Privatisierung

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)
Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Imperialistische Aggression in Schönsprech

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …

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Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Wirtschaftlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften nicht belegbar

Ahnungslos für Konzerne

Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …

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Schon seit Jahren werden öffentliche Einrichtungen plattgemacht, um die kommunalen Haushalte zu schonen.

Schon seit Jahren werden öffentliche Einrichtungen plattgemacht, um die kommunalen Haushalte zu schonen.
Die Pandemie wird für einen weiteren Privatisierungsschub in der Öffentlichen Daseinsfürsorge genutzt

Zur Lage der Kommunen in der Krise

Nummer 2/2021 der Marxistischen Blätter ist ausgeliefert. Schwerpunktmäßig gehen die Autoren der Frage nach: „Wer soll für die Krise zahlen?“ Es gelte, so die MB-Redaktion …

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Solange die Schaukel wippt, werden Konzerne reicher (Foto: UNICEF Ukraine / flickr.com / CC BY 2.0)
Konzerne ziehen mit gemeinnützigen Tochterunternehmen Gewinne aus Kindergärten

Aus den Kleinsten Kapital schlagen

Vincent Cziesla schrieb in der letzten Ausgabe (siehe UZ vom 5. Februar) in seiner kommunalpolitischen Kolumne darüber, warum die Zahl der privaten Träger von Kindergärten …

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Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Seit mehr als 100 Jahren verlangen die Hohenzollern, Staatsbesitz zu privatisieren. Heute stehen ihre Chancen gut

Adels-Abfinderitis

Am 11. März 1920 erschien in der „Weltbühne“ unter der Überschrift „Wilhelm von Abfundien“ ein Gedicht von Kaspar Hauser, also Kurt Tucholsky: „Und der Rechtsanwalt rollt …

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Eine der vielen Demonstrationen gegen den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs (Foto aus der Broschüre „Bahnhof unterm Daimlerstern“ der DKP Stuttgart)

Eine der vielen Demonstrationen gegen den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs (Foto aus der Broschüre „Bahnhof unterm Daimlerstern“ der DKP Stuttgart)
Polizeigewalt am 30. September vor 10 Jahren

Schwarzer Donnerstag

Das Jahr 2010 hat Stuttgart verändert. Damit meine ich nicht, dass der schwarze Ministerpräsident jetzt Mitglied der Grünen ist. Damit meine ich auch nicht, dass …

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Schüler werden abgehängt: Privatisierungen treffen Arbeiter- und Migrantenkinder besonders hart. (Foto: Die Linke NRW)

Schüler werden abgehängt: Privatisierungen treffen Arbeiter- und Migrantenkinder besonders hart. (Foto: Die Linke NRW)
Berliner Senat treibt Privatisierung im Schatten der Pandemie voran

Schulen im Ausverkauf

Ende 2018 schloss der Berliner Senat einen Rahmenvertrag mit der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE, demzufolge mehr als 30 Schulen ins Eigentum der landeseigenen GmbH übergehen sollen. Durch …

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