Zur Lage in der islamischen Republik nach dem Rückzug der US- und NATO-Truppen

Wird Afghanistan Vietnam 2.0?

Matin Baraki

Nach dem Ende des Sozialismus wurde durch einen Schreibsöldner des aus dem Kalten Krieg als Sieger hervorgegangenen kapitalistischen Systems, Francis Fukuyama, das „Ende der Geschichte“ und durch den obersten Repräsentanten der USA, George Bush Senior, am Ende des US-geführten Krieges gegen Irak Anfang 1991 die „Neue Weltordnung“ verkündet. Im Rahmen der „Greater Middle East Strategy“ (GME) der Neokonservativen um George W. Bush, Dick Cheney, Paul Wolfowitz und Donald Rumsfeld sollte die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens, vom Kaukasus bis Nordafrika und von dort bis Bangladesch und zum Hindukusch, unter die Kontrolle der USA gebracht werden. Die Anschläge vom 11. September 2001 in New York boten also gerade den geeigneten Anlass, die GME-Strategie umzusetzen. Da das Taliban-Regime national, regional und international isoliert war, begannen US-Kampfjets am 7. Oktober 2001 Afghanistan zu bombardieren. Nachdem das Taliban-Regime nach vier Wochen hinweggefegt worden war, zogen die US-Einheiten Anfang 2003 weiter nach Irak. Dort war der Krieg noch in vollem Gang, als die Taliban, wieder erstarkt, zurückkamen. Den USA und ihren NATO-Verbündeten ist es nicht gelungen, selbst unter Einsatz von bis zu 150.000 Soldaten, die Taliban zu besiegen. Der Krieg hat zu seinen Hochzeiten, in den Jahren zwischen 2001 und 2014, jede Woche 1,5 Milliarden US-Dollar gekostet. Abgesehen von 2.500 gefallenen US-Soldaten, war er auf Dauer nicht mehr finanzierbar. Nach einer Veröffentlichung des Statista Research Department vom 22. März 2021 sind von 2001 bis 2020 insgesamt 3.596 Soldaten der westlichen Allianz in Afghanistan ums Leben gekommen. Die USA mussten die Grenzen ihrer militärischen Fähigkeiten erkennen und ihre Niederlage akzeptieren. Damit ist auch die GME-Strategie an den Bergen des Hindukusch zerschellt. Erst dann haben die USA jahrelang geheim und zwei Jahre offiziös mit den Taliban in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, verhandelt und im Februar 2020 ein Abkommen unterzeichnet. Darin haben sie sich verpflichtet, ihre Soldaten bis Ende April 2021 aus Afghanistan abzuziehen. Damit zogen die Taliban die USA diplomatisch über den Tisch und deren Kapitulation wurde vertraglich besiegelt. Als Trost haben die Taliban laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) „in einem geheimen Anhang des US-Taliban-Abkommens vom Februar 2020 (zugesagt), die ausländischen Militärbasen vor Angriffen anderer militanter Gruppen schützen“ zu wollen, wozu sie kaum in der Lage sind.

Joe Bidens Manöver

Der neue US-Präsident Joe Biden hatte zunächst den von seinem Vorgänger Donald Trump festgelegten Rückzug bis Ende April 2021 infrage gestellt und kurz nach seiner Amtsübernahme eine Prüfung des Abkommens angeordnet. Man wollte mit den Taliban über eine Terminverschiebung sprechen. „Man kann nicht in sechs Wochen mehr als 10.000 Soldaten irgendwie abziehen“, konstatierte am 24. März 2021 der Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheitskräfte des US-Repräsentantenhauses, Adam Smith. Nach dem Ende einer Beratung der NATO-Außenminister verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Es ist keine endgültige Entscheidung gefallen (…). Vorerst bleiben alle Optionen offen.“ Darüber hinaus sei ein Rückzug bis Ende April, wie die frühere US-Regierung mit den Taliban vereinbart hatte, schon aus logistischen Gründen nicht zu gewährleisten. Wir werden „gemeinsam entscheiden“, Afghanistan zu verlassen, „wenn die Zeit reif ist“, sagte ein Vertreter des US-NATO-Botschafters in Brüssel. Am 29. März 2021 hob Präsident Biden hervor, dass er sich wegen der vereinbarten Frist nicht unter Druck setzen wolle. Trotzdem könne er sich nicht vorstellen, dass auch im kommenden Jahr noch US-Soldaten am Hindukusch stationiert sein würden. „Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen“, betonte Biden.

