür keinen Ansatz
Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
Die EU will Flüchtlinge in Afrika in Lagern internieren
„Hotspots“ in der Sahel-Zone
Auf dem Afrikagipfel, der am 28. August in Paris stattfand, berieten der französische Präsident Emmanuel Macron sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren italienischen und spanischen Kollegen. …
Personal- und Entscheidungspolitik der Behörde in der Kritik
Chaos in der Asylbehörde
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), welches für die Durchführung von Asylverfahren und die Entscheidungen über Asylanträge verantwortlich ist, gerät nicht aus der öffentlichen …
Die DKP kämpft mit den Geflohenen
Nur gemeinsam
Stefan Natke Die Diskussion über das Thema „Flüchtlinge und Asylpolitik“ spielt eine große Rolle in unserer Gesellschaft und gerade zu Wahlkampfzeiten wie jetzt in besonderem …
Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien im Vergleich
Abschieben, oder?
Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie …
Die Rechnung der EU scheint aufzugehen
Geschäfte mit Warlords
Zivile Rettungsschiffe sind für die sogenannte Küstenwache Libyens schon seit Längerem ein Ziel. Auch dann, wenn sie sich außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer befinden, wie es …
Libyen soll für die EU die Drecksarbeit bei der Flüchtlingsabwehr machen
Drohungen gegen Helfer
Über 2 500 Menschen sind – nach offiziellen Angaben – bislang in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken. Wenn die vielen Seenotretter und andere Helfer nicht wären, gäbe …
Recht zu Lasten des Asyls
Werden bald Schiffe der italienischen Marine in den Hoheitsgewässern Libyens kreuzen? Im Rahmen der „Sophia“-Mission der EU war das bislang nicht möglich. Die Regierung in …
EuGH spricht Recht zu Dublin-III und gibt allen Recht
Asyl wie jeder will
Über 250 000 Klagen wegen abgelehnter Asylanträge sind derzeit vor deutschen Verwaltungsgerichten anhängig. Die Gerichte sind wegen chronischem Personalmangel überlastet. Das bedeutet für über eine …