Endlich wieder da
Stolz meldete die Bundeswehr auf ihrer Internetseite am 22. Mai: „Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist ein deutscher Großverband dauerhaft im Ausland stationiert.“ Bundeskanzler Friedrich Merz …
Auch Deutschland dämmert’s
Nach den israelischen Angriffen auf Gaza vom vergangenen Wochenende und dem immer offensiveren Einsetzen von Hunger als Waffe sollte es auch der Letzte kapiert haben: …
Überall faule Rentner
Fast täglich werden wir von Vorschlägen dieser Regierung beleidigt. Jetzt hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei „Miosga“ festgestellt, dass wir Rentner zu wenig arbeiten. Erst kürzlich …
Lob vom Kapital
„Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift.“ Noch bei der Vorstellung des 146-seitigen Papiers geisterte diese von der SPD-Parteiführung in die Welt gesetzte Formulierung durch …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Vertragsbruch mit Ansage
Es ist wenig erstaunlich, dass die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz als neuer Kanzler eine Kriegsrede war. Merz betonte darin die Entschlossenheit seiner Regierung, der …
Deutschland entsetzt!
Nein, Russlands Präsident Wladimir Putin ist am 15. Mai nicht in die Türkei geflogen, um an den Gesprächen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts teilzunehmen. In den …
Handschlag mit Kriegsverbrecher
Volker Beck (Grüne) ist so glücklich wie das sprichwörtliche Schwein, dass sich im Schlamm suhlen kann. Für den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, seines Zeichens Zionist …
Abschottung im Alleingang
Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der …
Streit um Waffenstillstand
Außenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus sechs weiteren europäischen Staaten fordern Russland zu einem sofortigen Waffenstillstand vor den für Donnerstag angekündigten russisch-ukrainischen Gesprächen in …
Er ist wieder da
Zwei Wahlgänge hat es gebraucht, allerhand staatstragende Medienberichterstattung und viele besorgte Zwischenrufe – vor allem von den Grünen. „Kann alle nur warnen, sich über dieses Chaos …
Stahlhelme in der Regierung
Die Kanzlerwahl ging nicht glatt. Das lag möglicherweise daran, dass dem ein oder anderen der Durchmarsch der Stahlhelm-Fraktion, die seit der Bundestagswahl das Sagen in …
Wie es kommen musste
Die Sozialdemokraten haben es wieder einmal geschafft. 56 Prozent der Mitglieder beteiligten sich am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. Rund 85 Prozent sollen …
Zurück zu Hartz
Friedrich Merz hatte es bereits vor der Bundestagswahl angekündigt: Das Bürgergeld wird abgeschafft und durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzt. „Wir wollen Sanktionen bei Fehlverhalten schneller …
Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!
Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent (…) wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der …