Intrigantenstadl
Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder …
Freiheit oder 129 b
Seit Juni 2016 wird zehn AktivistInnen der ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei) vor dem OLG München auf Grundlage des berüchtigten „Terrorismus“-Paragraphen 129 a/b …
Für ein Sozialticket in NRW
Für ein Sozialticket, das diesen Namen verdient! Wir bleiben dabei! Demo und Kundgebung für ein bezahlbares Sozialticket: 9. Dezember 12 Uhr, Wuppertal Barmen, Alter Markt Die …
Razzien gegen G20-Gegner
In verschiedenen Städten hat die Polizei am Dienstag Razzien bei Teilnehmern der G20-Proteste in Hamburg durchgeführt. Insgesamt durchsuchte sie 24 Objekte in acht Bundesländern, darunter …
DKP stärken – Beitragsaufkommen erhöhen
Aus dem Beschluss der 11. Tagung des Parteivorstands der DKP am 26.11.2017 Die DKP führt vom 1. Januar 2018 und bis zum 31. Dezember 2018 eine Kampagne …
Entscheidend ist, wie wir handeln
Wir dokumentieren im Folgenden den zweiten Teil des Referates der 11. PV-Tagung, in dem sich Männe Grüß mit dem Wahlkampf der DKP befasst. Das Referat …
Werben reicht nicht
Zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach die künftige Bundesregierung aufgefordert, jene Arbeitgeber stärker zu sanktionieren, die die gesetzliche Quote …
Angriffe aufs Kirchenasyl
„Wenn jetzt Unionspolitiker die Zahl der Kirchenasylfälle beklagen und zudem noch von Missbrauch reden, ist das eine Unverschämtheit und lenkt vom eigenen Versagen ab“, kommentiert …
Demütigender Spießrutenlauf
Seit Montag beginnt die Stadt Frankfurt erstmals mit der Registrierung von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nach dem so genannten „Prostituiertenschutzgesetz“. Ohne eine rechtliche Regelung zur Durchführung …
Mal schauen
Der Parteivorstand der SPD beschloß am Montag Koaliationsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen zu wollen. Man wolle die Verhandlungen über eine dritte GroKo „ergebnisoffen“ …
Reiche wollen Krieg
Anne Rieger Wir wollen die Aufrüstung stoppen und Abrüstung durchsetzen. Wir brauchen das Geld für zivile Zwecke. Warum wird es nicht für einen höheren Rentenzuschuss …
Durchmarsch der extremen Rechten
Mehrere Tausend Nazigegnerinnen und Nazigegner haben am vergangenen Sonnabend in Hannover gegen den Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) protestiert. Bereits vor dem offiziellen Beginn …
Gegen Altersarmut
Ausmaß und Dynamik der wachsenden Altersarmut in Deutschland werden nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbands erheblich unterschätzt. Nach aktuellen Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle steigt das Risiko, …
An die Mitglieder der DKP
Liebe Genossinnen und Genossen, wir wenden uns im Ergebnis der Diskussionen der 11. Tagung des Parteivorstands am 25./26. November 2017 an Euch. Unsere Partei ist in …
DKP stärken
Im Mittelpunkt der Tagung des Parteivorstandes der DKP am vergangenen Wochenende standen die Einschätzung der Bundestagswahlen und des DKP-Wahlkampfs, die Öffentlichkeitsarbeit der Partei und die …