Rückzug statt Flucht

Die Taliban bestehen aber darauf, dass die USA sich an das Abkommen vom Februar 2020 halten. Der Sprecher der Islamisten meldete per Twitter, wenn die Biden-Regierung sich nicht an das geschlossene Abkommen hielte, würden „die Probleme dadurch gewiss verstärkt, und diejenigen, die sich nicht an das Abkommen gehalten haben, werden dafür zur Verantwortung gezogen“. Wie jedes Jahr haben die Taliban ihre Frühjahrsoffensive angekündigt, um damit in diesem Jahr die USA und die NATO zum Rückzug zu zwingen. Das wäre eine faktische Vertreibung der Weltmacht vom Hindukusch und ein geordneter Rückzug der US- und NATO-Einheiten aus Afghanistan wäre kaum möglich. Es drohe „mehr nach Flucht auszusehen“, sagte die FDP-„Verteidigungspolitikerin“ Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Genau dieses Szenario wollen die USA auf jeden Fall vermeiden – ein zweites Saigon darf es nicht geben.

US-Präsident Biden musste nolens volens einsehen, dass die USA in Afghanistan keine Perspektive mehr haben, und hat am 13. April 2021 den Rückzug seiner Soldaten für September 2021 angeordnet, wie die „Washington Post“ meldete. Bis zum 11. September müssen alle US-Einheiten bedingungslos und ohne eine Gegenleistung seitens der Taliban vom Hindukusch abgezogen sein. „Es ist an der Zeit, den längsten Krieg Amerikas zu beenden. Es ist Zeit, dass die amerikanischen Soldaten nach Hause kommen“, hob Biden hervor. Er wies darauf hin, dass er der vierte Präsident sei, in dessen Amtszeit die US-Einheiten in Afghanistan Krieg führen. „Ich werde diese Verantwortung nicht an einen fünften übergeben.“ Es sei kaum möglich, betonte Biden, den Kriegseinsatz in die Länge zu ziehen „in der Hoffnung, dass irgendwann die Umstände für einen idealen Rückzug vorliegen“. Dafür werde es niemals „ideale Bedingungen“ geben. So kann auch ein Verlierer seine Niederlage schönreden. „Die Niederlage des Westens ist so umfassend, dass sich die Taliban nicht einmal zum Schein an Friedensgesprächen beteiligen müssen. Die ausländischen Streitkräfte ziehen nun nahezu Hals über Kopf ab“, schrieb Peter Carstens in der „FAZ“ Ende April, nachdem die Taliban die Einladung der USA zu einer Friedenskonferenz ausgeschlagen hatten. Eine Abschiedszeremonie für die 10.000 NATO-Soldaten (davon 1.100 Bundeswehrangehörige) ist nicht vorgesehen.

Der Abzug beginnt

Ab dem 1. Mai 2021 begann offiziell der Rückzug der NATO-Einheiten aus Afghanistan. Was passiert aber mit den ausländischen Söldnern, die im Auftrag des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) und anderer Geheimdienste der NATO-Länder in Afghanistan im Einsatz sind? Assadullah Walwalgi, ein Experte für Militärfragen in Kabul, geht von rund 40.000 Söldnern aus, die bei etwa 50 verschiedenen, überwiegend US-amerikanischen Firmen unter Vertrag stehen. Von deren Ab- und Rückzug ist bis jetzt nirgends die Rede.

