Drei Ergebnisse und viele offene Fragen
Bei der Diskussion um die Volksrepublik China und letztlich auch bei der Debatte um den Antrag des Parteivorstands an den 25. Parteitag geht es auch …
Ohne Naziindustrielle
Dortmund ist bislang eine der wenigen Städte, in denen die Rolle der Nazi-Täter aus den Eliten offiziell in der Erinnerungsarbeit thematisiert wird. Noch – denn Mitte …
Panne bei Kriegsmanöver
Nach Pannen bei 18 Schützenpanzern „Puma“ (Stückpreis 17 Millionen Euro) während einer Übung der NATO-„Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft“ (VJTF) will die zuständige Ministerin Christine …
Zu viel Impfstoff
Die Bundesregierung will überschüssige Corona-Impfstofflieferungen an Deutschland stornieren. In einer Berichtsanforderung beziffert das Gesundheitsministerium die Abnahmeverpflichtung aus EU-Verträgen allein für das Jahr 2023 auf 119 …
Spätes Urteil
Das Landgericht Itzehoe hat eine heute 97-Jährige wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. …
UN warnt vor Nazis
UN-Generalsekretär António Guterres nahm in einer Rede die Anfang Dezember stattgefundenen Razzien gegen sogenannte Reichsbürger zum Anlass, um vor rechtem Terror weltweit zu warnen. „Es …
EU knickt ein
Die EU räumt nach achtmonatiger Blockade Hindernisse für die Belieferung afrikanischer Staaten mit lebensnotwendigen russischen Düngemitteln aus dem Weg. Bereits in diesem Jahr ist die …
Hunger nach Austausch
Mehr Interessenten als Sitzplätze: Gut 350 Aktive der Friedensbewegung haben am 11. und 12. Dezember auf dem Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel über Lösungen für den Ukraine-Krieg, …
Kämpfen in der Krise
Nach zwei Jahren Corona-bedingter Zwangspause findet die Rosa-Luxemburg-Konferenz wieder unter gewohnten Bedingungen am Samstag, den 14. Januar im Berliner Tagungshotel Mercure MOA statt – inklusive …
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mediale Ablenkung
Als am 7. Dezember, frühmorgens um 6 Uhr, die Staatsschutz-Sonderkommission „Schatten“ den Zugriffsbefehl an über 3.000 Einsatzkräfte ausgab, hatten vorab informierte Journalisten der Hauptstadtpresse schon ihre …
Fallpauschalen bleiben
Im Rahmen einer Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 6. Dezember die Pläne für eine umfassende Reform der Krankenhausvergütung vorgestellt, die er selbst als eine „Revolution“ …
Antifaschist angezeigt
Gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker ist ein Ermittlungsverfahren nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch (StGB) eingeleitet worden. Der Paragraph ahndet die „Belohnung und Billigung von Straftaten“ …
Heimatfront aufrüsten
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen …
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Neuer Bezirksverband Bayern
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …
Profite offen halten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland für den Fall einer Beendigung des Ukraine-Kriegs die Rückkehr zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Scholz sagte am …