„Schiss vor Uniformen“
Der Polizeimord an dem 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund (UZ vom 19. August) hat viele grundsätzliche Fragen aufgeworfen, darunter die, wie Polizisten und Sozialpädagogen mit …
Mehr, mehr, mehr Militär
Das Schüren von Ängsten in der Bevölkerung, um den Ausbau von Aufrüstung und Überwachung zu legitimieren, klappt in der Krise am besten, das wissen die …
Am vergangenen Wochenende fand in Mainz die 48. Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba statt. Zu Gast war Schauspieler Rolf Becker, der aus Fidel Castros Verteidigungsrede im …
EU ist Kriegspartei
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Aussageverweigerung für das Staatswohl
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nach den Anschlägen auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 wegen eines „schweren gewalttätigen Sabotage-Angriffs auf die Energieversorgung“. Die …
Arme Kinder
Der IQB-Bildungstrend 2021, eine Erhebung der Kultusministerkonferenz, hat ergeben, dass Viertklässlerinnen und Viertklässler immer schlechter lesen und rechnen können. Der Bericht bestätigt erneut, dass vor …
Tödlicher Polizeieinsatz ohne Konsequenz?
Nach dem Tod des 64-jährigen Kupa Ilunga Medard Mutombo in Berlin sieht die Polizei kein Verschulden in den eigenen Reihen. „Nach dem derzeitigen Stand liegen …
Würdiger Nachfolger für Melnyk
Der bisherige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, hat mit Oleksij Makejew einen würdigen Nachfolger bekommen. Makejew, der am Montag seinen Dienst in Berlin angetreten …
Viel Geld für die, die viel haben
Nun sollen Bundesregierung und Bundestag entscheiden: Am Montag legte die vom Kabinett eingesetzte „Expertenkommission“ ihren Vorschlag für die Gaspreisbremse vor. Sie hat ihren Berechnungen zufolge …
Bedingungslos zerstritten
Die Basis hat entschieden: „Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines ‚Bedingungslosen Grundeinkommens‘ (BGE) in die Programmatik der Partei …
Selbstbewusster werden
Tausende Menschen gingen am 1. Oktober unter dem Motto „Verhandeln statt schießen“ in mehreren Städten auf die Straße (siehe UZ vom 7. Oktober). Dazu aufgerufen hatte der …
Vom UZ-Pressefest zum 25. Parteitag
Am vergangenen Wochenende kam der DKP-Parteivorstand zu seiner 2. Tagung in Essen zusammen. Es galt das 21. UZ-Pressefest auszuwerten, das am letzten Augustwochenende in Berlin …
Die Ampel darf weitertaumeln
Auf den ersten Blick war es das Übliche: Ein strahlender 63-jähriger Ministerpräsident, der auch die nächsten fünf Jahre sein Bundesland regieren darf. Ein geschlagener Herausforderer, …
Nukleare Kaltreserve
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) will die Kernkraftwerke Neckarwestheim und Isar 2, die nach dem gültigen Atomgesetz am 31. Dezember endgültig abgeschaltet werden müssten, als …
Alternative Einheitsfeier
„Arbeit, Brot und Völkerfrieden – das ist unsere Welt“, so hieß das Motto der diesjährigen Alternativen Einheitsfeier des „Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden e. V.“, die letzte …