Pandemie in Flecktarn
Olaf Scholz gibt sich energisch. Höchste Zeit „für eine riesige Gemeinschaftsanstrengung in Deutschland“ und eine klare Kante gegen die Pandemie. „Deshalb auch der General, deshalb …
Hauptsache Abschotten
Die Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK), die am Freitag vergangener Woche in Stuttgart zu Ende ging, hatte es thematisch in sich. So beschlossen die Innenminister der …
Kasseler Friedensratschlag 2021
Der Kasseler Friedensratschlag 2021 fand am vergangenen Samstag als Online-Veranstaltung statt. Nach der Eröffnung durch Martin Lüer vom Kasseler Friedensforum informierten die UZ-Autoren Anne Rieger …
Koalitionsvertrag besiegelt
Die letzte Hürde auf dem Weg zur ersten Ampelregierung auf Bundesebene ist am Wochenende gefallen: Die Mehrheit der Grünen-Mitglieder gab ihre Zustimmung zum Ampel-Vertragswerk. Rund …
Rechte Literatur
Die Mehrheit des Leipziger Stadtrates lehnt es ab, die Verwaltung aufzufordern, als Gesellschafterin der Leipziger Messe auf ein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse hinzuwirken. …
Demos gegen Versammlungsgesetz
Für den vergangenen Samstag hatte das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ zu dezentralen Aktionen aufgerufen. Demonstrationen fanden in Bochum, Köln, Münster, Paderborn und …
Linke Parteitage
In den Bundesländern Berlin und Nordrhein-Westfalen fanden vergangenes Wochenende die Landesparteitage der Partei „Die Linke“ statt. Auf dem außerordentlichen Parteitag in Berlin wiesen die Delegierten …
Hilfe steckt fest
Fast fünf Monate nach der Flutkatastrophe in Teilen Nordrhein-Westfalens kommt die Auszahlung der staatlichen Hilfsmittel an geschädigte Privathaushalte nicht voran. Rund 5.600 der landesweit insgesamt …
Spardiktat wird fortgesetzt
Ende November diskutierte der Stadtrat in Bottrop den Haushalt der Stadt. Für die DKP lehnte Ratsfrau Irmgard Bobrzik den Etat ab und begründete das mit …
Lebhafter Start
Am Dienstag letzter Woche fand der erste kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Zehn Genossinnen und Genossen aus Nordbayern, Hessen und Ruhr-Westfalen diskutierten per Zoom über …
Freigabe aus Karlsruhe
Schluss mit „Zögern und Zaudern in der Pandemiepolitik: Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen der Bundesnotbremse gebilligt, damit ist der Weg frei für drastische Einschränkungen in …
Blaupause für Krieg
Der Abschnitt „Außen, Sicherheit, Verteidigung“ des Koalitionsvertrags birgt die Blaupause für die aggressive Außenpolitik der kommenden vier Jahre. Dort, wo es um das NATO-Glaubensbekenntnis, die …
Die Friedensfrage überlagert alles
Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) findet am 8. Januar statt. Dieses Jahr online im Livestream und als Präsenzveranstaltung in der Max-Schmeling-Halle in Berlin. UZ sprach …
Klassenauftrag erfüllen
Unter der Überschrift „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark“ stellten am Montag die Spitzen der Berliner SPD, Grünen und Linken die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen auf …
Kampagne für Energiepreisstopp
Am vergangen Wochenende fand die 8. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybridveranstaltung statt. Im Mittelpunkt standen die Wertung des Koalitionsvertrages der künftigen Bundesregierung und die …