Das ganze Modell in Frage stellen
Zur UN-Klimakonferenz sind am vergangenen Samstag in Bonn erneut viele Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen. Die Zahl derer, die an den beiden …
Unionsparteien gegen Kompromisse
Anfang der Woche waren die Meinungsverschiedenheiten scheinbar noch unüberbrückbar, war die Liste der offenen Fragen lang, nachdem zuvor Einigung in wichtigen Fragen in Sicht schien. …
Auskunft geben
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Abgeordneten des Bundestags gestärkt. So stellten die Richter klar, dass die Regierung grundsätzlich verpflichtet sei, Anfragen von Abgeordneten öffentlich …
Klarheit und ein Verbot
In Brüssel und Berlin arbeiten tausende Lobbyisten daran, Gesetze im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen“, schrieb Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von „LobbyControl“, am 1. November. „Finanzkräftige …
Tarif? Gesetz? Debatte?
( Peter Köster) Trumpfkarte im Standortpoker von Robert Sadowsky, Erster Bevollmächtigter der IGM Gelsenkirchen Wir haben in Gelsenkirchen eine offizielle Arbeitslosigkeit von 13,5 Prozent, eine …
Zur antimonopolistischen Strategie der DKP
Das Grundgebot marxistisch-leninistischer Strategie und Taktik fasste Lenin in folgendem Ausdruck zusammen: „Konkrete Analyse der konkreten Situation.“ Man muss den Gegner kennen und studieren, bevor …
Keine Erhöhung der Grundsteuer B
Grundsteuer B Bei der Grundsteuer handelt es sich um eine Gemeindesteuer. Das bedeutet, dass die Steuer von Gemeinden und Städten erhoben wird. Der Bund hat …
Bedauerliche Entwicklung
Am 28. Oktober berieten auf Einladung des Parteivorstands rund 35 Genossinnen und Genossen aus den beiden südbayerischen Kreisorganisationen und fast allen kreisfreien Gruppen über die Zukunft …
Eine kurze Vollzeit
Das Thema Arbeitszeitverkürzung begleitet mich jetzt schon vierzig Jahre. Ich komme ursprünglich aus der IG Druck und Papier und das war ja die Gewerkschaft, die …
Inakzeptabel
Die Auflagen zur Gedenkveranstaltung für die im Jahre 1919 von rechten Freikorps ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verbieten erstmalig Stände am Friedhofseingang in …
Polizeigewalt in Düsseldorf
Am vergangenen Samstag demonstrierten tausende Menschen in Düsseldorf gegen den Ausnahmezustand in der Türkei und für die Freilassung des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Öcalan, der …
Keine Datenspeicherung
FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollen in den Jamaika-Koalitionsverhandlungen ein Ende des Gesetzes zur Vorratsspeicherung von Verbindungs-, Standort- und Internetdaten durchsetzen. Das fordern über 20 …
![[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url] (Foto: [url=https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.de]CC BY-SA 3.0 DE[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ein-bisschen-antikapitalistisch.jpg "Ein bisschen antikapitalistisch - Politik - Politik")
[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url]
(Foto: CC BY-SA 3.0 DE)
[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url] (Foto: CC BY-SA 3.0 DE)
Ein bisschen antikapitalistisch
Am Montag präsentierte Martin Schulz in Berlin den Entwurf eines Leitantrags. Diesen hatte das Parteipräsidium zuvor gebilligt. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will auf dem bevorstehenden SPD-Parteitag …
![Sie lodert zwar nicht, bleibt aber sichtbar (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Halle_(Saale),_Fahnenmonument_--_1980_--_12.jpg]Dietmar Rabich/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-flamme-der-revolution.jpg "Die Flamme der Revolution - Politik - Politik")
Sie lodert zwar nicht, bleibt aber sichtbar
(Foto: Dietmar Rabich/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Sie lodert zwar nicht, bleibt aber sichtbar (Foto: Dietmar Rabich/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
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Die Flamme der Revolution
Am 7. November 1917 läutete der Schuss des Panzerkreuzers Aurora die Große Sozialistische Oktoberrevolution ein, die die Grundlage für den Frieden in Europa legte und das …
Unterstützen wir Putin – in kritischer Freundschaft
Die Kreisorganisation Lahn/Dill im Bezirk Hessen der DKP befürwortet die im Abschnitt IV des Leitantrages „Widersprüche und Gegenkräfte zur Offensive des Imperialismus“ getroffene Aussage: „Die …