Widersprüchliches Bündnis

In seiner Schrift zum „linken Radikalismus“ von 1920 sprach Lenin von der Notwendigkeit, dass man „selbst die kleinste Möglichkeit ausnutzt, um einen Verbündeten unter den Massen zu gewinnen, mag das auch ein zeitweiliger, schwankender, unsicherer, unzuverlässiger, bedingter Verbündeter sein. Wer das nicht begriffen hat, der hat auch nicht einen Deut vom Marxismus und vom wissenschaftlichen, modernen Sozialismus überhaupt begriffen.“ Damit hatte Lenin das komplexe, vielschichtige Feld kommunistischer Bündnispolitik umrissen. Und genau dieses Feld sollte für die Kommunistische Partei Frankreichs (PCF) unter ihrem Generalsekretär Maurice Thorez ab 1934 der Hauptkampfplatz werden. Die Signale des faschistischen Machtantritts in Deutschland hatten auch Frankreich erreicht und dort keineswegs nur Missfallen erregt. In den Kreisen des französischen Monopolkapitals fühlte man sich inspiriert durch die brachiale Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung jenseits des Rheins. Zunehmend fand hier die Vorstellung Anhänger, dass es nun in Frankreich an der Zeit sei, auf die faschistische Karte zu setzen. Die Besorgnis darüber, dass die Nazi-Agitation gegen den „Versailler Schandvertrag“ vor allem antifranzösisch grundiert war, trat demgegenüber in den Hintergrund. Denn warum sollte es nicht gelingen, den deutschen Expansionsdrang nach Osten und dort vor allem gegen die So­wjet­union zu lenken? Zumal Hitler ja schon in seinem Buch „Mein Kampf“ erklärt hatte, das dort der künftige deutsche Lebensraum liege, den er zu erobern gedenke. Ausgehend davon bildeten sich in Frankreich unter der Patronage potenter Geldgeber faschistische Organisationen, deren bekannteste die „Feuerkreuzler“ (ab 1936 Französische Soziale Partei) unter dem Oberst François de La Rocque sowie die Französische Volkspartei des Ex-Kommunisten Jacques Doriot wurden.

Putschversuch

Als die bürgerliche Regierung 1934 über einen Korruptionsskandal stolperte, sah die radikale Rechte ihre Stunde gekommen. Am 6. Februar zog sie ihre Kräfte in Paris zusammen und formierte sich zum Sturm auf das Parlament. Zwar gelang es der Polizei, den Putschversuch niederzuschlagen, aber das Land war gewarnt: Dass Frankreich den Weg Deutschlands gehen könnte, war zur nicht mehr auszuschließenden Option geworden. Die demokratische Öffentlichkeit und die Organisationen der Arbeiterbewegung waren alarmiert. Am 14. Juli 1934, dem Jahrestag des Sturms auf die Bastille, demons­trierten eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger in Paris. Aufgerufen hatten die Sozialisten (Französische Sektion der Arbeiterinternationale – SFIO), die PCF und die Radikalsozialistische Partei. Bei der letzteren handelte es sich um ein „Eigengewächs“ der französischen Parteienlandschaft, das in vergleichbarer Weise in anderen europäischen Ländern nicht zu finden war. Im deutschen Sprachgebrauch ist der Name irritierend, handelte es sich doch um eine linksliberale Partei mit vorwiegend kleinbürgerlicher Anhängerschaft. Der „Radikalismus“ der 1901 gegründeten Partei bezog sich auf die scharfe Ablehnung monarchistischer und klerikaler Bestrebungen, denen man die Idee einer laizistischen Republik entgegenstellte. Der Begriff des „Sozialismus“ im Parteinamen sollte das Eintreten für soziale Reformen, allerdings ohne Infragestellung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, ausdrücken. Die Radikalsozialisten waren eine Massenpartei, was auf den Umstand verwies, dass Frankreich zu dieser Zeit ein Land mit einem zahlenmäßig großen Kleinbürgertum war, das zu vernachlässigen sich keines der verschiedenen politischen Lager leisten konnte. Bei der Kundgebung am 14. Juli 1934 leisteten Léon Blum (SFIO), Maurice Thorez (PCF) und Édouard Daladier (Radikalsozialisten) folgenden Schwur: „Wir schwören, einig zu bleiben, um die Demokratie zu verteidigen, um die aufwieglerischen Ligen (die faschistischen Vereinigungen – E. H.) zu entwaffnen und aufzulösen, um unsere Freiheiten dem Anschlag des Faschismus zu entziehen. Wir geloben an diesem Tag, die dem Volk eroberten demokratischen Errungenschaften zu verteidigen und den Werktätigen Brot, der Jugend Arbeit und der Welt den Frieden zu geben.“ Damit war der Grundstein gelegt für einen demokratisch-antifaschistischen Block, der vom Proletariat bis weit in die bürgerlichen Mittelschichten hineinreichte. Am 27. Juli 1934 wurde zudem ein Aktionseinheitsabkommen zwischen SFIO und PCF unterzeichnet. Das neue klassenübergreifende Bündnis trug den Namen „Sammlung des Volkes für Brot, Frieden und Freiheit“, wurde aber vor allem unter der Bezeichnung „Volksfront“ bekannt.

