Berliner Appell als Mittel der Aufklärung
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratung stand die weitere Vorbereitung des 26. Parteitages, der vom 20. bis 22. Juni in …
Gegen Waffen und Repression
Vom 24. bis zum 26. Januar hat das zweite Präsenztreffen des Kufiya-Netzwerks in Leipzig stattgefunden. Insgesamt nahmen 54 Delegierte von 30 Organisationen teil, auch die DKP war …
Kampfeinsätze verlängert
Im Schatten der Migrationsdebatte hat der Bundestag die Fortführung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Verlängert wurde der Kampfeinsatz „Eunavfor Aspides“ für bis zu 700 Soldaten …
Mehr Minderjährige
Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekordstand erreicht. 2.203 Soldatinnen und Soldaten waren bei Dienstantritt erst 17 Jahre alt. …
JA aufgelöst
Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende in Apolda hat sich die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), aufgelöst. Hintergrund des Schritts ist ein Beschluss, …
Friedenscafé bleibt
Das Coop Anti-War Café in Berlin wird künftig von einem Verein weitergeführt. Das teilte der Friedensaktivist Heinrich Bücker mit, der das Café seit vielen Jahren …
Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zurück zum Atom?
Union und FDP fordern im Wahlkampf die „Option“ zur Rückkehr zur Kernkraft, die AfD gar deren Ausbau. Auf den ersten Blick mag das sogar verführerisch …
„Epochenbruch“ fürs Kapital
Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …
Anerkennung mit Auslassungen
Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …
Repressiver Rückfall
Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …
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Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“
Nachdem im vergangenen November der Schulterschluss von AfD, CDU und den ehemaligen Ampel-Koalitionären gelang und mit breiter Mehrheit die umstrittene Antisemitismus-Resolution „zum Schutz jüdischen Lebens“ …
Tag für Frieden
Am Samstag, den 15. Februar, gehen Friedensbewegte im ganzen Land auf die Straße. Tausende Demonstranten werden bei den Protesten gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München erwartet. Aber …
Merkel-Lücke
Ohne Gegenstimmen und mit nur zwei Enthaltungen haben die Grünen ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl beschlossen. Der zuvor von einigen bürgerlichen Medien vermutete Aufstand …
Strafloser Schlag
Das Berliner Amtsgericht hat das Verfahren gegen einen Lehrer eingestellt, der im Oktober 2023 einen 15-jährigen Schüler geohrfeigt hatte, weil dieser eine Palästina-Flagge trug. Der …
Richtig männlich
Immer weniger Frauen wollen zur Bundeswehr. Das geht aus internen Unterlagen des Bundeskriegsministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet hat. Demnach sei die Frauenquote unter …