Privatisierung

280301 Bildmeldung UKEssen - Drama mit vier Buchstaben - Privatisierung - Privatisierung

Seit über 10 Wochen streiken die Beschäftigten der Unikliniken in Nordrhein-Westfalen für einen Tarifvertrag Entlastung (TV-E). Am Donnerstag letzter Woche demonstrierten sie gemeinsam in Essen. Einen Tag zuvor hatte der Ärztliche Direktor der Uniklinik in Essen, Jochen A. Werner, gegenüber dpa beklagt, dass in NRW aufgrund der Streiks bereits über 10.000 Operationen hätten verschoben werden müssen. Er forderte ver.di auf, die Streiks während der Verhandlungen um den TV-E zurückzufahren, „so wie es in vielen Tarifverhandlungen üblich ist“. Dem erteilten die Beschäftigten der sechs Uniklinik-Standorte in NRW eine klare Absage. Die Streiks seien notwendig, um in den Verhandlungen durchsetzungsfähig zu sein. (Foto: Peter Köster)

Seit über 10 Wochen streiken die Beschäftigten der Unikliniken in Nordrhein-Westfalen für einen Tarifvertrag Entlastung (TV-E). Am Donnerstag letzter Woche demonstrierten sie gemeinsam in Essen. Einen Tag zuvor hatte der Ärztliche Direktor der Uniklinik in Essen, Jochen A. Werner, gegenüber dpa beklagt, dass in NRW aufgrund der Streiks bereits über 10.000 Operationen hätten verschoben werden müssen. Er forderte ver.di auf, die Streiks während der Verhandlungen um den TV-E zurückzufahren, „so wie es in vielen Tarifverhandlungen üblich ist“. Dem erteilten die Beschäftigten der sechs Uniklinik-Standorte in NRW eine klare Absage. Die Streiks seien notwendig, um in den Verhandlungen durchsetzungsfähig zu sein. (Foto: Peter Köster)
Folgenreiche Privatisierung: Das Uniklinikum Gießen und Marburg

Drama mit vier Buchstaben

Privat geht vor Staat“. Um diesen neoliberalen Glaubenssatz zu widerlegen, genügen bei politischen Debatten in den mittelhessischen Städten Gießen und Marburg vier Buchstaben: UKGM. Diese …

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Zum Kampf gegen Prekarisierung braucht es die Politisierung betrieblicher Gewerkschaftsarbeit

Schubumkehr

Zusteller bei Hermes, DPD, GLS und Amazon sind selten direkt dort beschäftigt, sondern arbeiten bei (Sub-)Sub-Unternehmern oder werden – wie bei Amazon – als Scheinselbstständige …

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050801 - Schließen und Kommerzialisieren - Privatisierung - Privatisierung

Geschlossen wurden im Corona-Jahr 2020 Krankenhäuser mit 2.144 Betten, und zwar in Parsberg/Bayern, Schneeberg/Sachsen, Riedlingen/Baden-Württemberg, Waldsassen/Bayern, Vohenstrauß/Bayern, ­Wedel/Schleswig-Holstein, Bochum-Linden/Nordrhein-Westfalen, Havelberg/Sachsen-Anhalt, Weingarten/Baden-Württemberg, Oberwesel/Rheinland-Pfalz, St. Goar/Rheinland-Pfalz, Nürnberg-Fürth/­Bayern, Essen-Altenessen/Nordrhein-Westfalen, Mannheim/Baden-Würtemberg, Lehnin/Brandenburg, Essen-Stoppenberg/Nordrhein-Westfalen, St. Tönis/Nordrhein-Westfalen, Ingelheim/Rheinland-Pfalz, Ottweiler/Saarland und Losheim/Saarland. (Foto: Rolf Zoellner / Gemeingut in BürgerInnenhand)

Geschlossen wurden im Corona-Jahr 2020 Krankenhäuser mit 2.144 Betten, und zwar in Parsberg/Bayern, Schneeberg/Sachsen, Riedlingen/Baden-Württemberg, Waldsassen/Bayern, Vohenstrauß/Bayern, ­Wedel/Schleswig-Holstein, Bochum-Linden/Nordrhein-Westfalen, Havelberg/Sachsen-Anhalt, Weingarten/Baden-Württemberg, Oberwesel/Rheinland-Pfalz, St. Goar/Rheinland-Pfalz, Nürnberg-Fürth/­Bayern, Essen-Altenessen/Nordrhein-Westfalen, Mannheim/Baden-Würtemberg, Lehnin/Brandenburg, Essen-Stoppenberg/Nordrhein-Westfalen, St. Tönis/Nordrhein-Westfalen, Ingelheim/Rheinland-Pfalz, Ottweiler/Saarland und Losheim/Saarland. (Foto: Rolf Zoellner / Gemeingut in BürgerInnenhand)
Immer weniger Krankenhäuser und Betten in Deutschland – Widerstand wächst

Schließen und Kommerzialisieren

Das Krankenhaussterben in der Bundesrepublik geht ungebremst weiter: Im Jahr 2019 gab es noch 1.914 Krankenhäuser und damit 170 Häuser weniger als noch zehn Jahre …

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040302 UKGM - 450-Millionen-Geschenk - Privatisierung - Privatisierung

Protest im Juli 2020 in Marburg (Foto: Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum)

Protest im Juli 2020 in Marburg (Foto: Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum)
Hessen bewilligt privatisierten Unikliniken sehr viel Geld

450-Millionen-Geschenk

Das Land Hessen hat beschlossen, den Unikliniken Gießen und Marburg (UKGM) pro Jahr weitere 45 Millionen Euro über die nächsten 10 Jahre in den Rachen …

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500501 kommune - Kommandowirtschaft - Privatisierung - Privatisierung

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)
Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

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4812 k 0404 4 23a 20120312 1745635462 - Imperialistische Aggression in Schönsprech - Privatisierung - Privatisierung

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)
Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Imperialistische Aggression in Schönsprech

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …

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Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Wirtschaftlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften nicht belegbar

Ahnungslos für Konzerne

Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …

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photo 2021 03 09 16 12 57 - Zur Lage der Kommunen in der Krise - Privatisierung - Privatisierung

Schon seit Jahren werden öffentliche Einrichtungen plattgemacht, um die kommunalen Haushalte zu schonen.

Schon seit Jahren werden öffentliche Einrichtungen plattgemacht, um die kommunalen Haushalte zu schonen.
Die Pandemie wird für einen weiteren Privatisierungsschub in der Öffentlichen Daseinsfürsorge genutzt

Zur Lage der Kommunen in der Krise

Nummer 2/2021 der Marxistischen Blätter ist ausgeliefert. Schwerpunktmäßig gehen die Autoren der Frage nach: „Wer soll für die Krise zahlen?“ Es gelte, so die MB-Redaktion …

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Solange die Schaukel wippt, werden Konzerne reicher (Foto: UNICEF Ukraine / flickr.com / CC BY 2.0)
Konzerne ziehen mit gemeinnützigen Tochterunternehmen Gewinne aus Kindergärten

Aus den Kleinsten Kapital schlagen

Vincent Cziesla schrieb in der letzten Ausgabe (siehe UZ vom 5. Februar) in seiner kommunalpolitischen Kolumne darüber, warum die Zahl der privaten Träger von Kindergärten …

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