Stärkung der Partei heißt: Stärkung jeder Grundorganisation
Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt: 1. Innerparteiliche Stärkung durch …
Ein Antrag zur Programmdebatte
Antrag der Grundorganisation Stuttgart-Nord: „Der Parteitag beauftragt den Parteivorstand, dem kommenden 23. Parteitag ein Dokument vorzulegen, in dem die Voraussetzungen für die Diskussion eines neuen …
Rheinmetall vorn bei der Modernisierung
Der Rüstungskonzern Rheinmetall leitet das EU-Projekt für einheitliche Soldatenausrüstung im Rahmen der Ende 2017 vereinbarten europäischen Verteidigungsunion PESCO. Es ist das erste von 17 Projekten, …
Aufrüstung gewollt
2019 soll die Bundeswehr die „Speerspitze“ übernehmen. Die NATO hatte die Speerspitze als Eingreifgruppe 2014 gegründet, um gegen Russland auf der Krim schnell reagieren zu …
Pro Krieg
Es gibt kaum einen irreführenderen Begriff für das, was sich am vergangenen Wochenende in München abgespielt hat, als den Namen „Sicherheitskonferenz“. Hier geht es selbstredend …
Glasfaser wieder vor die Tür
Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wünscht man sich, dass „Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus“ kommt. Das Papier …
Erstmal „formal korrekt“ entfernen
DKP Bremen: Hände weg von den Schildern! Antifaschistische Widerstandskämpfer Leo Drabent und Hans Neumann müssen endlich geehrt werden! Bereits zu Zeiten der Weimarer Republik kämpften …
![Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“ (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/gruenenrw/16132954028/in/photolist-qS2Je6-qzBBaN-qzLfkn]Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kriminalisierungswahn.jpg "Kriminalisierungswahn - Politik - Politik")
Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“
(Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“ (Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Kriminalisierungswahn
Die Düsseldorfer Justiz geht aktuell wegen verschiedener Protestaktionen gegen eine Reihe von Nazigegnern vor. Am vergangenen Dienstag wurde Johannes Dörrenbächer, einem Aktivisten des antifaschistischen Bündnisses …
Nun müssen Delegierte entscheiden
Dokumentiert: Positionen des „Netzwerks“ Positionen und Vorschläge der TeilnehmerInnen des Netzwerkes kommunistische Politik, die sie im Gespräch des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP mit VertreterInnen …
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …
Attacken auf Grundrechte
Vor wenigen Tagen endete der 21. Europäische Polizeikongress, der im Berliner Congress Center (bcc) stattfand und sich in diesem Jahr dem Themenkomplex „Sicherheit besser vernetzen – …
Mit Pegida zur Macht
Dass die sächsische AfD die Nähe zur Pegida-Bewegung sucht und in der Landtagswahl 2019 die Regierung anstrebt, sind die wesentlichen Ergebnisse ihres Parteitags, der Anfang …
Eine Hetzjagd auf Linke
UZ: Nach den G20-Protesten gab es Hausdurchsuchungen und Prozesse gegen Linke. Kann man sagen, Regierung, Justizbehörden und Polizei haben eine Jagd auf Linke eröffnet? Henning …
Antifa und Ortsbeirat
Zwei Antifaschisten Die Widerstandskämpfer und KPD-Mitglieder Leo Drabent (* 15. Juni 1899 in Blumenthal/Unterweser) und Hans Neumann (* 5. Oktober 1908 in Aumund, Landkreis Blumenthal) organisierten ein …
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …