Zur Zerschlagung der Bahn
Lösung wird verhindert
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ von Vincent Cziesla
Der Privatisierungsdruck steigt
Jahrelang strebte das Bürgertum nach einem „schlanken Staat“. Auch in den Kommunen wurden öffentliche Leistungen zurückgefahren und zehntausende Stellen abgebaut. Heute fehlt es an Geld …
Datschen werden zum Spekulationsobjekt
Der Kapitalismus klaut der Oma das Häuschen
In den vergangenen drei Jahrzehnten mussten die Menschen in Ostdeutschland schon vieles erdulden: den Ausverkauf durch die Treuhand, die Deindustrialisierung von Regionen und die Entvölkerung …
Aus Kleinzeitungen der DKP
Der Kampf um das Reinheimer Wasser
1975 plante der Reinheimer Magistrat, die städtische Wasserversorgung an die damalige „Südhessische Gas und Wasser AG“ zu verkaufen. Damals stand der Bau einer neuen Kläranlage …
Folgenreiche Privatisierung: Das Uniklinikum Gießen und Marburg
Drama mit vier Buchstaben
Privat geht vor Staat“. Um diesen neoliberalen Glaubenssatz zu widerlegen, genügen bei politischen Debatten in den mittelhessischen Städten Gießen und Marburg vier Buchstaben: UKGM. Diese …
Zum Kampf gegen Prekarisierung braucht es die Politisierung betrieblicher Gewerkschaftsarbeit
Schubumkehr
Zusteller bei Hermes, DPD, GLS und Amazon sind selten direkt dort beschäftigt, sondern arbeiten bei (Sub-)Sub-Unternehmern oder werden – wie bei Amazon – als Scheinselbstständige …
Immer weniger Krankenhäuser und Betten in Deutschland – Widerstand wächst
Schließen und Kommerzialisieren
Das Krankenhaussterben in der Bundesrepublik geht ungebremst weiter: Im Jahr 2019 gab es noch 1.914 Krankenhäuser und damit 170 Häuser weniger als noch zehn Jahre …
Hessen bewilligt privatisierten Unikliniken sehr viel Geld
450-Millionen-Geschenk
Das Land Hessen hat beschlossen, den Unikliniken Gießen und Marburg (UKGM) pro Jahr weitere 45 Millionen Euro über die nächsten 10 Jahre in den Rachen …
Zum Privatisierungswahn der neuen Bundesregierung
Mit Ansage vor die Wand
Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich …
Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein
Kommandowirtschaft
„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …
Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP
Imperialistische Aggression in Schönsprech
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …
Gegen Zerschlagung der DB
Bahn gehört dem Volk
Am vergangenen Samstag demonstrierten über 150 Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen DB-Bereichen gegen die Pläne zur Zerschlagung der Bahn. Die von der EVG Saarland organisierte …
Der Sommer geht, die Freibäder mit ihm
Klassenkampf in Badehose
Die „Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V.“ (DGfdB) hat einen Blick in die Glaskugel geworfen. Im vergangenen Jahr beauftragte der Lobbyverband der öffentlichen Schwimmbäder die …
Privatisierung von Schulgebäuden
Der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) hat mit einem Bagger 40 Grundsteine an den Berliner Senat und die Wohnungsbaugesellschaft Howoge geliefert. Damit wollten die Aktivistinnen …
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Wirtschaftlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften nicht belegbar
Ahnungslos für Konzerne
Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …