Wenn’s der Markt nicht mehr regelt
In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …
Suizidale Geisterfahrer
Offenbar gibt es keine politische Dummheit, um es vorsichtig zu formulieren, die Berlin nicht zu begehen bereit ist. Nun hat ja schon die hemmungslose Kriegstreiberei …
200 Milliarden für Wirtschaftskrieg
Fast ein Monat ist vergangen, seit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den „Doppelwumms“ verkündete. Der „Wirtschaftliche Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges“, wie das Paket …
Russlandversteher in Gefahr
Wer Völkermord oder Kriegsverbrechen öffentlich „gröblich“ verharmlost, dem drohen künftig bis zu drei Jahre Haft wegen Volksverhetzung. Die Ampel-Koalition hat am Donnerstag vergangener Woche vorgeführt, …
Demo gegen NATO-Manöver
Mehr als 150 Kriegsgegner demonstrierten am vergangenen Samstag in Nörvenich bei Köln gegen das NATO-Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“. Bei dem Manöver, das bis zum 30. Oktober …
Tauchgerät vergessen
Wer ist für die terroristischen Anschläge auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in der Ostsee verantwortlich? Und wer klärt die Sabotage …
Bis zum Erbrechen
Das hatten sich die Macher der Studie sicherlich anders vorgestellt: 52 Prozent der Bundesbürger wünschen sich „mehr internationale Zurückhaltung“ von der Bundesregierung. Nur 41 Prozent …
Dabei sein ist alles
Am vergangenen Freitag erklärte der Bundesgeschäftsführer der Partei „Die Linke“ nüchtern: „Planspiele, gleich welcher Art, über Austritte aus der Bundestagsfraktion sind nicht Gegenstand der aktuellen …
Friedensschluss in Stralsund?
Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund will ihr Rathaus für Friedensverhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine Verfügung zu stellen. Die Bürgerschaft beschloss am 20. …
Tod und Taser – Reul sieht kein Problem
NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht bei dem neuerlichen Todesfall nach einem Tasereinsatz der Polizei in Dortmund keinen Zusammenhang zwischen Tod und Taser. Das sagte …
Vernunft kommt aus dem Osten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) denkt an die Zukunft. Wenn der Krieg vorbei ist, „sollten wir auch wieder Gas aus Russland nutzen“, sagte er der …
IMI-Kongress analysiert die Zeitenwenden
Die Informationsstelle Militarisierung lädt für den 19./20. November zum Kongress „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ in die Hermann-Hepper-Halle in Tübingen. Jürgen Wagner und Claudia Haydt werden über …
MASCH in Elmshorn gegründet
In Elmshorn fand in der vergangenen Woche die erste Veranstaltung der neu gegründeten Marxistischen Abendschule (MASCH) statt. Etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem …
Basta! 2.0 – diesmal für Atomkraftwerke
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die zuständigen Minister angewiesen, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, damit die drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland über das Jahresende hinaus …
NATO übt Atomkrieg
Seit Montag morgen übt die NATO den Atomkrieg. Das alljährliche Militärmanöver „Steadfast Noon“ („Standhafter Mittag“), in den Vorjahren von den bürgerlichen Medien geflissentlich verschwiegen, findet …