Geordneter Rückzug. Bundeswehrsoldaten besteigen ein Militärflugzeug A400M in Afghanistan. (Foto: Bundeswehr / Torsten Kraatz)

Deutsche Interessen

Der Slogan „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ der deutschen Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist mehr als eine Unwahrheit. „Wahrheit ist etwas so Kostbares, dass Politiker nur sehr sparsam damit umgehen“, sagte einmal treffend der US-amerikanische Schriftsteller Mark Twain. Denn seit der Einverleibung der DDR hegt die politische und militärische Klasse Deutschlands erneut Großmachtambitionen. Dies geht aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 26. November 1992, 21. März 2003 und 18. Mai 2011 sowie aus dem Weißbuch 2004 beziehungsweise 2006 zur „Sicherheitspolitik“ Deutschlands und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr hervor. Die Grenze der Verteidigung Deutschlands ist nicht mehr die vom Grundgesetz (Artikel 87a) vorgeschriebene Landesverteidigung – Einsatzgebiet ist inzwischen die ganze Welt. Bemerkenswert ist die Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog im Berliner Hotel Adlon am 26. April 1997, in der er mit Nachdruck auf die deutschen Großmachtambitionen hinwies: „Ein großes, globales Rennen hat begonnen: Die Weltmärkte werden neu verteilt, ebenso die Chancen auf Wohlstand im 21. Jahrhundert. Wir müssen jetzt eine Aufholjagd starten.“ Auch Afghanistan wurde erneut, nun zum dritten Mal, als Teil des Schachbretts globaler Ambitionen Deutschlands mit eingeplant. Man wartete nur noch auf einen geeigneten Anlass. Der 11. September 2001 bot sich dann ganz ausgezeichnet dafür an – hätte es ihn nicht gegeben, man hätte ihn erfinden müssen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verkündete die uneingeschränkte Solidarität Deutschlands mit den USA. Vor diesem Hintergrund wurde zum ersten Mal, gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages, der „Bündnisfall“ erklärt. „Wir dürfen auch nicht vergessen: Es war nicht zuletzt Deutschland, das 2002 die NATO gedrängt hat, Afghanistan zu einer NATO-Operation zu machen. Das ist die Regierung Schröder/Fischer gewesen“, erklärte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ 2009. Damit wurde der politischen und militärischen Klasse Deutschlands die Möglichkeit eröffnet, sich am Krieg gegen Afghanistan zu beteiligen. Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik schuf die Voraussetzung für die prägnante Formulierung des sozialdemokratischen Kriegsministers Peter Struck nach der Verabschiedung der Verteidigungspolitischen Richtlinien im Frühjahr 2003, „Deutschland (werde) am Hindukusch verteidigt“ – ein Satz, der immer wieder zitiert worden ist. „Der Satz ist einer der törichtesten Sätze der deutschen Nachkriegsgeschichte“, bemerkte dazu Heribert Prantl, damaliger Leiter des Ressorts Innenpolitik der „Süddeutschen Zeitung“. Die Strucksche Aussage ist auch deswegen falsch, weil die Taliban nur eine regionale Agenda haben. Sie sind keine internationalen Terroristen und „wollen nicht Hamburg und New York angreifen“, schrieb Christoph Schwennicke 2010 im „Spiegel“. Durch das militärische „Engagement“ Deutschlands am Hindukusch wurde zum einen die deutsche Außenpolitik militarisiert, zum anderen war Afghanistan der Türöffner für künftige weltweite Operationen der Bundeswehr.

Ausgang ungewiss

Die Bundesrepublik Deutschland hatte während ihres 20 Jahre andauernden militärischen „Engagements“ am Hindukusch insgesamt 160.000, zuletzt 1.100 Soldaten im Kampfeinsatz. Das haben 59 Soldaten mit ihrem Leben bezahlt. Dieser Bundeswehreinsatz hat seit 2001 mehr als zwölf Milliarden Euro gekostet. Dies teilte das Auswärtige Amt auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag mit. Selbst wenn man von einer Verdoppelung dieser Summe ausginge, läge man nicht falsch – denn die Bundesregierung gibt nicht alle Ausgaben an.

