Keine Entschuldigung
Die Linkspartei hat in der Hamburgischen Bürgerschaft beantragt, die Opfer von Berufsverboten zu rehabilitieren und zumindest in Härtefällen auch zu entschädigen, teilte die Innenpolitische Sprecherin …
13 gekürzte Opferrenten
Insgesamt erhalten hierzulande derzeit noch 149 lebende Opfer des Nazi-Regimes wie Euthanasie-Geschädigte, Zwangssterilisierte, Homosexuelle und Deserteure Opferrenten nach den Richtlinien des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes. Im Schnitt sind das …
PAG im Einsatz
Zwei Monate – so lange hat die bayerische Polizei einen Beschuldigten im vergangenen Jahr in „Präventivgewahrsam“ gehalten. In insgesamt elf Fällen hatten die Behörden Beschuldigte …
Effizient
Am 1. September soll nun auch in Essen ein neuer Standort für eine „zentrale Ausländerbehörde“ (ZAB) mit etwa 120 Beschäftigten ihre Arbeit aufnehmen. Die Aufgaben der …
Aufklärung ist Nebensache
Der Sonderausschuss des Hamburger Senats zur Aufarbeitung der Vorgänge rund um den G20-Gipfel im letzten Jahr hat zur Aufklärung der damaligen Ereignisse nicht das Geringste …
Aus dem Programm des UZ-Pressefestes
Fest des Friedens
Internationales AntikriegsmeetingDas Antikriegsmeeting auf der Hauptbühne ist die zentrale Veranstaltung des UZ-Pressefestes. Dort begrüßt die DKP die internationalen Gäste des Festes, informiert in Reden und …
Friedensbewegung mit neuem Schwung
Der 1. September ist im Kalender der Friedensbewegung seit mehr als 60 Jahren ein fester Termin. Der Blick auf den Aktionskalender zum Antikriegstag listet bereits …
Schlussspurt zum Pressefest
Vergangenes Wochenende fand in Essen die 3. Tagung des DKP-Parteivorstandes statt. Die DKP befindet sich derzeit im Schlussspurt auf das UZ-Pressefest am 7. – 9. …
Lehrer oder Kampfjet
Die Kultusministerkonferenz schätzt, dass bis 2030 die Zahl der Schüler in Deutschland um 2,5 Prozent auf 11,2 Millionen ansteigen wird. Es müssten in den nächsten …
Landesregierung rüstet gegen „Linksextremismus“
Hessen zieht nach
Die aufgrund der Erfahrungen während des deutschen Faschismus historisch begründete Trennung von Polizeibehörden und Geheimdiensten wird immer mehr durchlöchert. Schon seit 2014 kooperieren im „Gemeinsamen …
Finanzministerium verweigert Ehrenpension
Rentenkürzung für NS-Verfolgte
Vor etwa zwei Wochen wurde bekannt, dass André Baumann, der Sohn des am 5. Juli im Alter von 97 Jahren in Bremen verstorbenen Kriegsgegners und Friedenskämpfers …
Der Streit um die Schulsanierungen in Berlin ist noch lange nicht vorbei
Undurchsichtige Transparenzversprechen
In Berlin mussten zu Beginn des neuen Schuljahres Tausende neue Schulplätze geschaffen werden, um dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. An vielen vorhandenen Schulen werden …
Patrik Köbele zum Zwischenstand bei „Abrüsten statt Aufrüsten“
Zwei Drittel geschafft
Schwung holenDKP Bremen-Nord plant über „Abrüsten statt Aufrüsten“ hinausMittwochvormittag, 11 Uhr, in der Fußgängerzone in Bremen-Vegesack: Holger, Helmut und Gerd-Rolf von der DKP Bremen-Nord sammeln, …
Erderwärmung nimmt Fahrt auf – Forscher sehen mögliche Kettenreaktion
Willkommen in der „Heißzeit“
Seit Wochen oder eher Monaten ist es heiß in Deutschland, Hitzewellen und Rekordtemperaturen folgen aufeinander. Sowohl der April und der Mai 2018 waren die heißesten …
Exportwalze first
Weder die Mehrheit der Europäer noch die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in der EU, meldete die „Neue Zürcher Zeitung“. Das …