Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Der Organisation des – laut Bundesentschädigungsgesetz – „aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleisteten Widerstands“, der Vereinigung der Verfolgten …
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
Der Klimawandel ist in Deutschland immer deutlicher zu spüren. Das zeigt der zweite Monitoringbericht der Bundesregierung, der letzte Woche vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt in …
Die DKP-Landesorganisationen Berlin und Sachsen meldeten sich zu Wort. Nachdem der Parteivorstand die Aberkennung der Gemeinnützigkeit verurteilte, bezeichnete die DKP Berlin in einer Pressemitteilung die …
Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Unions- und der SPD-Abgeordneten den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des …
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) fand vergangenes Wochenende in der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig statt. Rund 600 Delegierte wollten die Partei „regierungsfähig“ machen. Jörg …
Das vor drei Jahren im bayerischen Landtag verabschiedete Integrationsgesetz muss geändert werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof gab den Klagen der Landtagsfraktionen von SPD und „Bündnis 90/Die …
Das Bildungsniveau in Deutschland zeige eine „abflachende oder zunehmend negative Entwicklung“. Das ergab die neue PISA-Studie der OECD. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Bildungsministerin …
„Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte …
Der Entwurf des Leitantrages des Parteivorstandes an den 22. Parteitag ist ein recht unfertiges Dokument. Diese Erkenntnis ist nicht neu, Genosse Köbele hat das selbst …
Wir teilen die Einschätzung des Leitantrages: Die Kriegsgefahr wächst und Frieden ist eines unserer zentralen Kampffelder. Da enden aber die Gemeinsamkeiten. Wir meinen, dass die …
Auf der Klausurtagung unserer Kreisorganisation Münster haben wir uns zunächst allgemein über den Leitantrag verständigt. Grundsätzlich teilen wir die Zielstellung, Brüche in den aktuellen Verhältnissen …
Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig der …
Der 26. Kasseler Friedensratschlag findet am Wochenende 7. und 8. Dezember unter dem Motto „Nein zum Krieg – Abrüsten statt Aufrüsten – Atomwaffen verbieten“ statt. Über 40 Rerenten …
