Die Würde des Menschen ist antastbar
Rassismus und Armut töten. Im Fall eines in der Nacht auf vergangenen Sonntag gestorbenen Göttingers war die Ursache unterlassene Hilfeleistung. Seit Donnerstag letzter Woche ist …
Schulen: Abstand war gestern
Pandemie hin oder her, die Kultusminister der Länder wollen zurück in den Regelbetrieb. Nach den Sommerferien sollen die Grund- und weiterführenden Schulen wieder vollständig öffnen. …
Massentests und Repression
Stuttgart, Berlin, Göttingen, Gütersloh – die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie führen zunehmend zu sozialen Spannungen. Der Deutsche Städtebund warnt angesichts heftiger Eingriffe in den …
Kramp-Karrenbauers harte Linie
Das Verteidigungsministerium hat Post bekommen. Einen Brandbrief. Nicht den ersten. Mitte Mai hatte sich der Kommandeur des Kommandos Spezialstreitkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, mit der Sorge, …
Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Flurgespräche
Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef der US-Datenanalysefirma „Palantir Technologies“. Das Treffen fand …
Demokratisieren geht nur mit Planwirtschaft: Mieterproteste in Berlin 2018. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com / CC BY 2.0)
Demokratisieren geht nur mit Planwirtschaft: Mieterproteste in Berlin 2018. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com / CC BY 2.0)
Gegen Mietenwahnsinn
Der Rubel rollt für die Immobilien-AGen. Zwar jammerten die Chefstrategen der „Deutsche Wohnen“ (DW) vor dem „Lockdown“ noch über den Berliner Mietendeckel: Vermieten lohne sich …
In den Rücken gefallen
Im Zuge der aktuellen Debatte um rassistische Polizeigewalt sah sich auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gezwungen, mal was Cleveres zu sagen. Als wäre es nicht …
Gefährdete Freiheit
Nur etwas mehr als zwei Jahre ist es her, dass die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg das Polizeirecht zuletzt verschärft hat. In puncto Law-and-Order möchte sich …
Werte statt Aufklärung
Ein Jahr nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begann am Dienstag der Prozess vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Die Presse schreibt von einem „Mammutprozess“. …
Kippt der CO2-Preis?
Die FDP hält den ab 2021 bis 2026 geplanten CO2-Preis auf Sprit und Heizöl für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar – die Bundesregierung ist entgegengesetzter Auffassung. …
Altbekannte Leier
In mehreren Bundesländern haben die jeweiligen Landesämter für Verfassungsschutz jüngst ihre Berichte über vermeintliche oder tatsächliche „verfassungsfeindliche Aktivitäten“ im letzten Jahr veröffentlicht. Bahnbrechend neue Erkenntnisse …
AfD Brandenburg unter Beobachtung
Der Verfassungsschutz Brandenburg stellt die gesamte AfD im Bundesland unter Beobachtung. Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Die Kontrollkommission …
Überraschung?
Laut einer Studie der Universitätsklinik Düsseldorf und der Krankenkasse AOK haben sozial benachteiligte Menschen ein deutlich höheres Risiko, an Covid-19 zu erkranken. Das ergab die …
PR-Aktion
Die Hamburger Polizei reagiert auf Kritik, die nach der Festnahme mehrerer Minderjähriger am Rande der Demo „Gerechtigkeit für George Floyd“ laut wurde. Sie werde eine …