14. Tagung der Parteivorstandes der DKP
Weitere Vorbereitung des 21. Parteitages Tagung des Parteivorstandes am 12. und 13.9.2015 Die 14. Tagung des Parteivorstandes diente in Essen vor allem der weiteren Vorbereitung des Parteitages, aber …
Tiefgreifende Umgestaltungen durch „Industrie 4.0“
Bernd Wagner: Industrie 4.0 wird auch als „Vierte Industrielle Revolution“ bezeichnet. Was sind die Merkmale dieser Umgestaltung, die den Begriff „Revolution“ begründen können? Uwe Fritsch: Zur Erinnerung: …
Komplizenschaft
Nachdem die Bundesregierung zur Verfolgung von Kurden in der Türkei beharrlich lange geschwiegen hatte, rang sich am Wochenende der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) doch …
Was uns fehlt ist Zeit
Es ist absurd: Trotz einer beschleunigten Entwicklung der Produktivkräfte müssen die Lohnabhängigen immer mehr von ihrer Lebenskraft und Lebenszeit zur Absicherung ihrer sozialen Existenz aufwenden. …
Europa macht dicht
Die Zahl der Flüchtlinge ist mit 60 Millionen weltweit so groß wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch fehlt es sowohl auf nationaler als auch internationaler …
Das EU-Imperium schlägt zurück
Am vergangenen Sonntag verkündete Innenminister Lothar de Maiziére (CDU), dass die Bundesregierung wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich einführen werde. Zeitgleich kündigte die österreichische …
Kriegsverursacher bekämpfen!
Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge! Richtig – eigentlich. Ich stelle mir vor, Gauck nimmt das ernst und Merkel schreitet zur Tat. Von der Leyen hat …
Jobcenter Gießen verkündet sozialen Frieden
Etwa 4.5 Millionen Menschen müssen in der BRD von den völlig unzureichenden Sätzen des Arbeitslosengeldes 2 bzw. Hartz IV leben: 399 Euro für Alleinstehende, 360 Euro für den …
Was dem Willkommen folgt
Der Begriff „Flüchtlingskrise“ kennzeichnet die momentane Situation in Deutschland nicht zutreffend. Zum einen befinden sich zur Zeit kaum mehr Flüchtlinge – um die eine Mio. Menschen – …
St. Pauli heißt Flüchtlinge willkommen
Alle reden von Krise. Wir nicht. Wir reden von Nachbarschaft. So ungefähr ließe sich die Reaktion im Hamburger Stadtteil St. Pauli auf die Unterbringung von …
Unterprägnante Überpräsenz
Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt …
An die Kette gelegt
Am 5. September haben zahlreiche Menschen den Bundesnachrichtendienst (BND) vor seiner neuen Zentrale an der Berliner Chausseestraße symbolisch an die Kette gelegt. Die Menschenkette zog mit …
Versagen stärkt Nazis
„Inzwischen scheint auch bei Verfassungsschutzchef Maaßen der Ernst der Lage angekommen zu sein: Das Versagen der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik stärkt den rechten Mob und …
Countdown für Bürgerinitiative
Die Mobilisierung für die Demonstration am 10. Oktober in Berlin „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ kommt in Schwung. Nur noch wenige Wochen läuft …
Immer die Hand aufgehalten
Die CSU hat sich über die Medien nach langer Zeit mal wieder in Szene setzen können. Es war etwas still geworden um die bayerische Volkspartei. …