deutscher Imperialismus

230802 Protest SDAJ - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Die SDAJ diskutierte auf ihren Pfingstcamps am vergangenen Wochenende über den Protest gegen Hochrüstung und Krieg und bereitete sich – hier in Kiel – auf kommende Aktionen vor. (Foto: Thorsten Lünzmann)

Die SDAJ diskutierte auf ihren Pfingstcamps am vergangenen Wochenende über den Protest gegen Hochrüstung und Krieg und bereitete sich – hier in Kiel – auf kommende Aktionen vor. (Foto: Thorsten Lünzmann)
Große Kriegskoalition aus SPD, Grünen, FDP und Union beschließt Grundgesetzänderung

Aufrüstung bekommt Verfassungsrang

Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …

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Kritik am „Sondervermögen“ für die Bundeswehr wird dreist ignoriert. Rüstungskonzernchefs freuen sich

Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz

Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …

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220501 Bundeswehr - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)

Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)
Die Aufrüstung der Bundeswehr soll reibungslos laufen

Schnell und ohne Hürden

Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …

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20220522 110111 - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Parteitagsrede ohne Publikum im Saal: eine ungewöhnliche Situation für Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. (Foto: UZ)

Parteitagsrede ohne Publikum im Saal: eine ungewöhnliche Situation für Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. (Foto: UZ)
Der 24. Parteitag der DKP

Widerstand organisieren: Für eine Welt frei von Ausbeutung und Krieg

Am 22. Mai fand der 24. Parteitag der DKP eintägig als Onlinekonferenz statt. Im Mittelpunkt der Antragsdebatte standen der Krieg in der Ukraine und die Einschätzung …

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Mali intransparent - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Keine Recherche, keine Hintergründe, kaum lokale Quellen: Einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung zufolge versagen deutsche Medien völlig, wenn es um den Bundeswehr-Einsatz in Mali geht. (Foto: ©Bundeswehr/Marc Tessensohn)

Keine Recherche, keine Hintergründe, kaum lokale Quellen: Einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung zufolge versagen deutsche Medien völlig, wenn es um den Bundeswehr-Einsatz in Mali geht. (Foto: ©Bundeswehr/Marc Tessensohn)
Keine Recherche, kaum lokale Quellen: Medien zu Mali

Reine Propaganda

Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und …

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Der Westen steckt mit seinen Kolonialkriegen in der Sahelregion in einer Sackgasse, gibt aber nicht auf

Aufstand im „Vakuum“

Am 11. Mai beschloss die Bundesregierung, die Teilnahme der Bundeswehr am Krieg im westafrikanischen Mali trotz des Abzugs französischer Truppen fortzusetzen – mit erhöhter Obergrenze von bislang …

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Der untauglichste Wirtschaftsminister aller Zeiten erweist sich nur als „nützlicher Idiot“ der USA – und treibt Deutschland in die Armut

NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren

„Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschaui, wie der Grüne Minister für Wirtschaft und …

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170401 waffen - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Scholz ist kein Friedenskanzler, sondern nur ein schlauer Kriegskanzler. (Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn)

Scholz ist kein Friedenskanzler, sondern nur ein schlauer Kriegskanzler. (Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn)
Friedensbewegung fordert Sicherheit für Menschen statt Waffendiskussion

Heuchelei bei Rot-Grün-Gelb

Seit der Aggression der Russischen Föderation in der Ukraine wird nur die Frage diskutiert, wie viel und welche Waffen in die Ukraine exportiert werden sollen. …

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090501 Titel - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Demonstration von DKP und SDAJ am vergangenen Samstag in Frankfurt (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration von DKP und SDAJ am vergangenen Samstag in Frankfurt (Foto: Martina Lennartz)
Erste Gespräche zwischen Russland und Ukraine. Bundesregierung beschleunigt ­Waffenlieferungen und setzt Milliardenprogramm für Bundeswehr in Gang

Krieg, Drohungen, Kursgewinne

Während zwischen Russland und der Ukraine am Montagnachmittag in der belarussischen Region Gomel fünfstündige Friedensgespräche stattfanden, lief in der EU und der Bundesrepublik das Kontrastprogramm: …

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0708 Baerbock - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - deutscher Imperialismus - deutscher Imperialismus

Aggressivität und Drohungen gegen Russland verbreitet Annalena Baerbock gern bei der „Deutschen Welle“. (Foto: @DW/P.Boell)

Aggressivität und Drohungen gegen Russland verbreitet Annalena Baerbock gern bei der „Deutschen Welle“. (Foto: @DW/P.Boell)
Noch keine 100 Tage im Amt, und schon ist die Grünen-Kriegerin bereit, unser Land „einen sehr hohen Preis zahlen“ zu lassen

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Außenministerin Annalena Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und …

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