Klare Zurückweisung US-israelischer Aggression

BRICS mit einer Stimme

Damit hatten viele nicht mehr gerechnet: dass sie tatsächlich noch zustande kommen würde, die Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels Ende vergangener Woche in Neu-Delhi. In der Nacht von Freitag auf Samstag verhandelten die Delegationen höchst hartnäckig, bis um vier Uhr früh schließlich ein Kompromiss erzielt worden war – und das war eine stolze Leistung. Denn dafür war es nötig, eine Formel zu finden, die zwei Kriegsparteien auf einen Nenner brachte: die Vereinigten Arabischen Emirate und Iran, die beide seit 2024 den BRICS angehören. Iran wollte den Angriffskrieg der USA und Israels scharf verurteilt sehen; die Emirate, die mit Washington und Tel Aviv immer enger kooperieren, besonders häufig Ziel iranischer Gegenangriffe waren und sogar ihrerseits mehrere Bomberattacken gegen Iran flogen, wollten Teheran an den Pranger stellen. Schließlich gelang es, beide Seiten zu einem Formelkompromiss zu bringen: Sie drückten „tiefes Bedauern über die anhaltende Eskalation der Spannungen im Nahen Osten/Westasien“ aus und drängten zudem auf „maximale Zurückhaltung“. In Teheran wurde das als scharfe Kritik an den USA interpretiert, in Abu Dhabi als Protest gegen Iran.

Dass der Formelkompromiss erzielt wurde, ist keine Randnotiz; denn er hat es ermöglicht, eine Abschlusserklärung zu verabschieden, die in 140 teils recht langen Absätzen einige gewichtige Konsenspositionen enthält. Deutliche Kritik gab es an den USA und an Israel, auch wenn beide nicht namentlich genannt wurden: Angeprangert wurden Angriffe auf zivile Nuklearanlagen sowie der beständige Bruch des Waffenstillstands in Gaza; verlangt wurde die Gründung eines souveränen Staates Palästina in den Grenzen von 1967 und mit der Hauptstadt Ostjerusalem; gefordert wurde zudem, die Souveränität wie auch die territoriale Integrität Syriens zu wahren. Die BRICS drängen damit vernehmbar – und geschlossen! – auf ein Ende der US-amerikanisch-israelischen Kriegspolitik in Nah- und Mittelost. Auch eine Weiterentwicklung der BRICS und ihrer Institutionen ist in der Abschlusserklärung enthalten. Die BRICS-eigene New Development Bank (NDB) etwa soll mehr Kredite in nationalen Währungen vergeben. Grenzüberschreitende Zahlungssysteme sollen gefördert und ausgebaut werden; schließlich können US-Sanktionen heute alle treffen und in diesem Fall wollen alle nicht mehr von der US-Finanzarchitektur abhängig, sondern anderweitig handlungsfähig sein.

Auch in Neu-Delhi blieb freilich unübersehbar: Die Kooperation zwischen den BRICS stößt, so wichtig sie ihnen auch ist, an nationale Grenzen. Ein einheitliches BRICS-Zahlungssystem etwa kommt für Indien nicht in Frage, da es die chinesische Übermacht fürchtet. Mehr als der Rückgriff auf nationale Währungen ist kaum drin. Das gilt auch dann, wenn die Chancen auf eine gewisse Kooperation zwischen Indien und China, Asiens rivalisierenden Großmächten, vergleichsweise günstig sind, weil etwa – wie zur Zeit – die Trump-Regierung massiven Druck auf Neu-Delhi ausübt und dieses sich genötigt sieht, etwas intensiver mit Peking zu kooperieren, um nicht von zwei Seiten unter Druck zu geraten. Alles lässt jedoch auch Indien den USA nicht durchgehen. Premierminister Modi persönlich geleitete Irans Präsidenten Massud Peseschkian über das BRICS Business Forum: ein deutliches Zeichen, dass er nicht mit der von Washington verlangten Isolierung des Iran einverstanden ist. Und so wächst, wenngleich langsam, das Widerstandspotenzial der BRICS, das es ihnen erlaubt, sich gegen dominantes US-Gehabe zu behaupten – all ihrer inneren Widersprüche zum Trotz.

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"BRICS mit einer Stimme", UZ vom 18. September 2026



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