Strategiewechsel

In den folgenden zwei Jahren erlebte Frankreich fünf ebenso glücklose wie kurzlebige Regierungen, die sich alle gleichermaßen durch eine gegen die Arbeiterklasse gerichtete sozialreaktionäre Politik sowie Annäherungs- und Beschwichtigungsversuche gegenüber Nazi-Deutschland auszeichneten. Die soziale Not wuchs und verbreitete auch in den Reihen des Kleinbürgertums Existenzangst. Mit Streiks und Betriebsbesetzungen wehrten sich die Werktätigen gegen die fortschreitende Verschlechterung ihrer Lebenslage.

Die Wahlen 1936 brachten einen klaren Sieg der Volksfront. Am 4. Juni trat die neue Regierung unter dem Sozialisten Blum ihr Amt an. Im Kabinett vertreten waren die SFIO, die Radikalsozialisten und die sozialdemokratische Republikanisch-Sozialistische Union. Die PCF entschied sich dafür, die Regierung im Parlament mitzutragen, ohne ihr mit eigenen Ministern beizutreten.

Aus kommunistischer Sicht stellte all dies eine weitreichende Neuorientierung dar. Unter den Mitgliedsparteien der Kommunistischen Internationale war bislang der Kurs auf die revolutionäre Umgestaltung hin zum Sozialismus bei scharfer Stoßrichtung gegen die Sozialdemokratie dominierend gewesen. Dem Unterschied von bürgerlich-parlamentarischer Demokratie und Faschismus hatte man nur untergeordnete Bedeutung beigemessen, da schließlich beide auf der Klassenherrschaft der Bourgeoisie beruhen. Die Niederlage in Deutschland 1933 hatte allerdings zum Umdenken angeregt. Man begann sich mit dem Gedanken zu beschäftigen, dass eine bürgerliche Demokratie eine verteidigenswerte Stellung sein kann, wenn die aktuell realistische Alternative nicht die sozialistische Revolution, sondern die Errichtung der faschistischen Terrorherrschaft ist. Die deutschen Erfahrungen hatten gezeigt, das diese die Kampfbedingungen der Arbeiterklasse nicht nur drastisch verschlechtert, sondern ihre Organisationen letztlich mit physischer Ausrottung bedroht. Der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1935 fasste diese Erkenntnisse zu einer neuen verbindlichen Linie zusammen.

Aufbruch

Die Volksfront war durchaus etwas anderes als nur eine weitere, auf parlamentarischer Ebene „ausgeklüngelte“ Regierungskonstellation. Man kann ohne Übertreibung sagen, dass sie eine Massenbewegung darstellte, die das ganze Land erfasste. Einheit lautete das Gebot der Stunde. Und so ergaben sich auch im gewerkschaftlichen Spektrum wichtige Veränderungen. Vom traditionell reformistisch orientierten Allgemeinen Gewerkschaftsbund CGT hatte sich 1921 unter dem Eindruck der Oktoberrevolution der PCF-nahe Allgemeine Einheitliche Gewerkschaftsbund CGTU abgespalten. Bereits vor der Bildung des Kabinetts Blum hatte sich die beiden Verbände im März 1936 unter dem alten Namen CGT vereinigt. Frankreich wurde von einer Welle der Streiks und Betriebsbesetzungen überrollt. Die Mitgliederzahl der wiedervereinigten CGT stieg rapide und erreichte schließlich fünf Millionen. Allerdings hütete sich die Führung der PCF, diese Entwicklung als revolutionäre Situation, welche den direkten Übergang zum Sozialismus auf die Tagesordnung setzen würde, zu überschätzen, so wie es ultralinke und trotzkistische Strömungen taten. Thorez und Genossen behielten einen kühlen Kopf und stellten bei ihrer Analyse auch den widersprüchlichen, schwankenden Charakter der zahlenmäßig großen kleinbürgerlichen Mittelschichten in Rechnung.

Erfolge

Dennoch war das französische Proletariat zweifellos in der Offensive. Am 8. Juni 1936 unterzeichneten Blum, die Unternehmerverbände und die enorm erstarkte CGT im gleichnamigen Pariser Hotel das Matignon-Abkommen. Folgende Vereinbarungen wurden getroffen:

• freie gewerkschaftliche Betätigung in den Betrieben
• Abschluss von Tarifverträgen
• Erhöhung der Reallöhne zwischen 7 und 15 Prozent
• Wahl von Betriebsräten
• Verbot der Bestrafung von Streikaktivitäten.

