BlackRock ist schuldig
Man wolle „Machtstrukturen offenlegen“ sagte die Künstlerin Ursula Klingmüller zu Beginn des „BlackRock-Tribunals“ am vergangenen Wochenende auf dem Campusgelände der Freien Universität Berlin (FU). Auf …
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, …
Merkel trifft Nawalny
„Es war eine persönliche Begegnung der Bundeskanzlerin mit Herrn Nawalny. Insofern ist daran nichts geheim, aber es ist eben auch nicht öffentlich. Nun ist es …
Stichwahlen in NRW
Bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen konnte die CDU die Städte Düsseldorf, Münster und Mühlheim gewinnen, die SPD Dortmund, Mönchengladbach, Krefeld und Bielefeld. In Wuppertal, Bonn …
Gorleben ist raus
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Standort im Wendland von der Karte möglicher Regionen genommen, in denen 1.900 Castoren mit strahlendem Müll untergebracht werden …
Kalkar abrüsten
„Ungeachtet der Corona-Krise hält der Konfrontationskurs der NATO weiter an, mit Aufrüstung und Militärmanövern in Osteuropa“ heißt es im Aufruf zur Friedensdemonstration gegen die Bundeswehr …
Wieder Klimastreik
Vergangenen Freitag demonstrierten nach einer längeren Pause wegen der Corona-Pandemie wieder Aktivisten von „Fridays for Future“ in verschiedenen Städten Deutschlands. In Berlin beteiligten sich mehrere …
Aufrüstung soll steigen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält die Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro für tragbar. Die Schuldenlast sei geringer als in vielen anderen Staaten vor …
Drohnen für Jagel
Am 12. April 2005 entschied der damals amtierende Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), den Luftwaffenstützpunkt Jagel für große Militärdrohnen auszubauen. Nun sollen im November die ersten …
Nur die Spitze des Eisbergs
Auch nach der Enttarnung faschistischer Netzwerke in der nordrhein-westfälischen Polizei blockiert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weiterhin eine Studie über rechtsextreme Einstellungen bei den Beamten. Im …
Reiche sollen zahlen
Insgesamt knapp 3.000 Menschen sind am vergangenen Samstag einem Aufruf des Bündnisses „Wer hat, der gibt“ gefolgt und haben dafür demonstriert, zur Finanzierung der Kosten …
KFZ-Steuer-Reform begünstigt E-Autos
Ab 2021 steigt für neuzugelassene Fahrzeuge, die mehr als 95 Gramm/Liter Kohlendioxid (CO2) emittieren, der Steuersatz progressiv an. Das hat der Bundestag am 17. September …
Eine magere Bilanz
Nur wenige Erfolge konnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer ersten „Rede zur Lage der Europäischen Union“ vorweisen. Und dies konnte auch nicht anders …
Schattenbank am Werk
Die US-amerikanische Fondsgesellschaft „BlackRock“ ist eine der einflussreichsten Kapitalorganisationen der Welt. Das „BlackRock Tribunal“ klagt unter dem Vorsitz von Professor Peter Grottian am Wochenende in …
Mea culpa!
Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer entschuldigt sich für die systematische Diskriminierung von Homosexuellen in der Bundeswehr von 1956 bis 2000. Zum einen tut sie das erst 2020, …