Mit Hängen und Würgen
Europäische Souveränität, strategische Autonomie, Resilienz – die Schlagworte aus Brüssel geben die Richtung an, in die sich die EU entwickeln soll. Europäische Souveränität soll den Ausfall …
Für den Sozialismus
Nein, ich gehe nicht davon aus, dass der 3. Oktober 1990, der mit dem Beitritt der DDR zur BRD deren Existenz beendete, auf verschwörerisches Handeln dunkler …
Gern geglaubte Lüge
„The Grayzone“ veröffentliche eine Reihe von Dokumenten, die beschreiben, wie die Regierungen der USA und Großbritanniens mehrere Unternehmen beauftragten, eine Medienkampagne gegen die syrische Regierung …
Make-up für Marktmacht
Die Kapitalvertreter unken rum, wenn es um das Lieferkettengesetz geht, als wolle es dem ungleichen Handel ein Ende setzen. Das möchte es nicht. Es möchte …
Ankara kriegt Kontra
Gute Nachrichten aus dem östlichen Mittelmeer? Sowohl in Ankara als auch in Athen bestätigten Regierungsstellen am 22. September, man habe sich geeinigt, im Konflikt um die …
Mit Lügen gegen Ketzer
Pünktlich zum 3. Oktober liegt der „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020“ vor. „Kein Anschluss unter dieser Nummer“ war mein erster Gedanke in …
Katja Kippings Fahrplan
Am 14. September, dem Tag des EU-China-Gipfels, trat die Kovorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, in Berlin vor die Presse. Anlass war die Vorstellung …
Alte Freunde
Horst Seehofer wehrt sich auch nach dem jüngsten Auffliegen eines rechten Netzwerkes bei der Sicherheitsbehörde (diesmal in NRW) gegen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen bei …
Kurzer Blick auf China
Die Frage, wie das gegenwärtige China zu beurteilen ist, interessiert uns nicht deshalb, weil wir den chinesischen Genossinnen und Genossen Ratschläge geben wollen, wie sie …
Vom Ansprechen und Angesprochenwerden
Anfang September fand der 16. Menschenrechtsdialog zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China statt. Beide Seiten erklärten, dass es angesichts der gegenwärtigen internationalen Situation …
Haft statt Charité-Bett
Vor dem zentralen Strafgericht Old Bailey in London ist nach einer monatelangen Corona-Pause das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange in die entscheidende Runde getreten. Schon nach …
Mit zweierlei Maß
Der bürgerliche Rechtsstaat postuliert gleiches Recht für alle. In der Realität besteht daran berechtigter Zweifel, gerade wenn man sich den Umgang des Staates mit Rechten …
Atlantikbrücke vor Seidenstraße
Am 4. September veröffentlichte Christian Sewing, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, in der „Frankfurter Allgemeinen“ einen Grundsatzartikel zur Konfrontation mit der „größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise des jungen …
Nicht ablenken lassen
Auch im Jahr 2020 steht der Feind in der öffentlichen Debatte in Deutschland links. Doch seitdem Bilder von vermeintlichen Reichstagsstürmern um die Welt gingen, scheint …
Eingebettet
Die Ankündigung von Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow, auf dem Linke-Parteitag Ende Oktober für den Parteivorsitz zu kandidieren, kam nicht überraschend. Die Linkspartei hat Routine …