Nutzlos
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Brief an seine EU-Amtskollegen geschickt, in dem er die Ausgestaltung einer EU-weiten Finanztransaktionssteuer (FTT) darlegt. Scholz‘ Vorschlag sieht vor, …
Auf dem Trockenen
Die „Bäderallianz Deutschland“, in der neben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die Sport- und Betreiberverbände zusammengeschlossen sind, schätzt den kurzfristigen Investitionsbedarf bei öffentlichen Schwimmbädern auf 4,5 …
Mit „Defiziten“
Am Dienstag der vergangenen Woche stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), in Berlin den 12. Integrationsbericht der Regierung vor. Der diesjährige trägt den …
Handlungsbedarf
Beim diesjährigen Friedensratschlag in Kassel am letzten Wochenende wurden fast 500 Teilnehmende gezählt – so viel wie noch nie. Dennoch lag der Altersdurchschnitt nach wie vor …
Esther Bejarano zum 95.
Esther Bejarano feiert am 15. Dezember ihren 95. Geburtstag. Dazu möchten der DKP-Parteivorstand und die UZ-Redaktion ihr recht herzlich gratulieren! Die Antifaschistin und Auschwitz-Überlebende kämpft seit …
Auf wessen Seite?
In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund …
Rheinmetall gewinnt
Thomas Barowski ist Regierungsdirektor. Er leitet das Referat 211 „Grundsatz und Verfahrensfragen“ beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im hessischen Eschborn. Zu den Aufgaben …
Kein Einzelfall
Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Der Abendsonne entgegen
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Berlin kuscht
Der Organisation des – laut Bundesentschädigungsgesetz – „aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleisteten Widerstands“, der Vereinigung der Verfolgten …
Ein Euro ist genug
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
Heiße Tage
Der Klimawandel ist in Deutschland immer deutlicher zu spüren. Das zeigt der zweite Monitoringbericht der Bundesregierung, der letzte Woche vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt in …
Solidarität mit der VVN-BdA
Die DKP-Landesorganisationen Berlin und Sachsen meldeten sich zu Wort. Nachdem der Parteivorstand die Aberkennung der Gemeinnützigkeit verurteilte, bezeichnete die DKP Berlin in einer Pressemitteilung die …
Alles für das Militär
Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Unions- und der SPD-Abgeordneten den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des …
Meiden, was schadet
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) fand vergangenes Wochenende in der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig statt. Rund 600 Delegierte wollten die Partei „regierungsfähig“ machen. Jörg …