USA und Türkei wollen „Sicherheitszone“ in Syrien einrichten

Wie groß soll‘s denn werden?

Von Manfred Ziegler

Mit einer vagen Erklärung endete vorerst der Streit zwischen Türkei und USA um die Errichtung einer „Sicherheitszone“ im Norden Syriens in den Gebieten unter Kontrolle der „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF). Die Türkei und die USA wollen umgehend ein gemeinsames Operationszentrum in der Türkei einrichten, das eine geplante Sicherheitszone koordinieren und betreiben soll.

Immer wieder hatten Vertreter der türkischen Regierung mit einem Einmarsch in die Gebiete unter Kontrolle der SDF gedroht. Zuletzt sprach Erdogan davon, die Gebiete östlich des Euphrat zu verwüsten. Erklärtes Ziel der türkischen Politik war eine Zone von ca. 35 km Tiefe auf syrischem Gebiet entlang der türkisch-syrischen Grenze, die von türkischen Truppen besetzt werden sollte, also insbesondere die Kerngebiete von Rojava.

 In Verhandlungen feilschen die USA und die Türkei um Ausdehnung des Gebietes und Art der Kontrolle. 35 Kilometer, 15 Kilometer, 5 Kilometer oder doch nur gemeinsame US-türkische Patrouillen und türkische Beobachtungsposten auf syrischem Gebiet?

Gemeinsame Patrouillen, Beobachtungsposten und ein „Friedenskorridor“ erscheinen im Moment als das wahrscheinlichste Ergebnis der Verhandlungen. Ein Diplomat erklärte gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, Washington werde dafür sorgen, dass sich die Kämpfer der YPG aus dem Gebiet zurückziehen. Im „Friedenskorridor“ sollten syrische Flüchtlinge nach Syrien zurückkehren können. Für die Türkei eine Möglichkeit, ein Gegengewicht zum Einfluss der SDF zu schaffen.

Als Trump einen Truppenabzug aus Syrien angekündigt hatte und es schien, als seien die SDF einem türkischen Einmarsch ohne Unterstützung durch die USA ausgesetzt, gab es einen kurzen Frühling in den Beziehungen zwischen den SDF und der syrischen Regierung. Delegationen beider Seiten trafen sich, um die zukünftigen Beziehungen auszuhandeln. Doch die US-Truppen blieben, die Verhandlungen zwischen SDF und Damaskus verliefen im Sande und heute sind ihre Beziehungen auf einem Tiefpunkt.

In den Gebieten unter Kontrolle der kurdisch dominierten SDF gibt es immer wieder Konflikte mit arabischen Stämmen und auch zwischen verschiedenen kurdischen Parteien. Auch wenn der Einfluss des kurdischen Nationalrats (KNC/ENKS) gering ist im Vergleich zu PYD, arbeiten die USA und Frankreich daran, beide Seiten zu einer Übereinkunft zu bringen. Dabei sind zum Teil hochrangige US-Diplomaten wie William Roebuck oder James Jeffrey, der US-Sondergesandte für Syrien, im Einsatz.

Das alles macht den USA ein Entgegenkommen gegenüber der Türkei einfacher – schließlich haben die SDF jede Alternative zu ihrer Unterstützung durch die USA aufgegeben.

Die syrische Regierung weist die Einrichtung einer Sicherheitszone durch die USA und die Türkei kategorisch zurück. Sie sei eine offene Aggression und offenbare die Partnerschaft zwischen der Türkei und den USA.

Vorerst jedenfalls ist nur die Einrichtung eines gemeinsamen Operationszentrum geplant. Ob und wann es zu einer Sicherheitszone kommen wird? Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu warnte, es dürfe dabei keine Verzögerungen geben.

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"Wie groß soll‘s denn werden?", UZ vom 16. August 2019



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