Trotz der finanziellen und menschlichen Verluste ist der jetzige Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der Ansicht, „es (sei) nicht umsonst gewesen“ und kündigte ein weiteres politisches und finanzielles Engagement Deutschlands am Hindukusch an. „Der Friedensprozess braucht einen neuen diplomatischen Push“, meinte Maas. Für das laufende Jahr hat Deutschland 430 Millionen Euro eingeplant, ähnliche Summen sind für die kommenden Jahre vorgesehen. Die Auszahlung wird davon abhängig gemacht, wie sich der „Friedensprozess“ zwischen den Vertretern der Kabuler Regierung und den Taliban entwickeln werde. Ob die Bundesregierung auch mit einer Taliban-Regierung zusammenarbeiten würde, wird nicht eindeutig erklärt. Vorsichtig optimistisch äußerte sich der pakistanische Außenminister Shah Mahmood Qureshi laut „FAZ“ hinsichtlich der künftigen Strategie der Taliban. Sie hätten „durchaus verstanden, dass sich Afghanistan verändert hat. Und dass sie diesen Wandel akzeptieren müssen.“ Da die Talibanführung ihre Strategie mit der pakistanischen Regierung stets abstimmt, könnte es sein, dass sie neben ihrer militärischen Stärke auch diese Realität in Betracht ziehen würde.

Strategiewechsel des US-Imperialismus

In Afghanistan ist es der US-Imperialmacht weder um Frauen- noch um Menschenrechte, geschweige denn um das Land an sich gegangen. Ihre strategischen Interessen in der Region, die Umzingelung der Russischen Föderation und ein Regime Change im Iran, standen im Mittelpunkt. Das Land am Hindukusch wurde von den USA zu ihrem unsinkbaren Flugzeugträger gemacht. Nun haben sich die Rahmenbedingungen geändert und damit die Prioritäten der US-Strategie. In absehbarer Zeit wird die VR China die USA ökonomisch, aber auch militärisch, wenn nicht überholen, so doch mit ihr gleichziehen können. Ende 2017 wurde in der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der USA die VR China als „strategischer Rivale“ eingestuft. Die USA werden versuchen, die VR China militärisch zu umzingeln und den Aufstieg des Landes zu einer künftigen Weltmacht wenn nicht zu verhindern, so doch zumindest zu verzögern. Schon der ehemalige US-Präsident Barack Obama, dessen Vize Joe Biden war, hatte im November 2011 das „Pazifische Jahrhundert“ unter Führung der USA ausgerufen. Diese Strategie ist eindeutig gegen die VR China gerichtet. Für die Realisierung dieser Option haben die USA bereits regionale Militärbündnisse mit Japan, Südkorea, Australien, Philippinen, Thailand, Singapur, Vietnam, Malaysia, Indonesien und der Atommacht Indien geschmiedet. Der regionale Konflikt um das Südchinesische Meer, von dem die VR China 80 Prozent für sich beansprucht und einzelne Inseln besetzt hat, wobei sie sich auf „bis 2.000 Jahre zurückreichende historische Argumente“ beruft, könnte von den USA als Hebel für einen größeren Konflikt mit der Volksrepublik instrumentalisiert werden. Afghanistan ist vorläufig abgeschrieben. Die USA wollen ihre Kräfte auf die künftig wichtige geostrategische Region konzentrieren – es beginnt ein „Asiatisches Jahrhundert“. Der Ort, wo um Vormachtstellung gekämpft wird, ist die Region des Pazifischen Ozeans. Die Kräfte in und um Afghanistan werden deshalb abgezogen, um am Pazifik ein Bollwerk gegen die VR China zu errichten.

