Wem nützt die AfD?
Die AfD hat es verdient, dass Tausende gegen ihren Parteitag in Essen demonstrieren. Sie ist rassistisch und hat einen starken faschistischen Flügel. Sie dient der …
Görlitzer Park
Der Görlitzer Park in Berlin Kreuzberg soll eingezäunt und nachts geschlossen werden. Eine irre Idee – und teuer ist sie auch. 1,9 Millionen Euro sind veranschlagt. Die …
Politisches Mandat
6.500 Menschen haben den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“ unterschrieben. Keine Selbstverständlichkeit und doch wichtiger denn je. Denn 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges sind …
US-gesteuert
Feuer frei. Die Ukraine darf nun die Waffen aus dem Westen gegen Russland einsetzen. Und sie tut es – mit Hilfe des Westens. Für den jüngsten …
Wandelt Wut in Widerstand
In Lübeck-Travemünde ist Gesundheitsministerkonferenz. Da stehen sie auf der Bühne, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und ein knappes Dutzend Landesverantwortliche. Für ein paar Minuten haben sie ihre …
Weg zum Frieden
Angesichts der dubiosen wie ergebnislosen „Friedenskonferenz“ in der Schweiz, die einer PR-Veranstaltung für Selenski glich, hat der russische Präsident einen bemerkenswerten Vorschlag unterbreitet, wie dieser …
Tauschwert
Damit nicht nur der Ball, sondern auch der Rubel bei der Fußball-Europameisterschaft rollt, setzt die UEFA auf virtuelle Werbung. In Deutschland, den USA und China …
Sparen? Umverteilen!
Glaubt man den Schlagzeilen, steht Finanzminister Christian Lindner mit seinen Positionen in der Fiskalpolitik ziemlich allein da. Die Forderung nach einer Aussetzung der Schuldenbremse und …
Donquichotterie
Der Zollkrieg der USA und der EU gegen China ähnelt dem Kampf Don Quichottes gegen Windmühlenflügel. Die USA wollen 100 Prozent und die EU zwischen 27 und …
Griff nach der Notbremse
Das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni bestätigte den außenpolitischen, also Kriegskurs der bisherigen Mehrheitsfraktionen. Sie kommen auf mehr als 400 von 720 Sitzen. Innenpolitisch …
Erdrosselungsstrategie
Bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes ist sein Artikel 5 wenig in den Reden aufgetaucht und dessen Absatz 3 praktisch nirgends. Er lautet: „Kunst und Wissenschaft, …
Die Welt zu Gast bei Freunden
Dümmer geht immer – dann kommt es meist von „Bild“. Hieß es 2006 zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland noch: „die Welt zu Gast bei Freunden“, blökt die …
BSW vor Entscheidung
Am Montag kündigte Sahra Wagenknecht auf einer Pressekonferenz in Berlin für ihre Partei BSW an, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg dort Gespräche …
Nicht ob, sondern wann
„Wir verlieren alles. Die Ernte wird zerstört, der Tourismus bricht zusammen und am schlimmsten ist: unsere Kommunen brechen zusammen“, so zitiert die „Times of Israel“ …
Warum wird nicht verhandelt?
Konzepte des „Einfrierens“ des Ukrainekriegs werden unter außenpolitischen Experten in den Medien und Thinktanks der USA seit der Niederlage der ukrainischen Gegenoffensive 2023 offen diskutiert. …