EU will neue Sanktionen statt Gipfel
Für den 15. August ist ein Treffen in Alaska zwischen Donald Trump und Wladimir Putin vereinbart. Obwohl keine Einzelheiten über die Gesprächsthemen bekannt sind, herrschten seit …
Entmachtungsphantasien
Das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) veröffentlicht ein neues strategisches Handbuch mit Vorschlägen zur „Entmachtung“ Russlands in den Schwerpunktregionen seiner Außenpolitik. Darin heißt …
Waffenschiebereien im großen Stil
„Für Milliarden Dollar wird Militärausrüstung aus den USA gekauft“ und „rasch auf den Schlachtfeldern verteilt“ werden, freut sich US-Präsident Donald Trump über Riesengeschäfte. Bei einem …
Kostenloses NATO-Abendessen für Selenski
Am Dienstag und Mittwoch wurden in Den Haag rund 40 Staats- und Regierungschefs im Rahmen des NATO-Gipfels erwartet, darunter der ukrainische Präsident Wladimir Selenski. Vorab bekräftigte …
Sanktionierte Meinungen
Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …
Was treibt Starmer nach Brüssel?
Nein, es geht nicht darum, den Brexit rückgängig zu machen. Fünf Jahre nach dem britischen Austritt aus der EU ist in der Bundesrepublik der Unmut …
Trumps Staubwolke
Eine Woche nach dem Amtsantritt Donald Trumps als US-Präsident ist von seinen Ankündigungen, den Ukraine-Krieg rasch zu beenden, nichts zu hören. Im Gegenteil. Trump verstopft …
Keine Panik
Rubel erlebt plötzlichen Absturz und löst in Russlands Wirtschaft ‚Panik‘ aus“, titelte die „Frankfurter Rundschau“ am Montag und freute sich über die nun scheinbar doch …
Wissenschaftliche Zusammenarbeit „ausgesetzt“
Seit dem Februar 2022 beschließt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen gegen Russland. Einige richten sich auch gegen Belarus. Die EU – wie einer ganzen …
Sanktionen und Krieg
Medienberichten zufolge sind seit Monaten hochbezahlte Juristen in Ministerien und Universitäten mit der Quadratur des Kreises befasst. Die Aufgabenstellung lautet: Finde einen Weg, um den …
Moralische Tarnkappe
Michael Lüders hat es wieder getan. Der studierte Politik- und Islamwissenschaftler, jahrelang Nahostkorrespondent der Wochenzeitung „Die Zeit“, hat sich erneut dem betreuten Denken entzogen, das …
Reaktionär und militaristisch
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …
Zweite Schlappe in Folge
Russland isolieren: Das war eines der großen Ziele, das die transatlantischen Mächte am 24. Februar 2022 ganz oben auf ihre Tagesordnung setzten. Es war eng mit …
Diese Regierung ruiniert unser Land
Was haben die zahlreichen Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation bewirkt, die seit Februar 2022 von der EU beschlossen wurden und von Deutschland mitgetragen werden? Außenministerin …