Ende der Strafbefreiung für Nazis?
Wird nach dem Lüneburger Auschwitzprozess nun endlich Schluss sein mit einer Nachkriegsjustiz der selektiven Aburteilung und damit vielfachen Strafbefreiung? Wird endlich dem Initiator des Frankfurter …
Eine Woche der Anschläge auf Flüchtlinge
Die Flöten und ihre Ratten
Die Liste der Orte ist lang und wird länger: Remchingen-Singen bei Karlsruhe, Waldaschaff im Landkreis Aschaffenburg, Böhlen bei Leipzig, Sukow-Marienhof, Halberstadt, Reichertshofen, Prien, Greifswald … …
Minden: Rechtslastiger Lehrer an Waldorf-Schule
Jugend forscht
In Minden könnte die Neugier zweier Waldorf-Schülerinnen ihren rechtslastigen Lehrer den Job kosten. Die beiden Schülerinnen hatten im April dieses Jahres den Namen ihres Werken- …
Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern am 6. September
Ja zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!
Mit der Kreisgebietsreform verschwanden 2011 sechs der zwölf Landkreise und vier der sechs kreisfreien Städte von der Landkarte. Es entstanden Landkreise, die teilweise mehr als …
WeiterlesenJa zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!
Polizei und Justiz üben sich in Stimmungsmache gegen Flüchtlinge
Etablierte Brandbeschleuniger
Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland werden zunehmend unerträglicher. Bereits seit Monaten kommt es zu rassistischen Kampagnen und Aufmärschen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. In …
Auf die SPD kann sich das Kapital verlassen
Die Kapitulation und ihre Folgen
Die Erklärung des Euro-Gipfels, die vom griechischen Ministerpräsidenten und vom Parlament Zustimmung abpresste, wird nach Auffassung des ehemaligen Finanzministers, Yanis Varoufakis, als die „Kapitulationsurkunde Griechenlands“ …
Aus dem Bundestag
Aus der Rede von Gregor Gysi am 17. Juli im Bundestag: (…) Jetzt will ich Ihnen sagen, warum Ihre Politik unsozial, undemokratisch und antieuropäisch ist. Ich …
Erklärung der VVN-BdA
VVN-BdA verurteilt Katastrophenpolitik Berlins und Brüssels gegen Griechenland und erklärt sich solidarisch mit dem griechischen Volk Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
„Die Gefangenen müssen erfahren, dass ihnen die Solidarität vieler sicher ist“
UZ: Am 15. April 2015 wurden sieben Aktivistinnen von ATIF/ATIK (Konförderation der AbeiterInnen aus der Türkei in Europa), in Deutschland verhaftet. Du vertrittst Sinan Aydin aus Nürnberg. …
Weiterlesen„Die Gefangenen müssen erfahren, dass ihnen die Solidarität vieler sicher ist“
Das Kanzleramt – ein Abhörloch ohne Rand
Der Abhörskandal weitet sich aus
Der US-amerikanische Spionagedienst NSA und das Bundeskanzleramt sind jeder auf seine Weise ein rechtsfreier Raum. Die NSA spioniert seit Jahrzehnten die Regierungsspitze aus, und Kanzlerin …
Hamburger „Wutbürger“
Kochende Volksseele
„Willkommen bei der Stadt Freital“ wirbt das kleine sächsische Städtchen auf seiner Webseite. Das gilt entweder nur für Besuche der Homepage oder für ein ausgesuchtes …