Aachener Vertrag unterzeichnet
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten am Dienstag in Aachen einen Vertrag für mehr deutsch-französische Zusammenarbeit. Symbolträchtig wurde der Vertrag …
Steuern nach Belieben
Eine Anfrage von „Bündnis90/Die Grünen“ im EU-Parlament ergab, dass Großkonzerne innerhalb der EU nicht den jeweiligen Steuersatz zahlen. Spitzenreiter ist Luxemburg. Der gesetzliche Steuersatz für …
Abschiebemeister Deutschland
Zwischen Januar und November 2018 wurden allein 8658 Asylsuchende aus Deutschland in andere EU-Staaten ausgewiesen. Damit haben deutsche Behörden 2018 so viele Flüchtlinge in andere …
AfD versucht durch Diffamierung gegen Linke von eigenen Verstrickungen in rechtsextreme Milieus abzulenken
Durchschaubares Manöver
Offensichtlich um von ihrer eigenen Kooperation mit Rechtsextremisten abzulenken, versucht die AfD zunehmend gegen linke Organisationen mobil zu machen. Besonders die „Interventionistische Linke“, Antifa-Gruppen und …
Zur „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin
Agrarwende jetzt
Dr. Johanna Scheringer-Wright ist Mitglied des Parteivorstandes der Partei „Die Linke“ und des Thüringer Landtages. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU steuert in die falsche Richtung. …
Heideruh gefährdet?
Infos unter: www.heideruh.de UZ: Ihr habt zum 1. bis 3. Februar zu „Zukunftstagen“ eingeladen, bei denen es um die Gestaltung und Sicherung der Einrichtung gehen soll. …
Verschuldung der Kommunen vergrößert Investitionsstau
Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Dieselfahrverbote bringen mehr Probleme, als sie lösen
Umweltfreundlich?
Seit dem 1. Januar gilt in Stuttgart das Fahrverbot für Euro-4-Diesel. Der Schadstoffausstoß soll gesenkt und die EU-Richtwerte eingehalten werden. Allein in Stuttgart sind 190 000 …
Video über vermeintlichen „Mordanschlag“ straft die Rechten Lügen
Peinliche Propagandashow
Noch immer sorgt eine Attacke auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz für öffentliche Diskussionen und Schlagzeilen. Magnitz war, nachdem er am 7. Januar den …
![Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:K%C3%B6ln_stellt_sich_quer_-_Tanz_die_AfD_-2843.jpg]Elke Wetzig[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/fuer-einen-dexit-gibt-es-noch-kein-datum.jpg "Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum - Politik - Politik")
Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: Elke Wetzig / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000.
(Foto: Elke Wetzig / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Die AfD bleibt auf nationalistischem Anti-EU-Kurs
Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum
Am Montag ging der Europawahl-Parteitag der AfD zu Ende. 500 Delegierte stimmten in Riesa viele Stunden lang in einem komplizierten Verfahren über die weitere Besetzung …
DKP in gelben Westen bei Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Demo – Besucherrekord bei „junge Welt“
Was Gedenken heißt
Mit gelben Westen und Warnungen vor der Kriegspolitik der EU hat die DKP am vergangenen Wochenende in Berlin der vor 100 Jahren ermordeten Kommunisten Karl …
Der Kahlschlag bei den Kommunen führt zu Kontrollverlust
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
Oury Jalloh: Seit 14 Jahren ungeklärt
Es war Mord
Anlässlich des 14. Todestages von Oury Jalloh am 7. Januar dieses Jahres hat die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ erneut die Aufklärung der Todesumstände des …
Hasta la victoria siempre!
Wir erleben zur Zeit in Lateinamerika große Veränderungen. Vor Kurzem noch ging die Tendenz in Lateinamerika nach links, inzwischen geht sie gefährlich nach rechts. Es …
Auszüge aus dem Grusswort der SDAJ
Zeit für Widerstand
Ein aufregendes Jahr, lauter Herausforderungen, Jahrestage und Veranstaltungen liegen hinter uns, die wir als SDAJ und DKP gemeinsam begangen haben. Ob die runden Geburtstage unser …