„Perfides Zusammenspiel“
UZ: Auch in Nordrhein-Westfalen kommen kontinuierlich Flüchtlinge an, die untergebracht werden müssen. Sind Sie mit den bisherigen Aktivitäten der Landesregierung zufrieden? Kerstin Dieckmann: Ganz und gar nicht. …
Bundestagsmehrheit stimmt für Kriegseinsatz
Patrik Köbele Sie lügen: Es geht nicht darum die Mörderbande IS zurückzudrängen. Diese hat man ja selbst mit geschaffen: Denn man verdient an Rüstungsexporten, die …
Der Sieg der Rechten in Venezuela ist ein Sieg der Rechten Lateinamerikas
Günter Pohl Die rechte Opposition, in den letzten eineinhalb Jahrzehnten verantwortlich für diverse terroristische Anschläge auf Mitglieder und Anhänger der Regierungsparteien sowie auf Anlagen der …
VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Keine Kriegsbeteiligung
In einer Pressemitteilung des Kasseler Friedensforums, das am kommenden Wochenende seinen traditionellen Friedensratschlag veranstaltet, heißt es unter anderem: „Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch …
Kriegsgefahr und Massenflucht
Zum Thema „Internationalismus heute“ konnte die DKP- Kreisvorsitzende Rosi Feger, selbst Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, den Genossen Heinz Stehr (Elmshorn) in Bayreuth bei …
2 500 gegen AfD
Am vergangenen Samstag gingen 2 500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ in Hannover auf die Straße. Unter dem Motto „Es reicht! …
Amnesie der Verantwortlichen
Der Bundestag hat Mitte November mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung eines neuerlichen Untersuchungsausschusses beschlossen, der Licht in die Mordserie des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer …
Kleines Bauteil, große Wirkung?
Allem Anschein nach kommt Volkswagen in der Abgasaffäre mit einem blauen Auge davon. Neue Software und ein neues Bauteil sollen die Motoren sauberer machen. Experten …
Keine Antwort auf Terror
Mit einer eigenen Erklärung hat sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie gegen einen Auslandseinsatz der Bundeswehr in Syrien ausgesprochen. „Erneut tritt die Bundesregierung in …
Aufmärsche von Kriminellen
Insgesamt 940 politische Straftaten – darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ – zählten die zuständigen Polizeibehörden Behörden seit dem ersten „Pegida“-Aufmarsch im Oktober …
Festlicher Flüchtlings-Abend
Das Bündnis Dortmund gegen Rechts und die DIDF laden Flüchtlinge aus dem Übergangsheim in Eving zu einem festlichen, musikalischen Abend ins BEZENT ein. Spielen wird …