Grundrente vereinbart
Die Große Koalition einigt sich auf einen Kompromiss. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD verständigten sich vergangenen Sonntag darauf, dass die Grundrente nach einer …
Nazi-Notstand
Der Dresdner Stadtrat hat eine Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit angenommen. Initiiert hatte die Debatte Max Aschenbach, Stadtverordneter der Satirepartei …
Bielefeld gegen Rechts
Über 14000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in Bielefeld auf insgesamt 14 Gegendemonstrationen gegen den Aufmarsch von Holocaust-Leugnern. 240 von diesen marschierten für die mehrfach …
Ramstein zu machen
Die Initiative „Stopp Air Base Ramstein“ lädt am 15. Dezember zu einer Aktionskonferenz in den „Saalbau Gutleut“ in Frankfurt am Main ein. Die Aktivisten wollen …
Kontrast zur Feier der Profiteure
Es sei zuerst auf Verwunderung gestoßen, dass die DKP nicht am 7. Oktober, dem Gründungstag der DDR, diese feiere, sondern am 9. November. Aber das habe sich …
50 Jahre „blickpunkt“
Den Beginn unserer Veranstaltungen machte eine Fotoausstellung in der Hofgalerie, bei der sich die Besucherinnen und Besucher über 50 Jahre „blickpunkt“ informieren konnten. Dabei wurde …
Bojen im Mainstream
Orchester und Projektoren, Installationen und Präsidenten, Zeitzeugen und Dokumentationen: Es ist der große Rummel, den Behörden und Medienkonzerne veranstalten, um feiern zu lassen, dass vor …
Braune Möchtegernsheriffs unter Terrorverdacht
Das Bundesinnenministerium wertet die in mehreren bundesdeutschen Städten aktiven „Bürgerwehren“ und extrem rechten Mischszenen offenbar teils als potentiell „terroristische Gefährder“. In einer am Montag veröffentlichten …
Neofaschistische Szene kaum erwähnt
Den VerfasserInnen des Leitantrags scheint eine der dramatischsten Entwicklungen in der BRD und Europa völlig entgangen zu sein. Es geht um die Entwicklung der neofaschistischen …
Wieder in die reformistische Richtung?
Die Mitglieder der DKP Gießen schätzten auf ihrer Mitgliederversammlung den Leitantrag als insgesamt nicht kämpferisch ein. Er ist an vielen Stellen sehr allgemein und geht …
„Wir sind ratlos“
In zwei Sitzungen und einem Tagesseminar hat unsere Gruppe den Entwurf zum Leitantrag diskutiert. Unsere Ratlosigkeit ist im Laufe der Diskussionen leider immer mehr gewachsen …
Zur Aufgabenstellung des 23. Parteitages und zum Leitantrag
Unsere Partei berät seit einigen Parteitagen intensiv über unsere strategische Orientierung der antimonopolistischen Strategie. Auf der 7. PV-Tagung wurden „die nähere Bestimmung der zentralen Kampffelder …
Diskussionstribüne zum Leitantrag des Parteivorstandes an den 23. Parteitag
In Vorbereitung ihres 23. Parteitages diskutiert die DKP in ihren Gruppen und Kreisen über den Leitantrag des Parteivorstandes mit dem Titel „Unsere Kampffelder im Rahmen …
Vier Tote bei Polizei- einsätzen
In der vergangenen Woche kamen vier Menschen bei Polizeieinsätzen zu Tode. In allen Fällen wurde die Schusswaffe eingesetzt. Am Samstag starb ein Mann in Hoppstädten-Weiersbach …
Kornversionstherapieverbot
Zukünftig sollen Behandlungen gegen Homosexualität, sogenannte Konversionstherapien, bei unter 18-Jährigen verboten werden. Genaue Zahlen, um wie viele dieser Behandlungen es geht, gibt es nicht. Außerdem …