Ausgehend von ihrer somit gestärkten Position konnten die Gewerkschaften im Anschluss die 40-Stunden-Woche und zwei Wochen bezahlten Urlaub durchsetzen. Die unternehmernahe Zeitung „L’Usine“ resümierte missmutig: „Die französische Unternehmerschaft erlitt die schwerste Niederlage, die in der Geschichte der sozialen Bewegung Frankreichs vermerkt werden konnte.“

Reaktion

Und Frankreichs Kapitalisten waren keineswegs geneigt, sich mit dieser Niederlage abzufinden. Wo immer es ging, wurde versucht, die Matignon-Beschlüsse in der Praxis zu unterlaufen. Kapitalflucht ins Ausland setzte die französische Wirtschaft unter Druck. Nach der Devise „Lieber Hitler als die Volksfront“ wurde in den Reihen der Monopolbourgeoisie für die Annäherung an Nazi-Deutschland geworben. Die spätere Kollaboration von Vichy warf hier bereits ihre Schatten voraus.

Die Regierung Blum und die SFIO boten angesichts dieser Herausforderungen ein schwankendes und inkonsequentes Bild. Anstatt sich bei der Verwirklichung des Volksfront-Programms auf die Bewegung der Volksmassen zu stützen, versuchte Blum zunehmend, die Gegenseite durch Zurückhaltung bei seiner Umsetzung zu beschwichtigen. Hinzu kam, dass in der Radikalsozialistischen Partei ein nicht geringer Teil immer wieder „nach rechts schielte“ und den Bestand der Volksfront infrage stellte. Aber die PCF tat SFIO und Radikalsozialisten nicht den Gefallen, sich enttäuscht zurückzuziehen. Mit bemerkenswerter Hartnäckigkeit versuchte sie, die Partner zusammenzuhalten und drängte darauf, in der versprochenen Weise den sozialen Fortschritt und den antifaschistischen Kampf voranzubringen. Zu einer Belastung für die Zusammenarbeit wurde auch der Umstand, dass Blum sich nicht der Forderung der Kommunisten nach tatkräftiger Unterstützung der Spanischen Republik gegen Franco, Hitler und Mussolini anschloss. Stattdessen folgte er der vor allem britisch inspirierten Linie der „Nichteinmischung“, die de facto auf die Begünstigung der faschistischen Aggressoren hinauslief.

Krise

1937 kam es zur Regierungskrise, als Blum für seine Regierung finanzpolitische Vollmachten forderte, für die er in der Nationalversammlung die notwendige Mehrheit erhielt, nicht aber im Senat, wo die Rechte sein Vorhaben blockierte. Am 22. Juni trat die Regierung zurück. In der Folge wurden zwei Regierungen unter dem Radikalsozialisten Camille Chautemps gebildet. Chautemps’ Bekenntnis zur Volksfront war vor allem rhetorischer, aber kaum noch realer Natur. Mehr oder weniger offen ging man auf Distanz zu den bisherigen Partnern. Im Frühjahr 1938 kehrte Blum noch einmal für zwei Wochen auf den Posten des Ministerpräsidenten zurück, um nach erneutem Scheitern dem Radikalsozialisten Daladier Platz zu machen, mit dessen Namen nicht nur das endgültige Ende der Volksfront, sondern auch die Schande des Münchner Abkommens verbunden ist, in dessen Zuge Britannien und Frankreich die Tschechoslowakei an Hitler auslieferten.

Beispielgebend

Bewertungen von schlichter Eindeutigkeit können der französischen Volksfront nicht gerecht werden. Es gelang ihr, bahnbrechende soziale Fortschritte zu verwirklichen, die in Frankreich bis heute fortwirken. Daran ändert auch ihr beschämendes, ruhmloses Ende nichts. Zudem machte sie die Hoffnung der faschistischen Mächte auf einen weiteren verbündeten Staat zunichte. Wenn man sich den Verlauf des Zweiten Weltkriegs mit Frankreich als zusätzlicher Achsenmacht vorstellt, kann man die Bedeutung dieses Umstands ermessen. Ebenso zeigt sich hier die Dialektik von Kooperation und Kampf. Die Volksfront war keine politische „Liebesheirat“, sondern eine instabile Konstellation, in deren Rahmen die Beteiligten mal miteinander, mal gegeneinander wirkten. Die PCF befand sich in einem ständigen Ringen, um ihre unzuverlässigen, allzu oft zum „Umfallen“ bereiten Partner auf dem vereinbarten Kurs zu halten. Ob ein Regierungseintritt ihre Position in dieser Hinsicht verbessert hätte, bleibt eine offene Frage. Aber die PCF hat vor dem Hintergrund des verschärften Klassenkampfs im Frankreich des Jahres 1936 der Versuchung des ultralinken Abenteurertums widerstanden und sich stattdessen der mühevollen Arbeit gestellt, die Lenin in seiner eingangs zitierten Schrift angemahnt hat. Wer glaubt, darauf verzichten zu können, liegt ebenso falsch wie jene, die glauben, im Beispiel der Volksfront eine Argumentationshilfe für prinzipienloses „Mitregieren“ gefunden zu haben.