Patrik Köbele rät, konsequent zu wählen

Verlorene Stimme?

Immer wieder höre ich das Argument, wenn ich euch wähle und ihr kommt nicht rein – wahlweise in Bundestag, Landtag oder Kommunalparlamente –, dann ist doch meine Stimme verloren. Natürlich ist es möglich, dass die DKP nicht „reinkommt“, bei der Bundestagswahl ist das sogar sehr wahrscheinlich. Deshalb aber andere Parteien zu wählen, kann zum Verlust der Stimme in größerer Dimension führen. Was ist, wenn die gewählte Partei reinkommt und dann etwas ganz anderes tut als das, was sie vorher versprochen hat oder was der Wähler oder die Wähler­in von ihr erwartet hat?

Was war mit der Stimme des SPD-Wählers von 1912, der „seine“ Partei auch wählte, weil er nicht wollte, dass Klassengenossen verschiedener Nationen in einem imperialistischen Krieg aufeinander gehetzt werden? Was ist mit denen, die 1998 in der Hoffnung, sie stünden für „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“, die Grünen gewählt haben? Die dann erleben mussten, wie der Antifaschismus von der Führung der Grünen unter Joseph Fischer als Begründung für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien missbraucht wurde? Was soll ein SPD-Wähler denken, der noch daran glaubte, dass seine Partei die Interessen von Arbeiterinnen und Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen vertrete und dann die Agenda 2010 bekam?

Das waren in der Tat verlorene Stimmen. Denn diese Stimmen führten zu dem genauen Gegenteil dessen, was viele Wählerinnen und Wähler wollten. Die Gefahr, dass so etwas auch bei den Bundestagswahlen 2021 passiert, droht leider nicht nur den Wählerinnen und Wählern von SPD und Grünen. Dafür stehen das Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Bundestag zum Afghanistan-Mandat oder das Gebuhle ihrer Parteiführung um eine Regierungsbeteiligung.

Eine Stimme für die DKP wird auf jeden Fall nicht das Gegenteil dessen bewirken, was der Wählerwille hinter dieser Stimme ist. Sie ist eine hundertprozentige Antikriegspartei und steht konsequent für die Losungen „Frieden mit Russland und China“ und „Raus aus der NATO“. Eine Stimme für die DKP steht für Widerstand gegen das Ausnutzen der Pandemie für sozialen Kahlschlag und Demokratieabbau. Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme des Klassenkampfs von unten, für Antikapitalismus und Sozialismus – für die Zukunft von Mensch und Natur.

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"Verlorene Stimme?", UZ vom 17. September 2021



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