Tausende auf der Flucht vor dem Neoliberalismus

Die Elendskarawane

Von Arturo Gallegos García

Seit 12. Oktober dieses Jahres gibt es diesen Marsch der Elenden, die sich aus Zentralamerika zu Fuß auf den Weg in Richtung USA aufgemacht haben. Zwei Fragen zu diesem Marsch sind sehr einfach zu beantworten, beleuchten aber viele Fakten der geopolitischen Lage der Region: Woher kommen sie? Warum verlassen sie ihre Länder?

Die inzwischen 5 000 bis 7 000 Menschen kommen in der Mehrheit aus Honduras, mittlerweile sind auch Menschen aus anderen zentralamerikanischen Ländern unter ihnen. Das erste Problem, das dieser Marsch für die US-Regierung darstellt, ist, dass sich aus ihnen kein politischer Mehrwert für sie herausschlagen lässt. Sie kommen nicht aus von Washington als „feindlich“ oder „undemokratisch“ deklarierten Ländern wie Venezuela, Kuba oder Bolivien und können deshalb nicht zur politischen Propaganda missbraucht werden.

Ganz im Gegenteil. Der Präsident von Honduras, Juan Orlando Hernández, ist ein fester Alliierter der USA und kam durch äußerst fragwürdige Wahlen an die Macht, die von den USA sofort anerkannt wurden. Das geschah fünf Jahre nach dem „weichen Putsch“ gegen den linksorientierten Präsidenten Manuel Zelaya einige Jahren zuvor. Allein dass es diesen Marsch gibt spricht gegen Hernández und die Anerkennung dieser Migranten durch die USA würde die Anerkennung der Tatsache bedeuten, dass die Regierung in Honduras gescheitert ist.

Diese Migranten sind keine Kriegsflüchtlinge, obwohl es in ihren Ländern viel Gewalt gibt. In erster Linie handelt es sich hier um Flüchtlinge vor der Armut, die eine Folge des neoliberalen ökonomischen Modells ist. Ein Modell, das von den USA und ihren Statthaltern auferlegt und durch die Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) unterstützt wurde, eine Organisation, die immer unter der Kontrolle der USA stand.

Wenn das Ziel der Karawane nur ist, die USA zu erreichen, dann wird das von der mexikanischen Regierung abhängen. Der noch amtierende mexikanischen Präsident Enrique Peña Nieto hat bereits die Staatsgewalt genutzt, um die Migranten an der südlichen Grenze Mexikos zu stoppen. Er hat sich dazu auf die Souveränität des Landes berufen. Natürlich geschah dies auf Befehl Donald Trumps.

Wenn es aber das Ziel der Karawane ist, in den USA anerkannt zu werden, stehen ihre Chancen noch schlechter: der Rassismus des US-Präsidenten ist kein Geheimnis. Seine Anti-Migranten-Politik war während der Wahlkampagne seine Trumpfkarte. Er behauptet, die Karawane bestehe aus den „Schlechtesten“. Solche Ansichten und die Tatsache, dass er aus der Karawane keinen politischen Nutzen ziehen kann, kann darin münden, dass die Karawane möglicherweise in Mexiko enden wird.

Wenn dieser Fall eintritt, werden sie ein Erbe für die Regierung von Andrés Manuel López Obrador sein, der am 1. Dezember sein Amt antritt. Der neue Präsident hat sich bereits geäußert, dass die Migranten eventuell in Mexiko anerkannt und Arbeit bekommen werden

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"Die Elendskarawane", UZ vom 2. November 2018



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