Die Preise für Energie und Sprit gehen durch die Decke, Zustimmungswerte für Staatschef Erdogan in den Keller

Auf und Ab in der Türkei

Die Türkei versinkt in Armut und Agonie. Die Währungskrise des Landes trifft mittlerweile auch den türkischen Buchmarkt. Verleger, die kein Papier auf Lager haben, sind bereits gezwungen, den Druck einzustellen. Sie können sich die Produktionskosten schlicht nicht mehr leisten. Das Problem: Das für den Buchdruck benötigte Papier wird nicht in der Türkei hergestellt, sondern im Ausland gekauft. Durch den dramatischen Wertverlust der türkischen Lira in den vergangenen Monaten sind die in Euro oder US-Dollar ausgewiesenen Rechnungen schlicht nicht mehr bezahlbar. Die Papierpreise sind um 120 bis 250 Prozent gestiegen – was sich wiederum im Buchpreis niederschlägt, auch bei Schulbüchern. Der Chef des türkischen Verlegerverbandes Kenan Kocatürk warnt gegenüber der Nachrichtenagentur „dpa“ vor einer „kulturellen Austrocknung“ des Landes.

Der türkische Journalist Bülent Mumay beschreibt in seiner aktuellen Kolumne „Briefe aus Istanbul“ in der „FAZ“ vom 14. Januar eindrücklich die dramatischen Folgen der Inflation für die breite Masse der Bevölkerung in der Türkei. „Seit dem 1. Januar hat sich der Brand in unseren Portemonnaies noch ausgeweitet. Stromrechnungen stiegen um beinahe 125 Prozent an. Damit kletterte der Preis für Elektrizität in den letzten vier Jahren im Präsidialsystem, von dem Erdogan versprochen hatte, es würde die Wirtschaft ‚abheben‘ lassen, um 370 Prozent. Nicht der Strom versetzte uns einen Schlag, sondern das Palastregime.“ Auch die Preise für Erdgas sind demnach zum Jahreswechsel um 50 Prozent gestiegen, weitere Anhebungen sind in Vorbereitung. Die Spritpreise sind im vergangenen Monat um fast 40 Prozent nach oben geklettert; im Vergleich zum Jahresanfang ist Benzin heute doppelt so teuer. Auf Tabak und Alkohol gibt es noch dazu neue Sondersteuern. In der ersten Januarwoche ist die Inflation nach offiziellen Angaben auf über 36 Prozent gestiegen. „Die reale Inflation liegt allerdings weit höher“, sagt Mumay. „Sechzig Prozent der Bürger sagen, die Preise seien um mehr als hundert Prozent gestiegen.“ Ein Wocheneinkauf im Supermarkt ist für viele reiner Luxus. Speiseöl und Fleisch gelten mittlerweile als Wohlstandssymbole.

Und während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seiner islamistischen Regierungspartei AKP auf ein Wirtschaftswunder durch steigende Exporte hofft – negierend, dass importierte Grundstoffe in Devisen und nicht in wertloser Lira bezahlt werden –, sitzt so mancher in der kalten Wohnung, die er nicht mehr heizen kann, oder verzichtet auf Medikamente. Die Popularität Erdogans sinkt angesichts der Preisexplosion. In einem Beliebheitsranking des türkischen Meinungsforschungsinstituts „Metropoll“ ist der Staatschef zum Jahreswechsel nur noch abgeschlagen auf Platz vier gelandet. Der Bürgermeister der Hauptstadt Ankara, Mansur Yavas von der CHP, ist demnach mit einer Zustimmung von 60 Prozent der beliebteste Politiker in der Türkei, gefolgt vom Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu (ebenfalls CHP) mit 51 Prozent. Vor Erdogan mit 37,9 Prozent Zustimmung liegt selbst noch die Vorsitzende der konservativen Iyi-Partei, Meral Aksener (38,5 Prozent).

Erdogans Antwort: Ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen seine Rivalen, basierend auf den üblichen Terrorkomplotten, mit denen die Opposition seit Jahren ausgeschaltet und eingesperrt wird. Gegen Imamoglu wurden Vorwürfe lanciert, er habe nach seinem Amtsantritt in Istanbul 2019 hunderte „Extremisten“, darunter Mitglieder der als „Terrororganisation“ verbotenen und verfemten kurdischen PKK, mit Posten in der Stadtverwaltung versorgt. Das Innenministerium hat bereits eine Untersuchung eingeleitet. Bürgermeister Yavas in Ankara muss sich mittlerweile gegen dieselben Anschuldigungen wehren.

Für die von ihr zu verantwortende Not der Bürger hat die Regierungspartei AKP nur Verachtung übrig. Vorstandsmitglied Mücahit Birinci hat angesichts des wachsenden Unmuts über die Teuerungen zur Ruhe aufgerufen: „Preissteigerungen kommen und gehen. Dagegen muss man nicht jedes Mal protestieren.“ Der AKP-Politiker Samil Tayyar gibt – bei rund 30 Prozent realer Arbeitslosigkeit – den guten Rat mit auf den Weg: „Wenn es den Leuten nicht gelingt, ihre Ausgaben zu senken, sollen sie doch ihr Einkommen steigern.“ Wen wundert es da, wenn selbst der Frömmste, frierend und derart vorgeführt, den Glauben an die AKP verliert.

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"Auf und Ab in der Türkei", UZ vom 21. Januar 2022



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