Pflegepersonal im Aufstand
Delegierte aus 55 Gesundheitseinrichtungen aus Rheinland-Pfalz demonstrierten am 8. März in Mainz für bessere Bedingungen in der Pflege. Neben den Pflegekräften selbst unterstützten auch elf …
Gesamtmetall mobilisiert
Als „festgefahren“ bezeichnet die IG Metall die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Um den Karren wieder ans Laufen zu bringen, mobilisierte die Gewerkschaft nach …
Hungerstreik bei WISAG
Mit einem Hungerstreik machten einige Kollegen deutlich, wie groß Verzweiflung und Wut bei ihnen sind. Über eine Woche lang dauerte er an, unterstützt von der …
Altersarmut für Corona-Helden
Fast ein Drittel der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland kommt nach 45 Berufsjahren auf eine Rente von weniger als 1.100 Euro netto. Betroffen sind vor allem Beschäftigte …
Hausverbot für Betriebsrat
Die zum Orpea-Konzern gehörige Residenz-Gruppe hat Mitgliedern des Gesamtbetriebsrats Hausverbot erteilt und die Betriebsratsarbeit untersagt. ver.di nennt diesen Vorgang „ungeheuerlich“, denn ein Arbeitgeber sei nicht …
Weniger Minijobs
Bis Dezember 2020 ist die Zahl der Minijobs um 918.000 zurückgegangen, so die „Minijob-Zentrale“. Zwei von drei Betroffenen sind Frauen. Demnach gab es im Juni …
NGG verhandelt
Am Donnerstag haben die Verhandlungen über einen Tarifvertrag in der Fleischwirtschaft begonnen. „Die Verhandlungen werden nicht einfach“, sagte Freddy Adjan, stellvertretender NGG-Vorsitzender. Es sei aber …
Niederlage für Essener OB
Der „KrankenhausEntscheid Essen“ hat sich vor Gericht gegen die Versuche des Essener OB Thomas Kufen durchgesetzt, ein von der Initiative ins Leben gerufenes Bürgerbegehren zu …
Ändern, bevor es zu spät ist
In der neuen Ausgabe der „Position“, des Magazins der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erzählt der Landesvorsitzende der SDAJ Rheinland-Westfalen, Marius Dornemann, warum er auf Platz …
Internationaler Frauentag
Im Rahmen des diesjährigen Internationalen Frauentages fanden trotz Pandemie bundesweit Aktionen statt. Am 7. März beteiligten sich beispielsweise DKP und SDAJ in Nürnberg am „Feministischen Sitzstreik“. …
Wiederholungstäter
Nach dem Linkspartei-Parteitag fragen sich viele: Wie konnte es in der Friedensfrage nur so weit kommen? Karl Rehbaum vom Vorstand der „Gesellschaft zur Rechtlichen und …
Reich mit Masken
Der CDU-Politiker Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und erklärte seinen Parteiaustritt. Löbel hatte über seine Firma Kaufverträge von Schutzmasken vermittelt und dafür Provisionen von …
Chancengleichheit für kleine Parteien
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts zugunsten kleiner Parteien. „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, …
Testchaos
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Zwar komme nun endlich der vermehrte Einsatz von Schnelltests, …
Eldorado für Datensammler
Das „Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht“ hat eine Übersicht bestehender Überwachungsgesetze erstellt. Die Studie soll die Vorarbeit für eine Überwachungsgesamtrechnung leisten. Diese …