Wir stehen vor riesigen Herausforderungen
UZ: Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat endlich beschlossen, das Hauptsacheverfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Die VVN-BdA hat das in einer Erklärung …
Auszug aus dem Referat auf der Parteivorstandstagung der DKP am 12./13. Dezember 2015 in Essen
Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!
Patrik Köbele Am vergangenen Wochenende fand der Kasseler Friedensratschlag statt. Es war gut, dass mit Roman Zitzelsberger, dem Bezirksleiter der IG Metall aus Stuttgart, auch …
Parteitage gegen die Mehrheit und die Demokratie
Ulrich Sander un hatten wir einmal etwas Neues: Den GroKo-Einheitsparteitag in zwei Teilen. Trotz Gegrummels bei der CDU vor und Aufgeregtheit bei der SPD während …
„Perfides Zusammenspiel“
UZ: Auch in Nordrhein-Westfalen kommen kontinuierlich Flüchtlinge an, die untergebracht werden müssen. Sind Sie mit den bisherigen Aktivitäten der Landesregierung zufrieden? Kerstin Dieckmann: Ganz und gar nicht. …
Bundestagsmehrheit stimmt für Kriegseinsatz
Patrik Köbele Sie lügen: Es geht nicht darum die Mörderbande IS zurückzudrängen. Diese hat man ja selbst mit geschaffen: Denn man verdient an Rüstungsexporten, die …
Der Sieg der Rechten in Venezuela ist ein Sieg der Rechten Lateinamerikas
Günter Pohl Die rechte Opposition, in den letzten eineinhalb Jahrzehnten verantwortlich für diverse terroristische Anschläge auf Mitglieder und Anhänger der Regierungsparteien sowie auf Anlagen der …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Kalkül mit Zukunft
Georg Fülberth Die Art und Weise, wie die Kanzlerin in den vergangenen Wochen innerhalb der eigenen Partei und der CSU demontiert wurde, erinnert an die …
Gipfel der Heuchelei
Die Europäische Union hatte einst in maßloser Eigendarstellung von sich behauptet, das großartigste Friedensprojekt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu sein. Und hatte für …
„Schwarzer Donnerstag“
UZ: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für …
DKP zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Mit Herz und Stimme für das Volk, gegen Rassismus
Das Konzeptvon Grup Yorum Grup Yorum unterhält das Kulturzentrum“Idil“. Es trägt den Namen unserer Genossin Ayçe Idil Erkmen, einer Musikerin und Theaterkünstlerin, die 1996 im …
Streitbar und mobilisierend
Patrik Köbele Der 21. Parteitag der DKP war vorwärtsweisend. Das hört sich pathetisch an, entspricht aber meines Erachtens den Tatsachen und spiegelt sicher auch die …
#ParisAttacks: Wahnsinn und Methode
Kommandos des „Islamischen Staats“ haben in Paris über 130 Menschen ermordet. Die „Begründung“ des IS: Paris sei Zentrum der Immoral und Perversion. Eine solch verrückte …