Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …
Patriotische Realisten
Links von der SPD galt Klaus von Dohnanyi als klassischer „rechter Sozialdemokrat”, das heißt als jemand, der sich in Antikommunismus von keinem Konservativen übertreffen ließ. …
Gewaltsam gescheitert
Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach
Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“
Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …
Das Militär forscht mit
„Wir sind es, die sich ihre Leben kaum noch leisten können, wir sind es, die für Militär und Rüstung forschen sollen, und wir sind es, …
Von Frankfurt bis nach Gaza
Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …
Gegen Rassismus, gegen Rüstung
Ob Sören Link noch aufkreuzt? Gestern habe Duisburgs amtierender Oberbürgermeister unentschuldigt gefehlt auf einer Wahlkampfveranstaltung, berichtet eine Sitznachbarin. Wir sitzen in den Räumen der Alevitischen …
Deutschland blockiert
Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag der EU-Kommission ab, die Zusammenarbeit mit Israel im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms „Horizon Europe“ einzustellen. Das erklärte Außenminister Johann Wadephul (CDU) …
Ramelow pflichtbewusst
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow („Die Linke“) hat sich für ein „soziales Pflichtjahr“ für junge Menschen ausgesprochen. „Ich persönlich bin für die Ausweitung der Schulpflicht um ein …
Erneut entlassen
Mit Wirkung zum 30. September 2025 ist der palästinasolidarische Aktivist Ahmad Othman erneut gekündigt worden. Othman gehört zu den Klägern gegen das Verbot von Palästina Solidarität …
Polizeischikane und Verletzte bei Friedensdemonstration in Köln
Die Friedensdemonstration zum Antikriegstag in Köln wurde schon auf dem ersten Kilometer massiv von der Polizei gestört. Schließlich wurde der Umzug auf einer engen Straße …
Groß für Gaza
Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …
Zahlen, schuften, bluten
Anfang August forderte CSU-Chef Markus Söder, Geflüchteten aus der Ukraine die von der Vorgängerregierung gewährte Zahlung von Bürgergeld zu entziehen und ihnen Hilfe nur noch …
Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht
Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …
Kahlschlag soll nicht Kahlschlag heißen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam polternd aus der Sommerpause: „Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt nicht irritieren …