Frontalangriff von Klingbeil und Merz
„Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen“, sagte Vizekanzler Klingbeil am 25. März vor der Bertelsmann-Stiftung. Er präsentierte die Reformvorhaben der Regierung und machte klar, …
Warum jetzt?
Eine Frau macht seit Jahren darauf aufmerksam, dass gefälschte Porno-Aufnahmen von ihr im Internet in den Umlauf gebracht werden. Dann beschuldigt sie ihren Ex-Mann, Urheber …
Stagflation voraus
In einem gekürzten Verfahren will die Bundesregierung ihr inzwischen vorgelegtes „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“ (KPAnG) so durch den Bundestag bringen, dass es zum 1. April in Kraft treten kann. …
Argumente ausgegangen
Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord …
Verfassungsfeinde bekämpfen!
„Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ So steht es in Artikel 20 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Doch was bedeutet das? Es bedeutet, dass der …
USA und Israel zerstören Lebensgrundlagen im Iran
Die Angreifer stecken in einer Sackgasse: Die USA und Israel erreichen keines der vielen von ihnen verkündeten Ziele im Krieg gegen den Iran. In Teheran …
Europas Beitrag zum Krieg
Mit der Entsendung von Truppen in den Nahen und Mittleren Osten und mit der Freigabe von Militärstützpunkten für US-Kampfjets unterstützen Deutschland und weitere NATO-Staaten Europas …
Nützliche Gesellen
An der Digitalisierung ist nicht alles schlecht. Rechtschreibprogramme zum Beispiel sind nützliche Gesellen – manchmal zumindest. Gerade in der deutschen Politik lauern die Gefahren überall. Da …
Rüstungsboom plus Deindustrialisierung?
Die Botschaft ist unmissverständlich: „Wir brauchen so etwas wie eine Kriegswirtschaft.“ Dies hatte Clemens Fuest, der Präsident des ifo-Instituts in München, bereits Ende 2025 erklärt. …
Danke, Spanien
Die völkerrechtliche Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela samt Verschleppung von Nicolás Maduro war Bundeskanzler Friedrich Merz zu komplex. Beim Iran geht er weiter: „Völkerrechtliche Einordnungen …
Bomben für Ursula
Für jeden, der eins und eins zusammenzählen kann, liegen die Tatsachen seit der martialischen Rede des französischen Staatspräsidenten Macron am vergangenen Montag auf dem Tisch. …
Entspannungsbesuch in Peking
Nun hat auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz China besucht. Er brauchte ein gutes Jahr nach Bildung seiner Regierung, um diese Reise anzutreten. Damit war …
Wer hat an der Uhr gedreht?
„Mit einer Viertagewoche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand unseres Landes nicht erhalten können.“ Diese Ansage von Bundeskanzler Friedrich Merz, die er im letzten Jahr …
Angriff auf uns alle
Deutschland wird auf Krieg getrimmt, die Bevölkerung seit Jahren drauf eingestimmt. Russland wird als Feind Nummer eins in die Köpfe gebimst. Die Bundeswehr verballert Steuergelder …
Überwachung für alle
„Am Aschermittwoch ist alles vorbei“, lautet der Refrain des Karnevalsdauerbrenners von Jupp Schmitz. Seit der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz zum „politischen Aschermittwoch“ ist es …