„Wenn es gegen offenen Rassismus geht, dann gehe ich auch mit der SPD“
UZ: Ihr seid eine neue Gruppe von teilweise sehr jungen Menschen. Was ist eure Motivation gewesen, ein Friedensaktionsbündnis zu gründen und warum seid ihr nicht bei …
Zur Vorgeschichte des Ermittlungsskandals
„Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrat“ Das ist ein Skandal. Er ist sicherlich dem verfassungswidrigen Verhalten des Generalbundesanwalt Harald Range zuzuschreiben. Dieser Skandal hat …
Nach der Rangelei: Leichen im Keller
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range (FDP) geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis.“ So die Reaktion von André Meister …
Krebs durch Glyphosat?
Ist das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat krebserregend? Diese Frage hat nun offiziellen Charakter bekommen. Kürzlich stufte die Krebsbehörde der Weltgesundheitsorganisation (IARC) als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ …
Äußerst gesprächsfreudige Angeklagte
Rund 720 Personen sind laut Behördenangaben seit 2011 von der BRD aus in den Irak, bzw. nach Syrien gereist, um sich dort dem Islamischen Staat (IS) …
Für totale atomare Abrüstung
„Hiroshima und Nagasaki mahnen – Atomwaffen raus aus Büchel“ forderten Mitglieder und Freunde der Bad Kreuznacher DKP am Nachmittag des 7. August in der Fußgängerzone der Badestadt. …
Bundessicherheitsbehörden verletzen Grundrechte
„Die Zahl gespeicherter Personen bei den Bundessicherheitsbehörden hat sich auch nach kritischen Hinweisen der Bundesdatenschutzbeauftragten nicht verringert. Damit bleiben die Zweifel daran, dass die Dateien …
Berliner Spitzen
Spitzenmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Volker Kauder. Der Fraktionsvorsitzende hat dafür zu sorgen, dass die Kanzlerin Beifall, Zustimmung und immer eine Mehrheit bekommt. Kauder hat sich …
„Bloggen lohnt sich“
Die Diskussion um die Ausgestaltung des digitalen Wandels steckt in der sozialistischen und kommunistischen Bewegung Deutschlands noch in den Kinderschuhen. Oft herrscht Skepsis gegenüber den …
Gretchenfrage für Kommunisten: Haltung zur EU
Seit der Verabschiedung unseres Parteiprogramms im Jahr 2006 sind fast 10 Jahre vergangen, in denen uns die kapitalistische Krise einige Lehrstücke über den Zustand des Staatsmonopolistischen …
Erdogans Angriffskrieg
Während der türkische Staatspräsident Stellungen der PKK im Norden Iraks bombardiert und im Inland einen regelrechten Krieg gegen Kurden und Linke anzettelt, stärkt ihm die …
„Die vorhandene Angst in Widerstand verwandeln“
UZ: Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe …
Schöne Aussichten
Georg Fülberth Die Bundesrepublik, überlegen u. a. durch Arbeitsproduktivität, überschwemmt die Märkte mit ihren Waren. Wer nicht bezahlen kann, nimmt Kredite auf. Griechenland brauchte nach …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …