„Linke“ ohne Paech
Norman Paech ist aus der Linkspartei ausgetreten. Die sei schon seit langem „in den seichten Gewässern der Anpassung verschwunden“ und als Friedenspartei „nicht mehr kenntlich“. …
Mützenich prüft
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat angekündigt, den Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts für 2025 kritisch prüfen zu wollen. „Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf …
Bundeswehr im Pazifik
Die Deutsche Luftwaffe ist erstmals in ihrer Geschichte Manöver mit japanischen Streitkräften im Luftraum Japans geflogen. Die gemeinsame Übung „Nippon Skies“ begann am Montag. Dem …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Was machen K.I.Z und DKP im Görli?
Seit etwa einem halben Jahr spitzt sich die öffentliche Auseinandersetzung um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg zu. Vor allem die Berliner CDU und ihr Regierender …
Marx vor Gericht
Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche auch die herrschenden Gedanken, führt Karl Marx in der deutschen Ideologie aus. Der italienische Marxist und …
Jammern auf hohem Niveau
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
Sommerfest der DKP Gladbeck (Foto: Carol Schröder)
Sommerfest der DKP Gladbeck (Foto: Carol Schröder)
Sommerfest der DKP Gladbeck
Gerd Dorka ist begeistert. „Unser Sommerfest hat alle Erwartungen bei weitem übertroffen“, freut sich der Vorsitzende der DKP Gladbeck und Ratsherr. An die 200 Besucher …
Mahnwache hinter Gittern
Die Ausgaben für Atomwaffen sind in den vergangenen fünf Jahren um mehr als ein Drittel angestiegen. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung …
Linkspartei unbeirrt
Am vergangenen Wochenende beriet der Parteivorstand von „Die Linke“ über deren schlechtes Ergebnis bei den EU-Wahlen. Am Ende standen ein Papier und die Bildung einer …
Ticket wird noch teurer
Im kommenden Jahr soll das Deutschland- beziehungsweise 49-Euro-Ticket teurer werden. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung der Verkehrsminister, die in Düsseldorf über die künftige Finanzierung …
Kritik an Polizeigewalt
Auch Amnesty International sorgt sich um die Meinungsfreiheit. Die Organisation erhebt in einem aktuellen Bericht Vorwürfe gegen 21 europäische Staaten, darunter Deutschland, wegen Einschränkungen des …
Gegen Grundrechteabbau
Die Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“, in der unter anderem die Berliner Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer aktiv sind, hat am 3. Juli eine Erklärung …
Gegrummel in der SPD gecancelt
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
Ein Fluss, ein Meer, eine unklare Rechtslage
Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …