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Iran reagiert auf die Bombardierung seiner Botschaft in Damaskus mit Angriffen auf Israel

Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer wieder unter dem Vorwand, iranische Kräfte oder iranische Waffen zu bekämpfen. Doch die Bombardierung des Geländes der iranischen ...

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Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe

Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf begann der deutsche Staat, seinen Unterdrückungsapparat zu mobilisieren, um die Veranstaltung zu verhindern. ...

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Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen den Völkermord in Gaza geht, übertritt der Verfolgungswille der Herrschenden ständig neue Grenzen“, erklärt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. ...

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Tagung der Marx-Engels-Stiftung zu „Faschismusgefahr und AfD“ mit Jörg Lang, Ekkehard Lieberam, Jürgen Lloyd und Ulrich Schneider

Am 6. April hat die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal eine Veranstaltung zum Thema „Faschismusgefahr und AfD“ durchgeführt. 40 Teilnehmer waren gekommen, um sich darüber zu verständigen: Gibt es eine akute faschistische Gefahr? Kann und sollte von „Faschisierung“ gesprochen werden? ...

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sdaj - Kein Fortschritt für uns - Blog - Blog
SDAJ zum Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP

Kein Fortschritt für uns

Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …

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streikmv - Stärke zeigen für eine bessere Bildungspolitik! - Blog - Blog

Finanzminister Dr. Heiko Geue (SPD) brachte das Fass zum Überlaufen. Er wünschte für das Wochenende, also die dritte Verhandlungsrunde, wenig Erfolg. Dafür kassierte er Pfiffe und die Streikenden drehten sich demonstrativ um. Annett Lindner (GEW MV Vorsitzende) fasste die Stimmung in Worte „Thema verfehlt setzen sechs“. (Foto: DKP Mecklenburg-Vorpommern)

Finanzminister Dr. Heiko Geue (SPD) brachte das Fass zum Überlaufen. Er wünschte für das Wochenende, also die dritte Verhandlungsrunde, wenig Erfolg. Dafür kassierte er Pfiffe und die Streikenden drehten sich demonstrativ um. Annett Lindner (GEW MV Vorsitzende) fasste die Stimmung in Worte „Thema verfehlt setzen sechs“. (Foto: DKP Mecklenburg-Vorpommern)
Bildungsstreik in Mecklenburg-Vorpommern

Stärke zeigen für eine bessere Bildungspolitik!

Gestern wurde in Mecklenburg-Vorpommern an vielen Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen und mit einer Demonstartion in Schwerin gestreikt! Warum? Die DKP Mecklenburg-Vorpommern gibt die Antwort: Die …

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kzo beim start - Keine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen - Blog - Blog

Die Bundeswehrdrohne KZO bei einer Übung (Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Die Bundeswehrdrohne KZO bei einer Übung (Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke)
Offener Brief an Mitglieder von SPD, B90/ Die Grünen und FDP

Keine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen

Wir dokumentieren an dieser Stelle den offenen Brief des Arbeitskreises gegen bewaffnete Drohnen“, einem Zusammenschluß aus aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung, die …

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Umweltinfo Bahn WEB 1 - Hände weg von der Bahn! - Blog - Blog
DKP-Info: Keine weitere Privatisierung – Für ein einheitliches öffentliches Bahnunternehmen

Hände weg von der Bahn!

FDP und Grüne fordern die Zerschlagung der Bahn. Sie wollen die Eisenbahninfrastruktur aus dem Konzern herauslösen und in eine staatliche Gesellschaft überführen. Der Steuerzahler soll …

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