Nazis ausgebremst
Mehr als 2 500 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin-Spandau gegen einen Neonaziaufmarsch zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß protestiert. An dem Aufzug der …
AfD-Asylkonzept
Als „neuerlichen kalkulierten Tabubruch“ hat der Paritätische Gesamtverband die Forderung der AfD nach einer Abschaffung des individuellen Asylrechts kritisiert. Die Partei treibe mit ihrem am …
![(Foto: [url=https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/0b/Frankfurt_EZB.Nordwest-2.20141228.jpg]Epizentrum/wikimedia[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kritik-von-ganz-rechts.jpg "Kritik von ganz rechts - Politik - Politik")
(Foto: Epizentrum/wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
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Kritik von ganz rechts
Das Bundesverfassungsgericht hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Anleihekaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB) geäußert. Weil es sich in diesem Fall nicht zuständig fühlt, reicht es …
![(Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Funktional-_und_Gebietsreform_Th%C3%BCringen_2018#/media/File:Kreisreform_Th%C3%BCringen_Expertenkommission.png]Michael Sander/wikimedia[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/linkspartei-im-reformstreit.jpg "Linkspartei im Reformstreit - Politik - Politik")
(Foto: Michael Sander/wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
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Linkspartei im Reformstreit
Eine Gebietsreform in Thüringen scheint nötig, weil in den blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprochen hat, karge Früchte geerntet werden: Der Abbau von Industrie und …
Müder Wahlkampf
Wie sich der Wahlkampf so dahinschleppt. Keine Aufreger, keine Zuspitzungen einzelner Positionen. Die Angriffe auf den sogenannten „politischen Gegner“ halten sich in Grenzen. Wahlplakate und …
Demokratische Gegenmacht
Die DKP hat klare, eindeutige Positionen zum Wesen und den Erscheinungen der bürgerlichen Demokratie in unserem Land. Der weitere Abbau der Demokratie muss verhindert werden. …
Klimacamp im Rheinland
Am Freitag, den 18. August beginnt das achte Klimacamp im Rheinland. Dieses Jahr werden die Zelte auf privaten Flächen am Lahey-Park bei Erkelenz aufgeschlagen. Des Weiteren …
Unterstützung für Marine einstellen
„Nach den völkerrechtswidrigen Drohungen der libyschen Marine gegen zivile Seenotretter muss die Unterstützung der kriminellen libyschen Bürgerkriegsmilizen durch die EU sofort eingestellt werden“, fordert die …
Heß-Marsch in Berlin
Neofaschisten aus ganz Europa mobilisieren für Sonnabend (19. August) zu einem Aufmarsch nach Berlin-Spandau. Unter dem Motto „Mord verjährt nicht! Gebt die Akten frei – Recht statt …
Neue Hubschrauber
Die derzeitigen Maschinen der Bundeswehr des Typs CH-53 der US-Firma Sikorsky werden seit 1972 eingesetzt und gelangen trotz umfangreicher Modernisierungen in den vergangenen Jahren in …
Neustart in der Russlandpolitik?
Zuverlässige Gasversorgung: Nord-Steam-Pipeline durch die Ostsee ( www.energydigital.com) Nach wie vor beschäftigen die Äußerungen des FDP-Chefs Politiker wie Medien. Christian Lindner hatte in einem am …
Desaströse Finanzen
Ganz im Zeichen des notwendigen Politikwechsels und der Stärkung außerparlamentarischer Bewegungen stand die erste Veranstaltung der Initiative Millionärssteuer. Die anwesenden Erstunterzeichner/innen verwiesen auf die besondere …
Schuldenbremse weg
Die Schuldenbremse, von CDU und SPD 2010 ins Grundgesetz hineingeschrieben, war von Anfang an als Abwehr berechtigter Ansprüche der Bevölkerungsmehrheit konstruiert. Sie basiert auf einem …
Steuerpolitik in der Kritik
Zu allen Zeiten haben Herrschende das Mittel der Steuer- und Abgabenerhebung genutzt, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Verwendung dieser Einnahmen zur Finanzierung von Aufrüstung, des …
Verantwortung wahrgenommen
Auf seiner 9. Tagung im Juni fasste der Parteivorstand zwei Beschlüsse zur anhaltenden Parteiauseinandersetzung. Er beschloss den Bezirk Südbayern aufzulösen sowie einen Antrag an den …