Es war sicherlich nicht das ereignisreichste seiner Art, das Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO), das am 31. August und am 1. September in Kirgisistans Hauptstadt Bischkek stattfand. Das muss in Zeiten, in denen andere – die westlichen Staaten – die Welt mit Kriegen, Wirtschaftskriegen und anderen Aggressionen überziehen, nicht das Schlechteste sein: Man kann mit ruhigem business as usual demonstrieren, dass man eben gerade nicht auf Konflikt, auf Aggression aus ist, sondern vielmehr darauf, die Kooperation zu suchen. Genau das tut die SCO. Sie hat begonnen, neue Institutionen auszubauen. So hat sie bereits auf ihrem Gipfel im vergangenen Jahr beschlossen, eine Entwicklungsbank zu gründen. Darüber wurde in Bischkek diskutiert; abschließende Entscheidungen blieben aber noch aus. Immer wieder sei es in den Gesprächen auch darum gegangen, ob die SCO eine eigene Digitalwährung in den Blick nehmen solle, um unabhängiger vom US-Dollar zu werden, berichteten Insider; konkret wurde das allerdings nicht. Genauso wenig wie der neue Plan, einen Wissenschaftsfonds zu schaffen, um künftig gemeinsam die Entwicklung von Technologie voranzutreiben. Die Gespräche werden aber fortgesetzt.
Chinas Präsident Xi Jinping sprach den Gegensatz zur westlichen Politik im Verlauf des Gipfels ausdrücklich an. „Hegemonismus, Unilateralismus und Protektionismus leben ganz entgegen den historischen Trends wieder auf“, konstatierte er mit Blick vor allem auf die Trump-Regierung, aber auch auf die EU. „Die überwiegende Mehrheit der globalen Bevölkerung“ lehne „Machtpolitik, Konflikte und Konfrontation“ ganz eindeutig ab. „Doppelmoral, das Denken des Auserwähltseins, Einmischung von außen, Mobbing und das Gesetz des Dschungels“ – das weise der Globale Süden entschieden zurück. Stattdessen strebe er konsequent danach, „durch nationale Entwicklung und internationale Zusammenarbeit einen Platz auf der Weltbühne einzunehmen“, fuhr Xi fort; schon jetzt habe sein Aufstieg „einen tiefgreifenden Wandel im internationalen Kräfteverhältnis“ hervorgerufen. Was alle betreffe, müsse künftig auch wieder von allen diskutiert werden; „internationale Normen“ müssten gemeinsam gesetzt werden, schloss Xi. Der Weg dorthin führe unweigerlich über die Wiederherstellung der Autorität der UNO.
Ganz so harmonisch, wie sich das anhörte, ging es bei der SCO dann aber doch nicht zu. Zwar hatten Xi und Russlands Präsident Wladimir Putin vorab bekräftigt, ihre beiden Staaten würden ihre Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Indiens Präsident Narendra Modi drängte gegenüber Putin jedoch darauf, den Ukraine-Krieg rasch zu beenden – jeder Kriegstag sei für die Menschheit ein Rückschlag, erklärte er öffentlich. Mit Armeniens Präsident Nikol Paschinjan – Armenien ist einer der 14 Dialogpartner der SCO, die gleichfalls zu dem Gipfel geladen waren – geriet Putin sich bilateral sogar heftig in die Haare, als er verlangte, wenn Armenien wirklich über einen EU-Beitritt nachdenke, dann solle es ein Referendum über die Frage abhalten, ob die Bevölkerung tatsächlich die EU den Bündnissen mit Moskau vorziehe – denn beides könne man nicht haben. Das rief in Erinnerung, dass die SCO zwar stark auf Kooperation orientiert, dass einige ihrer Mitglieder – und zumal einige ihrer Dialogpartner – aber teilweise schwere Spannungen untereinander austragen.
Deutlich wurde letztlich Alexander Lukaschenko, Präsident des jüngsten SCO-Mitglieds Belarus. Die SCO bekräftige ja immer wieder, dass sie den Geist der Zusammenarbeit pflege „und all das“, erklärte Lukaschenko: „Das reicht aber nicht aus. Die Leute erwarten von uns konkretes Handeln im Hinblick auf die Multipolarität.“ Die SCO müsse in Zukunft viel mehr gemeinsam vorgehen; schließlich gehörten dem Zusammenschluss „drei der mächtigsten Länder“ an – China, Indien und Russland –, und „wir erwarten Initiativen von ihnen. Bislang gibt es keine.“ Das mochte ein bisschen hart sein; schließlich baut die SCO die Kooperation ja systematisch aus. Andererseits blieben größere Fortschritte auf dem jüngsten Gipfel tatsächlich aus – und das beginnt bei manchen ein wenig Unmut zu schüren.
