Proteste gegen AfD-Geburtstag
Am Montag feierte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren zehnten Geburtstag mit 300 geladenen Gästen im „Haus der Begegnung“ im hessischen Königstein. Rund 700 Menschen, …
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
Baerbock muss weg
„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner …
DKP-Petition gesperrt
Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform openPetition …
Zwischenniederlage
Der Bundesfinanzhof (BfH), das höchste deutsche Finanzgericht, hat am vergangenen Montag die Klage eines Steuerberaterehepaars gegen den Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschmettert. Eine Entscheidung, die Reiche und …
Verhandeln jetzt
Am 18. Februar finden die Proteste gegen die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Auf der Kriegskonferenz in München beraten sich Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock, Harris …
Wer fällt Baerbock & Co. in den Arm?
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen der drohende dritte Weltkrieg auf der einen und die Schwäche …
Vernunft und Frieden
Im Januar 1949 kam Hans Modrow aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück. Der Arbeitersohn und gelernte Maschinenschlosser war mit 17 Jahren noch zum „Volkssturm“ eingezogen …
Kilinc spricht vor Auschwitz-Überlebenden in Moskau
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine …
Pressefreiheit war gestern
Am Morgen des 17. Januar klopfte es unsanft bei zwei Privatwohnungen von Radiojournalisten sowie den Geschäftsräumlichkeiten des freien Radios Dreyeckland in Freiburg. Vor der Tür standen …
Neuer MES-Vorstand
Die Marx-Engels-Stiftung (MES) hat auf ihrer Jahresmitgliederversammlung In Wuppertal einen neuen Vorstand gewählt. Der 16-köpfige Vorstand kürte einstimmig Dr. Manfred Sohn zu ihrem Vorsitzenden. Aufgabe …
Kriegsminister positioniert sich
Der neue Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr für nicht …
Habeck rügt Umweltaktivisten
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) forderte nach den Protesten rund um die Räumung des Braunkohleorts Lützerath die Aktivistinnen und Aktivisten auf, sich von Gewalt zu …
Ausbau der Hackerbehörde
Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll jetzt ein eigenes Gesetz erhalten. Die 2017 per Ministererlass geschaffene Behörde zur Entwicklung von technischen Gerätschaften …
Berlin darf wählen
Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl …
Bundesarchiv überfordert
Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz …