Aus Kleinzeitungen der DKP
Der Kampf um das Reinheimer Wasser
1975 plante der Reinheimer Magistrat, die städtische Wasserversorgung an die damalige „Südhessische Gas und Wasser AG“ zu verkaufen. Damals stand der Bau einer neuen Kläranlage …
Folgenreiche Privatisierung: Das Uniklinikum Gießen und Marburg
Drama mit vier Buchstaben
Privat geht vor Staat“. Um diesen neoliberalen Glaubenssatz zu widerlegen, genügen bei politischen Debatten in den mittelhessischen Städten Gießen und Marburg vier Buchstaben: UKGM. Diese …
Zum Kampf gegen Prekarisierung braucht es die Politisierung betrieblicher Gewerkschaftsarbeit
Schubumkehr
Zusteller bei Hermes, DPD, GLS und Amazon sind selten direkt dort beschäftigt, sondern arbeiten bei (Sub-)Sub-Unternehmern oder werden – wie bei Amazon – als Scheinselbstständige …
Immer weniger Krankenhäuser und Betten in Deutschland – Widerstand wächst
Schließen und Kommerzialisieren
Das Krankenhaussterben in der Bundesrepublik geht ungebremst weiter: Im Jahr 2019 gab es noch 1.914 Krankenhäuser und damit 170 Häuser weniger als noch zehn Jahre …
Hessen bewilligt privatisierten Unikliniken sehr viel Geld
450-Millionen-Geschenk
Das Land Hessen hat beschlossen, den Unikliniken Gießen und Marburg (UKGM) pro Jahr weitere 45 Millionen Euro über die nächsten 10 Jahre in den Rachen …
Zum Privatisierungswahn der neuen Bundesregierung
Mit Ansage vor die Wand
Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich …
Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein
Kommandowirtschaft
„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …
Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP
Imperialistische Aggression in Schönsprech
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …
Gegen Zerschlagung der DB
Bahn gehört dem Volk
Am vergangenen Samstag demonstrierten über 150 Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen DB-Bereichen gegen die Pläne zur Zerschlagung der Bahn. Die von der EVG Saarland organisierte …
Der Sommer geht, die Freibäder mit ihm
Klassenkampf in Badehose
Die „Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V.“ (DGfdB) hat einen Blick in die Glaskugel geworfen. Im vergangenen Jahr beauftragte der Lobbyverband der öffentlichen Schwimmbäder die …
Privatisierung von Schulgebäuden
Der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) hat mit einem Bagger 40 Grundsteine an den Berliner Senat und die Wohnungsbaugesellschaft Howoge geliefert. Damit wollten die Aktivistinnen …
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Wirtschaftlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften nicht belegbar
Ahnungslos für Konzerne
Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …
Die Pandemie wird für einen weiteren Privatisierungsschub in der Öffentlichen Daseinsfürsorge genutzt
Zur Lage der Kommunen in der Krise
Nummer 2/2021 der Marxistischen Blätter ist ausgeliefert. Schwerpunktmäßig gehen die Autoren der Frage nach: „Wer soll für die Krise zahlen?“ Es gelte, so die MB-Redaktion …
Solange die Schaukel wippt, werden Konzerne reicher (Foto: UNICEF Ukraine / flickr.com / CC BY 2.0)
Solange die Schaukel wippt, werden Konzerne reicher (Foto: UNICEF Ukraine / flickr.com / CC BY 2.0)
Konzerne ziehen mit gemeinnützigen Tochterunternehmen Gewinne aus Kindergärten
Aus den Kleinsten Kapital schlagen
Vincent Cziesla schrieb in der letzten Ausgabe (siehe UZ vom 5. Februar) in seiner kommunalpolitischen Kolumne darüber, warum die Zahl der privaten Träger von Kindergärten …
Privatisierung sei Dank: Kita-Markt für Großkonzerne immer interessanter
Das Geschäft mit der vollen Hose
Die Privatisierung der Daseinsvorsorge kann mit einem Knalleffekt einhergehen und Proteste auslösen. Viel häufiger schreitet sie jedoch langsam und unbemerkt voran. Öffentliche Aufgaben werden nach …