Tote in Gaza
Im Gazastreifen sind am Freitag vergangener Woche zwei von UNICEF beauftragte Fahrer von der israelischen Armee getötet worden. UNICEF äußerte sich empört über den Vorfall …
Kriegsübung
Die Philippinen und die USA haben eines der größten gemeinsamen Militärmanöver ihrer Geschichte gestartet. An den 19-tägigen Übungen „Balikatan“ beteiligen sich mehr als 17.000 Soldaten aus …
Keine Überflugrechte
Der Premierminister des EU- und NATO-Landes Slowakei, Robert Fico, kann zu den Feierlichkeiten zum Sieg über den Faschismus am 9. Mai in Moskau nicht über die …
Gegen die Blockade
Im niederländischen Den Haag fand am Sonntag eine Solidaritäts-Demo und Radtour gegen die Blockade, für den Frieden und zur Verteidigung Kubas statt. Sie war dem …
NGG gegen Zuckersteuer
Die Gewerkschaft NGG lehnt Steuererhöhungen auf stark gezuckerte Getränke, Tabak und Alkohol ab. „Höhere Steuern sind keine geeignete Erziehungsmaßnahme – schon gar nicht für Menschen mit …
Mehrwertsteuererhöhung?
Der DGB hat eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer als „wirtschafts- und verteilungspolitisch katastrophal“ bezeichnet. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung über eine Mehrwertsteuererhöhung …
Ausnahme von der Ausnahme
Der Bauernverband hat wiederholt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeiter gefordert. Die IG BAU weist darauf hin, dass der Mindestlohn formal zwar auch Saisonarbeiterinnen und …
Verweigern, gemeinsam!
Am vergangenen Wochenende hat in Kassel der zweite „Verweigert!“-Kongress stattgefunden. „Mehr als 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet kamen zusammen, um zentrale Fragen rund um Kriegsdienstverweigerung, …
Wütende Adler
Am Montag dieser Woche hat im Kreis Kleve das Luftwaffenmanöver „Angry Eagle“ begonnen. Dabei sei mit „verstärktem Tiefflug“ von Kampfjets zu rechnen, wie die Bundeswehr …
Pflege frisst Rente
Der kleinstmögliche Eigenanteil, der von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen erbracht werden muss, liegt nur knapp unter dem durchschnittlichen Rentenzahlbetrag. Das geht aus der Antwort …
Festnahmen in London
Bei Protesten gegen das Verbot von „Palestine Action“ sind in London mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Sie sind laut Polizei zwischen 18 und 87 Jahre alt. „Palestine …
Estland rüstet auf
Estland rüstet weiter auf: Das baltische EU- und NATO-Land erwirbt drei zusätzliche US-amerikanische Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars mit Munition und Ausrüstung. Darüber sei ein Kaufvertrag …
22 Milliarden Euro mehr
Der Iran-Krieg hat Europa bereits mehrere Milliarden Euro gekostet. „Seit Beginn des Konflikts vor 44 Tagen sind unsere Kosten für den Import fossiler Brennstoffe um über …
Papst gegen Trump
Papst Leo XIV. hat nach massiver Kritik von Donald Trump deutlich gemacht, dass er sich vom US-Präsidenten nicht einschüchtern lassen will. Zum Auftakt seiner Reise …
Ausbeuterische Saisonarbeit
Die gewerkschaftsnahe Initiative „Faire Landarbeit“ hat ihren Jahresbericht zur Saisonarbeit 2025 veröffentlicht. Daraus geht hervor: In der Saisonarbeit sind Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und andere …