Das dumpfe Schweigen aufbrechen
Gerade einmal einen Monat dauerte es, bis sich die neue „Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Schicksale der von Berufsverboten betroffenen Personen“ offiziell bei ihrer neuen Klientel …
![Hatte die Kanzlerin wirklich keine Ahnung von der Schnüffelpraxis der Geheimdienste? Diese Demonstranten bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im August 2014 vor dem Kanzleramt bezweifeln das. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/mw238/15062050686]mw238[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-kanzlerin-weiss-von-nichts.jpg "Die Kanzlerin weiß von nichts - Politik - Politik")
Hatte die Kanzlerin wirklich keine Ahnung von der Schnüffelpraxis der Geheimdienste? Diese Demonstranten bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im August 2014 vor dem Kanzleramt bezweifeln das.
(Foto: mw238 / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Hatte die Kanzlerin wirklich keine Ahnung von der Schnüffelpraxis der Geheimdienste? Diese Demonstranten bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im August 2014 vor dem Kanzleramt bezweifeln das. (Foto: mw238 / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Die Kanzlerin weiß von nichts
Für mich standen und stehen die Interessen aller Bürger im Mittelpunkt, und das bei Abwägung von Freiheit und Sicherheit“, beteuerte Merkel. Nach drei Jahren und …
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …
Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch
Björn Blach ist Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, Paul Rodermund ist Mitglied des Parteivorstands und Leiter der Jugendkommission der DKP. Vor etwas mehr als einem …
Reichtum umverteilen
Zum „Welttag der Sozialen Gerechtigkeit“ am vergangenen Montag haben verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Gewerkschaften eine „steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Sicherheit und …
Drohnen in Ramstein
Die US-Armee stationiert jetzt auch Drohnen auf ihrer Basis in Ramstein. Darauf hat der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko hingewiesen. Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat …
Querstellen gegen AfD
Am kommenden Wochenende will die Alternative für Deutschland (AfD) in der Essener Messe ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl aufstellen. Das Bündnis „Essen stellt sich …
Soziale Bewegung von rechts
( privat) Volkmar Wölk ist Publizist, Pädagoge in der Erwachsenenbildung und regelmäßiger Mitarbeiter der Fachzeitschrift „Der Rechte Rand“. Sein Arbeitsschwerpunkt ist die Ideologieentwicklung der europäischen …
Von Selfie zu selbst aktiv
Den nächsten Schritt organisieren Der SDAJ-Bundesvorsitzende Jan Meier über die Erfahrung der Offenen Antikriegstreffen UZ: Ihr habt viel Kraft in „Offene Antikriegstreffen“ gesteckt. Hat es …
Kein Nazianschlag ohne Staatsbeteiligung
Im unmittelbaren Umfeld des kürzlich festgenommenen Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., war ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert. Dies hatte der NRW-Verfassungsschutz zwölf Jahre lang gegenüber …
Proteste gegen Polizeikongress
Am 21. und 22. Februar 2017 findet zum mittlerweile 20. Mal der Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Der Kongress, der vom „Behörden Spiegel“ veranstaltet wird und …
Neonazis greifen erneut Wohnhaus an
Am frühen Morgen des 12. Februar haben mehrere Neonazis erneut ein Wohnhaus in der Oberstraße in Burg (Sachsen-Anhalt) angegriffen. Gegen 5.00 Uhr detonierte ein Sprengsatz, wahrscheinlich …
Polizei lässt Holocaustleugner gewähren
Die sächsische Polizei ist bei Aufmärschen von Neonazis, die am vergangenen Sonnabend in Dresden stattfanden, nicht eingeschritten, als der Neofaschist Gerhard Ittner auf einer von …
Große Schiffe, tote Gewässer
Am 9. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung zur Ausbaggerung der Elbe bei Hamburg bekanntgeben. Umweltverbände wie der NABU und der BUND hatten gegen das Planfeststellungsverfahren …
1 200 Unterstützer
Die DKP wird bei der Landtagswahl in NRW am 14. Mai landesweit auf den Stimmzetteln stehen. Mit Stand vom 8. Februar liegen in den Kreisen und Gruppen …