Erklärung von Teilnehmern des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien, Havanna, 28./29. Oktober 2022

Der Kampf gegen den US- und NATO-Imperialismus, die die Weltherrschaft anstreben, ist die Hauptaufgabe der fortschrittlichen Kräfte

Die Völker der Welt sind Zeugen einer raschen Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus. Unfähig, die wachsenden Widersprüche zu bewältigen, wird der Imperialismus immer gefährlicher für die Menschheit. Er greift immer häufiger auf Provokationen und Konflikte zurück. Es droht ein neuer Weltkrieg und der Einsatz von Atomwaffen.

Praktisch wird der Krieg als bewaffneter Kampf von Klassen, Nationen oder Staaten seit 2014 geführt, als die Kiewer Nazis eine Strafaktion gegen die Bevölkerung des Donbass begannen: Menschen wurden getötet, weil sie ihre Muttersprache Russisch sprechen wollten, sich weigerten, Kollaborateure des Hitler-Nazismus als Helden anzuerkennen, sowjetische Denkmäler zu zerstören und ihre Verbindungen zu Russland zu kappen.

Heute nutzen mehr als fünfzig von der US-geführten NATO organisierte und gelenkte Räuberstaaten die ukrainischen Anhänger der Verbündeten Hitlers, der Bandera-Bewegung, um eine faschistische Expansionspolitik gegenüber Russland zu betreiben. Die vereinten politischen, finanziellen, wirtschaftlichen und militärischen Ressourcen des Weltkapitals einschließlich menschlicher Ressourcen in Gestalt von Söldnern sind für die Unterdrückung und Zerstückelung Russlands eingesetzt worden. Es wird eine für das Großkapital charakteristische Aufgabe, die Ausschaltung von Konkurrenz und die Neuaufteilung von Einflusssphären, gelöst, vor allem in Europa. Das Ziel ist die Errichtung einer weltweiten Hegemonie des US-Imperialismus im 21. Jahrhundert unter aktiver und offener Nutzung des Faschismus.

Kommunistische und Arbeiterparteien unterstützen den gerechten antifaschistischen Kampf der arbeitenden Menschen des Donbass, der von den russischen Streitkräften unterstützt wird. Wir wenden uns gegen den US-Imperialismus, der in seiner Außenpolitik faschistische Methoden anwendet und unter direkter Beteiligung der NATO faktisch einen Krieg führt, der darauf abzielt, Russland mit Hilfe des bürgerlich-nationalistischen ukrainischen Marionettenregimes zu besiegen.

Wir erklären, dass wir alles uns mögliche tun werden, um zu verhindern, dass Russland das Schicksal Jugoslawiens, des Irak oder Libyens ereilt, was in krassem Widerspruch zu den Interessen der weltweiten Arbeiterbewegung steht. Die Reaktion strebt danach, ihre neue Ordnung fest und dauerhaft zu etablieren. Russland darf den Krieg gegen den Nazismus nicht verlieren.

Wir protestieren kategorisch gegen die Politik des Faschismus, des Antisowjetismus und der Russophobie in allen EU- und NATO-Ländern. Wir protestieren gegen die Aggression, die von den USA und der NATO durch die Hände der ukrainischen Nazis gegen Russland entfesselt wird. Wir bekunden unsere entschlossene Solidarität mit den Kommunisten und allen arbeitenden Menschen in der Ukraine und Russland. Wir erklären unsere Entschlossenheit, die wiederauflebende braune Pest entschlossen und aggressiv zu bekämpfen.

Die kommunistische Position ist unverändert: Nur wenn dem Kapitalismus ein Ende gesetzt wird, kann auch dem Faschismus und der Gefahr eines weltweiten Atomkrieges ein Ende gesetzt werden.

Wir werden unsere Tätigkeit und unser Leben diesem Kampf widmen.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Solidnet-Parteien, die unterzeichnet haben:

  1. Kommunistische Partei Aserbaidschans
  2. Kommunistische Partei Brasiliens
  3. Neue Kommunistische Partei Britanniens
  4. Deutsche Kommunistische Partei
  5. Kommunistische Partei (Italien)
  6. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  7. Kommunistische Partei Maltas
  8. Sozialistische Partei Lettlands
  9. Libanesische Kommunistische Partei
  10. Kommunistische Partei Pakistans
  11. Palästinensische Kommunistische Partei
  12. Rumänische Kommunistische Partei
  13. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  14. Russische Kommunistische Arbeitspartei
  15. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
  16. Partei der Kommunisten Serbiens
  17. Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)
  18. Kommunistische Partei der Ukraine
  19. Ungarische Arbeiterpartei

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