Den Konflikt einfrieren
Am 11. Mai haben sich die Außenminister Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine in Berlin getroffen, um über den Konflikt in der Ukraine zu beraten. Einen …
Den Kampf vorbereiten
„Am Abend des Sonntag, den 8. Mai, schloss sich der Kreis eines mehrmonatigen Kampfes der Arbeiterbewegung gegen die Maßnahmen des 3. Memorandums der Syriza-Regierung, die gegen …
Die „Bunte Revolution“
Mitte April amnestierte der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov 56 Strafgefangene, vor allem aus der Politik. Diese Personen waren in den vergangenen Jahren wegen Korruption, schwerer …
Reaktion in der Offensive
Am 12. Mai 2016 hat der brasilianische Senat beschlossen, Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) für 180 Tage des Amtes zu entheben. Bis heute gibt …
Kanzlertausch
Eine soziale Politik für die Menschen wird es mit den noch amtierenden Kreisen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) auch weiterhin nicht geben. Der nun in …
„Totalitärer Angriff“
Die pro-kurdische Partei HDP sieht in der geplanten Aufhebung der Immunität zahlreicher Abgeordneter in der Türkei einen Angriff auf die Opposition im Parlament. „Die bereits …
IWF warnt vor „Brexit“
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor den Folgen eines „Brexit“ gewarnt. Ein Ausstieg Großbritanniens aus der EU könne einen Kursverfall und einen steilen Zinsanstieg zur …
Asylrecht bedroht
Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat in einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU appelliert, vom Flüchtlingspakt mit der Türkei Abstand zu nehmen. …
Griechische Krise
Die griechische Wirtschaft ist im Winter weiter geschrumpft. Im ersten Quartal sei das BIP um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zurückgegangen, teilte das Statistikamt Elstat …
Bedrohung für Sicherheit
Im nordpolnischen Redzikowo wurde der Grundstein für eine „Raketenabwehrbasis“ der USA gelegt. Es stärke „die Sicherheit Polens“, sagte Präsident Andrzej Duda. Der Bau der Anlage …
Wahlbündnis in Spanien
Die spanische Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) kandidiert bei den kommenden Parlamentswahlen am 26. Juni im Wahlbündnis mit Podemos. Das vereinbarten beide Organisationen am Montag. Der …
Moldawier gegen US-Militär
Hunderte Aktivisten der oppositionellen Sozialistischen Partei protestierten am Sonntag erneut auf dem Hauptplatz der moldawischen Hauptstadt Chisinau, wo seit kurzem US-Militärtechnik ausgestellt wird, gegen die …
Sanders als Vize?
Bernie Sanders schließt nicht aus, Vizepräsident von Hillary Clinton zu werden und sie als „running mate“ im Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen. Auf die Frage, ob er …
Laut benennen
Bei den Wahlen zum nordirischen Parlament, der Regional Assembly, gewann das linke Personenbündnis „People Before Profit“ erstmals zwei Sitze. Am vergangenen Donnerstag fanden in ganz …
Wirtschaft und Souveränität
Den ersten Parteikongress seit 1980 hielt die Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea vom 6. bis zum 10. Mai ab. 3 467 Delegierte nahmen an …