Notstand der Demokratie
Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …
Sind die Lichter angezündet
( Gerd Eiltzer) „Dies Volk […], das einst verliehen Bündel, den Oberbefehl, Legionen und alles, es hält nun still sich und hegt allein zwei Wünsche …
Bund-Länder vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über zwei Richtervorlagen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die Regelungen, die für die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin gelten, mit dem …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Politik - Politik")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Apologie von Opportunismus statt antimonopolistischer Strategie
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Die Akte Gingold
Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Die …
Eine fragwürdige Russlandanalyse
Der internationale Sekretär der DKP Günter Pohl hat auf der 10. Parteivorstandstagung am 9. September in Essen ein umfassendes Referat zu internationalen Fragen gehalten. Eine seiner …
Anforderungen an Strategie und Taktik
Am vergangenen Wochenende diskutierten rund 70 Mitglieder der DKP aus fast allen Bezirken auf einer theoretischen Konferenz in Hannover mit großer Intensität über den Leitantrag …
Vermehrt Angriffe auf Linkspartei-Büros
Immer öfter kommt es in den letzten Wochen zu Angriffen und Attacken, die sich vor allem gegen Räumlichkeiten der Partei Die Linke richten. Ende der …
DGB fordert Geld für Langzeitarbeitslose
„Obwohl sich der Arbeitsmarkt weiterhin günstig entwickelt, finden Langzeitarbeitslose immer seltener einen neuen Arbeitsplatz“, warnt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Konnten 2014 noch rund 200000 Langzeitarbeitslose eine …
Der Meister und seine Schüler
Wir danken dem Verlag für die freundliche Abdruckgenehmigung des Auszuges aus „Wehret den Anfängen“ – Die AfD: Keine Alternative für Deutschland Herausgegeben von Anton Latzo …
Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
![Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Cottbus_University_Audimax.jpg]Sane/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/abiturienten-unschluessig.jpg "Abiturienten unschlüssig - Politik - Politik")
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“
(Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Abiturienten unschlüssig
Überall im Land liest und hört man „Schule hat begonnen“. In wenigen Wochen startet auch das neue Wintersemester an Deutschland Hochschulen, mehr als 500 000 …
Wahrgenommen
Achim Bigus Unsere Eigenkandidatur war in Osnabrück umstritten: Hat unsere DKP-Gruppe, geschwächt durch Austritte im Zuge der Parteiauseinandersetzung und Umzüge, noch die Kraft für eine …
Mietpreisbremse – zahnlos
Die Vorschrift zur Mietpreisbremse sei verfassungswidrig. Diese Antritt vertrat die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in einem Hinweisbeschluss vom 14. September 2017. So ein Beschluss ist …