Stamokap in Reinkultur
Im internationalen Echo werden die neuen Tests mit atomar bestückbaren Langstreckenraketen, die auch US-amerikanisches Territorium im Pazifik oder gar das Kerngebiet erreichen können und der …
Gegen Tarifflucht
Über 2000 Beschäftigte aus dem Handel haben am vergangenen Sonnabend an einer Protestkundgebung im Düsseldorfer Hofgarten teilgenommen, zu der die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hatte. Diese …
Flüchtlingsrechte
Nahezu täglich ruft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) derzeit dazu auf, die Rechte von Flüchtlingen noch weiter zu beschneiden. So spricht sich der CDU-Rechtsaußen etwa …
Silvia Gingold klagt
Am Dienstag, dem 19. September, findet der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen vor dem Verwaltungsgericht Kassel statt. Gingold setzt sich vor Gericht …
Protestaktion in Nürnberg
Die Forderungen lauten: 1. Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Wir fordern die Einführung einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit als Alternative zur renditeorientierten Wohnungswirtschaft. 2. Mietenanstieg stoppen Wir fordern eine wirksame, …
Soziale Gerechtigkeit gefordert
Karikatur der SP der Schweiz – 19. Jahrhundert Die Schere zwischen Arm und Reich klafft nunmehr schon seit Jahren immer weiter auseinander. Während die reichsten …
![Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Kanalisation#/media/File:Kanalisation-2008.JPG]Bene16/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zu-ddr-zeiten-angeschlossen.jpg "Zu DDR-Zeiten angeschlossen? - Politik - Politik")
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen.
(Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Zu DDR-Zeiten angeschlossen?
In Brandenburg geht der Streit um die sogenannten Altanschließerbeiträge in die nächste Runde. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar vor zwei Jahren festgestellt, dass diese verfassungswidrig sind. …
Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten
Genossinnen und Genossen, die für die DKP zur Bundestagswahl kandidieren, haben auf abgeordnetenwatch.de Fragen zu einer Reihe von Themen, darunter auch zum Thema Arbeit und …
Stopp Air Base Ramstein
Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, …
Die Armutsverwalter
Armut und Reichtum in Deutschland? Für die Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien ist die seit vielen Jahren wachsende Kluft offenbar nur ein Randproblem – auch …
Böhmermann droht Merkel
Der Satiriker Jan Böhmermann droht der Bundeskanzlerin eine Klage an. In einem Schreiben seines Rechtsanwalts an das Bundeskanzleramt wirft Böhmermann Angelika Merkel vor, sie habe …
Rettet die Grundrechte
Am Samstag, dem 9. September, findet ein großes Grundrechte-Fest mit Demonstration in Berlin statt. Fast 50 Organisationen rufen zu dem Protest gegen Überwachung auf. Das Fest …
Breite Front gegen Hassprediger
Für den 16. September mobilisieren christliche Fundamentalisten, Rechtskonservative und Antifeministen erneut zu einem sogenannten „Marsch für das Leben“ nach Berlin. Unter dem Motto „Die Schwächsten schützen: …
Weniger Personal für BAMF
Über eine viertel Million Asylanträge sind noch unerledigt, dennoch möchte Jutta Cordt, die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beim Personal für die …
„Und sorget ihr, die ihr noch am Leben seid, dass Frieden bleibt.“
Die Arbeiterlieder-Ultras der SDAJ in Stukenbrock ( Jochen Vogler, r-mediabase.eu) UZ: 50 Jahre „Blumen für Stukenbrock“. Was ist deine Bilanz? Elfriede Haug: Was ist in …