In der Gruppe Hannover-Mitte haben wir seit August den Leitantrag auf den Gruppenabenden gelesen und diskutiert. Wir stimmen mit den entscheidenden Einschätzungen überein: Vor allem …
Die Knackfrage in den Tageskämpfen muss doch für uns lauten: Was unterscheidet unsere Orientierung auf notwendige und richtige Reformkämpfe (im Rahmen einer revolutionären antimonopolistischen Strategie) …
Laut Wikipedia ist ein Notstand im deutschen Recht, „der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.“ …
Wie die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten über Sozialismus und die DDR denkt, war schon vorher bekannt: Bei allen „Gedenkreden“ zur „friedlichen Revolution“ und zum „Mauerfall“, bei …
Ein Jahr lang feierten die Herrschenden in der BRD sich selbst und das Grundgesetz (GG). Es war 2019 70 Jahre alt geworden. Was ist – gerade …
Bottroper Kommunalpolitiker antworten „Fridays for Future“ Die Bottroper Gliederung von „Fridays for Future“ fragte die Stadtratsparteien an, welche Positionen diese bezüglich des Klimaschutzes in ihrer …
Bereits am 11. Januar findet in Berlin die vielleicht größte Konferenz der revolutionären Linken in Deutschland im Jahr 2020 statt. Zum 25. Mal lädt die Tageszeitung …
Vom 14. bis 16. Februar 2020 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Für den Samstag, den 15. Februar ruft das „Aktionsbündnis gegen die NATO-‘Sicherheits‘konferenz“ …
Mitte Februar findet die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Seit Jahrzehnten treffen sich hier informell vor allem Vertretern der Mitgliedsstaaten des nordatlantischen Kriegsbündnisses NATO, Politiker …
Wir begrüßen, dass der PV-Leitantrag nicht nur die Notwendigkeit eines Festhaltens der Partei an der antimonopolistischen Strategie herausstreicht, sondern anhand einer Reihe konkreter Herausforderungen, die …
Ich kann das positive Feedback gegenüber dem Leitantrag zum 23. Parteitag nicht teilen. Vielmehr möchte ich meinen grundsätzlichen Dissens mit den Hauptthesen des Leitantrages ausdrücken. …
Wir bewerten die Positionierung des Leitantragsentwurfes zum Themenkomplex Friedenspolitik/Antiimperialismus insgesamt als positiven Beitrag in die richtige Richtung. Die Akzente, die er setzt, sind richtig, vor …
Das Parteiprogramm von 2006 beschreibt das sozialistische Ziel und die Strategie, also den Weg zum Sozialismus über eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Schon …
„Der Bedarf an Lehrkräften ist deutlich höher als die jetzt von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgelegten Zahlen“, schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in einer …
Im Vorfeld des 23. Parteitages der DKP fanden in den letzten Wochen in allen Bezirken beziehungsweise Landesorganisationen Konferenzen statt. Die Genossinnen und Genossen diskutierten über …
