Jeder verdient Schutz vor Covid-19
Mehrere europäische Organisationen haben eine EU-weite Bürgerinitiative unter dem Motto „Jeder verdient Schutz vor Covid-19 – Keine Profite mit der Pandemie“ gestartet. Die Initiatoren wollen …
Video: DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
DKP fordert im Kulturausschuss immaterielles Kulturerbe für Bergarbeiterkultur!
Die Bergarbeiter des Ruhrgebiets haben in ihrer jahrhundertealten Tradition eine spezielle Form von Kultur geschaffen haben, nämlich eine eigene Bergarbeiterkultur. Dies liegt in erster Linie …
Werk- und Dienstvertragsarbeiten kaum reguliert
Die dominanten Akteure moderner kapitalistischer Gesellschaften sind die Monopolkonzerne. Sie bestimmen maßgeblich die konkreten Formen der Arbeitsteilung, sowohl in einer bestimmten Branche wie gesamtwirtschaftlich. Das …
Genug gefroren
Über 50 Schüler und Berufschüler demonstrierten vergangenen Samstag in München gegen die schlechten Verhältnisse in den Schulen, die sich durch die Corona-Pandemie noch verschlimmert haben. …
Drohnen: Druck auf SPD-Abgeordnete erhöhen
Die Entscheidung über die Bewaffnung von Kampfdrohnen der Bundeswehr sollte noch vor Weihnachten fallen. Ein entsprechender Beschaffungsantrag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die in den …
LLL-Treffen der DKP kann nicht stattfinden
Leider müssen wir das Luxemburg- Liebknecht-Lenin-Treffen der DKP am 9. Januar 2021 in Berlin absagen. Die Bestimmungen des neuen Lockdown, die voraussichtlich bis zum 10. Januar gelten, …
Überraschung über Waffenfund
Den Fund eines Waffenlagers in Österreich, welches für eine rechtsextremistische Miliz in Deutschland bestimmt gewesen soll, nannte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „alarmierend“. SPD-Chefin Saskia Esken …
Grüne loben Polizei
Nach der Räumung des Dannenröder Forsts lobte der Parteirat der hessischen Grünen die „größtenteils deeskalierend auftretenden Polizistinnen und Polizisten“. Der Parteirat stellte weiter fest, „dass …
140 Euro Stundenlohn
Bevor es einen Impfstoff gibt, wurden 400 Impfzentren in Deutschland eingerichtet. Diese verteilen sich sehr unterschiedlich – 93 sollen es zum Beispiel in Bayern sein, 31 …
Meldepflicht für Internetriesen
Künftig sollen die große Internetkonzerne wie Facebook, Google oder Amazon, geplante Firmenübernahmen der EU-Kommission melden müssen, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Der „Digital Markets Act“ will …
Ermittler freigestellt
Nachdem Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Abschlussprüfer von Wirecard, „Ernst und Young“ (EY), voranschreiten, stellte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) den leitenden Ermittler, …
Rettung nur für Reiche
Die „People‘s Vaccine Alliance“ (PVA) wirft reichen Ländern vor, Impfstoffdosen gegen das Coronavirus zu horten, während den Menschen in ärmeren Ländern der Zugang zu dem …
Protest in Polen
Mehrere tausend Menschen sind in Polen am Sonntag aus Protest gegen die national-konservative Regierung und eine Verschärfung des Abtreibungsrechts auf die Straße gegangen. Trotz Polizeisperren …