Angriffe auf unsere Rechte werden sich verstärken
Am Wochenende nach den Bundestagswahlen traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP. Neben der Auswertung der Wahlen und der Kandidatur der DKP stand die …
Klassenkampf in Badehose
Die „Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V.“ (DGfdB) hat einen Blick in die Glaskugel geworfen. Im vergangenen Jahr beauftragte der Lobbyverband der öffentlichen Schwimmbäder die …
Nach Chemieexplosion
Acht Wochen nach der Explosion im Chempark Leverkusen lud die „Coordination gegen Bayer-Gefahren“ (CBG) zu einer Veranstaltung ein, die auf reges Interesse besorgter Anwohner, kritischer …
„Alternative Einheitsfeier 2021“
Am 3. Oktober fand im Bürgerhaus Neuenhagen bei Berlin die „Alternative Einheitsfeier 2021“ des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden e. V. (OKV) unter dem Motto „Nieder mit der …
Keine Zeit für Aufarbeitung
An der Debatte über den 17,3 Milliarden teuren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, zu der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für nächste Woche eingeladen hatte, möchte sich niemand …
Lafontaine geht
Nachdem er zwei sozialdemokratische Parteien mit zugrunde gerichtet hat, erklärte Oskar Lafontaine am Montag seinen Rückzug aus der Politik. Er geht, nachdem er sich mit …
Aufgetakelt
Die „Gorch Fock“ ist zurück. Mit der 120-köpfigen Besatzung lief Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf dem Segelschulschiff der Bundeswehr in den Heimathafen Kiel ein. Nach …
Sputnik-V zulassen
Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Partei „Die Linke“) will das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel, demzufolge „Sputnik-V“-Geimpfte keinen Anspruch auf ein deutsches Impfzertifikat haben, …
Nicht willkommen
Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuog˘lu, hat 60 Jahre nach dem Anwerbeabkommen mit der Türkei Bilanz gezogen. Weder damals noch heute werde …
Wer darf dienen?
Am Montag nach den Wahlen zum Bundestag und den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sandte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, …
Große Mehrheit für Enteignung
Berlins Mieterinnen und Mieter feiern einen großen Erfolg. 56,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten am Sonntag in der Hauptstadt für die Enteignung großer Immobilienkonzerne. …
Für eine bessere Zukunft
Zum Jahrestag der Annexion der DDR lädt das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) auch an diesem 3. Oktober zur traditionellen Protestveranstaltung, der „alternativen Einheitsfeier“. Die …
Juniorpartner des Konsenses
Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Ob sie die Regierungsmehrheit stellt und Olaf Scholz Kanzler wird, entscheiden FDP und Grüne. Ginge es nach den …
Weg des Widerstands
Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Große Koalition nicht fortgeführt, alle anderen …
Angepasste Kriegshetzer
(…) Die Grünen sind ein großer Gewinner der Bundestagswahl, die mit 14,8 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erzielt haben. Ob Jamaika (CDU, Grüne, FDP) oder …