DKP kandidiert zur EU-Wahl
Die DKP hat die erste Hürde des EU-Wahlkampfes genommen. Bis zum Redaktionsschluss sind 5470 bestätigte Unterstützerunterschriften beim Parteivorstand in Essen eingegangen. Benötigt werden 4000. „Wir …
Linksruck der Sozialdemokraten?
Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ …
„Gegen Neoliberalismus und Nationalismus“
Sevim Dagdelen ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag und Mitinitiatorin der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. UZ: Du bist Mitglied im deutschen Bundestag und eines …
Seehofer verbietet
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht gegen zwei Vereinigungen vor, die zur in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehören sollen. Das Verbot betrifft „Mezopotamien Verlag und …
Prozess verschoben
Der Prozess gegen Angehörige der Gruppe „Oldschool Society“ in Dresden zieht sich hin. Am Montag gab das Oberlandesgericht Dresden neue Verhandlungstermine bis Ende Mai bekannt. …
Minister zweifelt
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zweifelt an EU-Grenzwerten. Hintergrund ist die Klage der EU-Kommission im Mai 2018 gegen Deutschland und fünf weitere EU-Staaten (Frankreich, Ungarn, Italien, …
Verfassungsschutz gegen Ulrich Sander
Der bayrische Verfassungsschutz schreibt in seinem neuesten Bericht über das Jahr 2017: „In der Sozialistischen Wochenzeitung der DKP ‚Unsere Zeit‘ (UZ) wurde am 31. März ein …
Konni Lopau
Konni Lopau Die Stadtplanerin im Ruhestand ist in verschiedenen Friedensinitiativen aktiv, unter anderem der Stuttgarter Friedenskoordination und dem Friedensnetz Baden-Württemberg. Als sie noch berufstätig war, …
Zwischenbilanz
Über 130 Teilnehmer kamen am vergangenen Sonntag im DGB-Haus in Frankfurt am Main zusammen, um Zwischenbilanz zu ziehen und weitere Schritte zu beraten. Bisher konnten …
Sie wollen Krieg
Auszüge aus der Pressemitteilung der DKP „US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!“ Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit …
Terroristin in Chemnitz
Die verurteilte NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist am Montag von München ins Frauengefängnis nach Chemnitz verlegt worden. Zuvor hatte die Thüringerin eine „heimatnahe Unterbringung“ beantragt. Für …
Vierter Brief
Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz ist in einem neuen Drohbrief, wieder unterschrieben mit „NSU 2.0“, bedroht und verunglimpft worden. Das bestätigte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft …
Grundrente
900 Euro Grundrente für alle, die mindestens 35 Jahre gearbeitet haben. So sieht der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aus. Entgegen dem Koalitionsvertrag zwischen …
Nazis lahmlegen
Die Partei „Die Rechte“, die durch ihre rassistischen Mobilisierungen in Dortmund und anderen Städten bekannt ist, ruft im Zuge des EU-Wahlkampfs zu mehreren Demonstrationen auf. …
Katinka Manitzke
Kantika Manitzke kandidiert auf Platz 14. Die gelernte Buchhändlerin arbeitet als Pflegehilfskraft in der Heilerziehungspflege in Oldenburg mit körperlich und geistig beeinträchtigten Menschen. Sie ist …