Bilanz eines Desasters

20 Jahre US- und NATO-Krieg haben in Afghanistan Verheerungen angerichtet. „Die hehren Ansprüche von einst, die Stabilisierung und Demokratisierung des Landes, sind vergessen. Und die Bilanz ist eine Schmach für die Supermacht, die gewiss nachwirken wird: Mehr als 2.000 Amerikaner haben am Hindukusch ihr Leben verloren. Hinzu kommen mindestens 100.000 tote afghanische Zivilisten“, bilanziert Thomas Gutschker im April 2021 in der „FAZ“. Laut einem Bericht des afghanischen Nachrichtensenders TOLO-TV vom 18. April 2021 sollen nach Zählungen der afghanischen und der US-Regierung sowie der UNO 160.000 Menschen seit 2001 ums Leben gekommen sein. Darüber hinaus wurden „66.000 afghanische Sicherheitskräfte, viertausend internationale Soldaten und 80.000 Islamisten“ getötet. Hinzu kommt, dass aufgrund der Zusammenarbeit und direkten Unterstützung der Warlords durch die NATO-Länder Korruption, Vetternwirtschaft, ethnische Fragmentierung, Drogenanbau und -handel und Machtdemonstrationen bis hin zu Entführungen an der Tagesordnung waren. Der gesamte Staatsapparat sowie die Sicherheitsorgane sind mit dem Virus der Korruption verseucht. Zwangsprostitution, um Posten zu bekommen, ist auf höchster Ebene gang und gäbe. Posten werden wie auf dem Basar gehandelt, für die Stellen mit den höchsten Korruptionsmöglichkeiten wird am meisten bezahlt. Botschafterposten werden für 40.000 US-Dollar angeboten. Natürlich können Mädchen die Schule besuchen, aber die Absolventinnen finden kaum Arbeit. Die Elite hat längst ihre Dollars nach Dubai transferiert und sitzt nun auf gepackten Koffern. Wer kann, verlässt das Land. 2020 haben „mehr als dreihundert Journalistinnen ihre Arbeit aufgegeben oder ganz das Land verlassen“, berichtet Jan Wiele in der „FAZ“. Diese Frauen haben die meisten Feinde: die Regierung, die Warlords, die Taliban und auch die NATO. „Das Risiko ist groß, dass die Taliban nach dem Abzug der USA wieder die Macht in Afghanistan an sich reißen wollen. Darauf deutet auch die Zunahme der Gewalt hin. Am meisten wird darunter die Bevölkerung leiden, nicht zuletzt Frauen und Mädchen. Die USA tragen eine große Verantwortung für diese Entwicklung. Die Invasion vor 20 Jahren basierte auf falschen Erwartungen. Zudem ist es in all den Jahren nicht gelungen, für Stabilität zu sorgen und das Land wiederaufzubauen. Ein stabiles und demokratisches Afghanistan bleibt vermutlich eine Utopie“, konstatierte die schwedische Zeitung „Skånska Dagbladet“.

Was wird aus Afghanistan?

Anfang 2021 warnten vom US-Kongress eingesetzte Experten der Afghanistan Study Group, „dass ein unüberlegter Abzug zum ‚Kollaps‘ in Afghanistan führen“ würde. Das Rückzugsdatum der US- und NATO-Einheiten liegt nun fest. Wozu sollten die Taliban überhaupt noch mit der Kabuler Seite verhandeln? Wir wissen vieles, aber nicht alles über die US-Strategie in und um Afghanistan. Dennoch könnte man von folgenden Optionen ausgehen:

Unmittelbar nach dem Rückzug der NATO-Einheiten könnte die politische und militärische Elite Afghanistans die Flucht ergreifen und lieber ein ruhiges und schönes Leben im Exil bevorzugen, als sich auf einen erneuten Krieg mit den Taliban einzulassen – dann wären die Taliban die alleinigen Herrscher des Landes, wie schon ab 1996.

Würde es den USA gelingen, mit vielseitigen finanziellen und entwicklungspolitischen Angeboten die Taliban für eine Koalitionsregierung mit der Kabuler Regierung zu gewinnen, könnte eine für afghanische Verhältnisse relativ reibungslose Transformation stattfinden.

Gelingt dies nicht, würde es sehr wahrscheinlich zu einem Bürgerkrieg wie 1992 kommen, als Kabul weitgehend zerstört wurde und über 50.000 Menschen ums Leben kamen.

Nach uns die Sintflut. Die USA haben augenscheinlich keinen Plan B für Afghanistan, zumindest haben sie einen solchen bisher nicht offengelegt. Fraglich ist, ob es den Afghanen eigenständig gelingen kann, die inneren Verhältnisse zu stabilisieren und so eine friedliche Entwicklung zu ermöglichen. Viel hängt an den Imperialisten und deren Bereitschaft, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Afghanistans aufzugeben.



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