KSK auflösen?
Die Skandalserie um die Bundeswehr-Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) reißt nicht ab. Neben der Verstrickung in rechte Terrornetzwerke, dem massenhaften Verlust von Munition und der mutmaßlich …
Housing Action Day 2021
Im Rahmen des europaweiten Aktionstags „Housing Action Day 2021“ fanden am vergangenen Wochenende in mehreren Städten Demonstrationen gegen hohe Mieten statt. In Berlin (oben) forderten …
Alarmierende Zustände
Die Wissenschaftler der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München haben im Rahmen einer von ihnen durchgeführten Onlinebefragung, die zwischen Oktober und Dezember des letzten Jahres durchgeführt wurde, insgesamt …
Friedensmärsche
Angesichts wachsender Kriegsgefahr sind die Ostermärsche der Friedensbewegung dringend notwendig. Über 100 Aktionen wurden im ganzen Land vorbereitet. Doch die chaotischen Maßnahmen von Bund und …
Antifaschismus gemeinnützig
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist ab dem Jahr 2019 wieder gemeinnützig. Das Finanzamt für Körperschaften I in …
Rekord-Militäretat
Die Eckwerte des Bundeshaushaltes sehen einen Militäretat für 2022 von 49,3 Milliarden Euro vor. Das sind rund 2,4 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr. Mitten …
Afghanistan-Mandat verlängert
Der Bundestag hat das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bis Ende Januar 2022 verlängert. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei 1.300 Soldatinnen und Soldaten. Zum 20. Mal …
Soldaten zuerst impfen
Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind jetzt Impfungen gegen das Coronavirus verpflichtend. Die entsprechende Regelung hatte der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, …
Alle Macht dem Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert, dass der Bund das Kommando übernehmen müsse. Die Pandemiebekämpfung durch die Ministerpräsidentenkonferenz sei gescheitert. Nicht nur die notwendigen Einschränkungen müssen …
Lieber nichts als Sputnik V
Die EU-Länder sind weiterhin uneins darüber, ob der russische Impfstoff Sputnik V in das europäische Impfprogramm aufgenommen werden soll. Insbesondere Deutschland und Frankreich sperren sich …
Corona natürlich
Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht die Übertragung des Coronavirus von Tieren auf den Menschen als „wahrscheinlich bis sehr wahrscheinlich“ an. Die These, das Virus sei aus …
Rüstungstransporte im Hamburger Hafen verbieten
Der Hamburger Hafen soll nicht länger Drehscheibe für Kriege sein. Über den Hafen gehen täglich mehrere Tonnen Kriegsgerät und Munition in verschiedene Regionen der Welt. …
Mahngang über die Elbe
Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten“, berichtete der US-amerikanische Schütze Joe Polowsky über seine Begegnung mit sowjetischen …
Ostermärsche sind notwendig
Vielerorts sind Friedenskundgebungen und -demonstrationen an Ostern geplant. Die Bund- und Länderchefs verfügten jedoch ein generelles Verbot für Ansammlungen im öffentlichen Raum. Was das bedeutet, …
Schulprogramm der DKP
Die Erarbeitung eines Schulprogramms der DKP hat begonnen. Ende Februar trafen sich zum ersten Mal Genossinnen und Genossen aus dem Bereich Bildung und Erziehung, um …