Kundgebung für Ihsan Cibelik
Das Komitee „Weg mit dem Paragraphen 129“ hat am vergangenen Dienstag eine Protestkundgebung vor dem Hauptgebäude der Universitätsklinik Köln durchgeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten gegen …
Wider die Geheimniskrämerei
Bereits seit 1999 verleihen die beiden Vereine IALANA Deutschland (International Association of Lawyers against Nuclear Arms) und VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler) den Whistleblower-Preis, um jenen …
Der nächste Abgang
Nach dem Rückzug von Amira Mohamed Ali vom Fraktionsvorsitz der „linken“ Bundestagsfraktion hat auch ihr Ko-Vorsitzender Dietmar Bartsch angekündigt, nicht mehr für den Vorsitz kandidieren …
Festival-Zensur
Das Münchner Friedensbündnis, das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit, die Freidenker München und die Bürgerinitiative für Frieden …
Niemals gefallen
Anlässlich des 79. Todestages von Ernst Thälmann am 18. August fanden an mehreren Orten Gedenkveranstaltungen statt. Am Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin fand eine Kundgebung zur Ehrung des im …
Wer gefährdet den Frieden?
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen …
Völlig losgelöst …
Täglich fließen gigantische Summen in Krieg und Wirtschaftskrieg. Täglich wird die Arbeiterklasse dafür zur Kasse gebeten. In dieser Situation bedarf es keines politikwissenschaftlichen Studiums, um …
Mit NATO-Raketen schneller zum Atomkrieg
Die aus ihrer Sicht unbefriedigende militärische Lage lässt nun auch in der SPD die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern (rund 500 Kilometer Reichweite) als Rettung erscheinen. Am …
„Radikale Erneuerung“
Carola Rackete ist die Wunschkandidatin des Parteivorstands der „Linken“ für den zweiten Listenplatz bei den kommenden EU-Wahlen. Ihre Nominierung war ein Überraschungscoup, der zur weiteren …
Rechtsweg ausgeschlossen
Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …
Ein eigenwilliger Kopf
Bestimmte Teile der Friedensbewegung zählen unter anderem auch das „Team Todenhöfer“ zu den „Faschisten und rechtsorientierten Gruppen und Parteien“, mit denen sie jede Zusammenarbeit vehement …
Aktionen zum Hiroshima-Gedenktag
Am 6. und 9. August jährten sich die Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki zum 78. Mal. An die 100.000 Menschen starben sofort, allein …
Militärisch-universitärer Komplex
Das militaristische Zeitenwende-Programm der Bundesregierung setzt nicht nur materiell ungeahnte Kräfte frei und beschert den deutschen Rüstungsriesen auf lange Sicht Rekordprofite, es wurde darüber hinaus …
Würde oder Leben
Im derzeit vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf stattfindenden Kommunisten-Prozess kritisieren Angeklagte und Verteidigung die Behandlungsverschleppung für den Angeklagten Ihsan Cibelik. Die Journalistin Özgül Emre, …
Fraktionschefin dankt ab
Amira Mohamed Ali, Ko-Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, hat angekündigt, bei der kommenden Wahl im September nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zur Verfügung zu stehen. …