Schreibtischrassisten
Wer ist verantwortlich für das Massaker in Butscha? Wir wissen es noch nicht. Was wir wissen ist, dass der Imperialismus nie darum verlegen ist, einen …
Wie viel sind 100 Milliarden?
Die Bundesregierung will ein 100-Milliarden-Euro Sondervermögen für die Bundeswehr im Grundgesetz festschreiben. Eine unvorstellbare Summe? Stellt euch vor, ihr seid gut verdienend und sehr sparsam …
Quantensprung zum nächsten Krieg
Schneller, zuverlässiger und flexibler soll die die EU in Militärfragen werden – so heißt es im „Strategischen Kompass“, einem Grundlagendokument, das die Europäische Union (EU) Ende …
„Deutschland ist Kriegspartei“
An der Elbe schworen am 25. April 1945 Soldaten der Roten Armee und der US-Army angesichts der Verbrechen des deutschen Faschismus, alles zu tun, um künftige …
Heraus zum 8. Mai
Das Vorgehen des Parteivorstandes der Partei „Die Linke“ gegen den Ältestenrat zeichnete sich schon lange ab. Unsere Hinweise, die Wahlniederlagen unter anderem auch mit Blick …
Jugend gegen Krieg
Wie man beispielsweise am 25. Februar zu Beginn des Krieges in der Ukraine in Frankfurt am Main sehen konnte, ist die Jugend gegen Krieg. Die …
Profit muss stimmen
Mit der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat sich der Bund aus seiner Verantwortung für die Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet. Seit Sonntag sind 2G,- 2G+- und …
Demokratiegetue
In manchem seien „ja die Beamten wie Kinder“, schrieb Franz Kafka in „Der Prozess“. „Oft können sie durch Harmlosigkeiten (…) derartig verletzt werden, dass sie …
EU überwacht
Der EU-Gerichtshof sprach sich am Montag wieder gegen die Vorratsdatenspeicherung aus, erlaubt jedoch in seinem Urteil die Massenüberwachung an vielbesuchten Orten wie Flughäfen und Bahnhöfen …
Vetternwirtschaft
Es gibt Streit im Bottroper Stadtrat. DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik sprach sich gegen die Wahl der derzeitigen Sozialamtsleiterin Karen Alexius-Eifert zur neuen Sozialdezernentin aus. Sie hält …
Faeser I
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) feierte am Montag den Start der App „Ukraine4Germany“, die ukrainischen Geflüchteten ermöglichen soll, digital Aufenthaltstitel zu beantragen, ukrainische Dokumente abzurufen oder …
Faeser II
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden erweitern. Aufgrund der „Gefahr möglicher Cyberangriffe auf die Verwaltung sowie auf Energieversorger und andere Unternehmen der …
Nazi nach 31 Jahren gefasst
31 Jahren nach dem Mord an Samuel Kofi Yeboah in einem Asylbewerberheim in Saarlouis hat die Polizei einen Tatverdächtigen verhaftet. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Beschuldigten …
Schutzschirm für Profite
Einkaufen fürs Essen, Tanken für den Arbeitsweg wird für viele zum Alptraum. Und auch Post von den Energieversorgern, die munter die Lieferverträge kündigen oder die …
Den Abgeordneten auf die Pelle rücken
Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft dazu auf, die Haushaltsdebatte zu nutzen, um Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben, sich gegen den Rüstungswahnsinn zu stellen. Alle sind aufgerufen, …