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Angstmacher am Werk: Im Juni haben Innenminister Alexander Dobrindt (rechts) und Sinan Selen (im Bild links), Präsident des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ , ein Zentrum gegen „hybride Bedrohungen“. Jetzt soll die Rechtsgrundlage für den Krieg nach innen und außen verschärft werden. (Foto: BMI/Henning Schacht)

Angstmacher am Werk: Im Juni haben Innenminister Alexander Dobrindt (rechts) und Sinan Selen (im Bild links), Präsident des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ , ein Zentrum gegen „hybride Bedrohungen“. Jetzt soll die Rechtsgrundlage für den Krieg nach innen und außen verschärft werden. (Foto: BMI/Henning Schacht)

„Reform“ der Geheimdienste: Innenministerium will Kontrolle einschränken, Fakes verbreiten und Massenüberwachung etablieren

Die Stunde der Fälscher

Der 13. August kommt, und die bürgerlichen Medien spielen die Ouvertüre. An diesem Tag wird sich das Bundeskabinett mit der umfassendsten und einschneidendsten „Reform“ der …

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Angst vor Wehrkraftzersetzung: Militär-Geheimdienst soll junge Rekruten überwachen. BND darf bald offiziell Anschläge verüben

Kriegsmoral & Sabotage

Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang …

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Propaganda erreicht absurdes Level. Medienzirkus warnt vor Bauschaum und Spionagedrohnen

Der Russe ist da

Das Investigativteam des „Spiegel“, Fachblatt für Heimwerkerbedarf und „Do it yourself“-Basteleien, wartete in der vergangenen Woche mit einer brisanten Story aus dem Bereich origineller Baustoffverwendung …

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MAD verharmlost Nazis bei der Bundeswehr

Tradition verpflichtet

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) meldete Ende Januar 2020 553 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Allein 2019 seien 360 neue Fälle dazugekommen. Im Rahmen der „Operation …

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Ursula von der Leyen, besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall, am 23.3.2016. (Foto: @Bundeswehr/Marco Dorow)
Ursula Von Der Leyen, Besucht Die Gebirgsjägerbrigade 23 In Der Hohenstaufen Kaserne In Bad Reichenhall, Am 23.3.2016. (foto: @bundeswehr/marco Dorow)

Ursula Von Der Leyen, Besucht Die Gebirgsjägerbrigade 23 In Der Hohenstaufen Kaserne In Bad Reichenhall, Am 23.3.2016. (foto: @bundeswehr/marco Dorow)

Kriegsministerin will Wehrmacht- und Naziandenken aus den Kasernen verbannen

Terrornetzwerk beim Bund

Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch …

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Unsere Zeit