Schwindende Rückendeckung
Für Dienstag hatte Joseph Biden Wladimir Selenski ins Weiße Haus geladen, am Donnerstag und Freitag brüten die EU-Staatschefs in Brüssel auf ihrem turnusmäßigen Gipfel über …
Brüsseler Elefanten
Frau von der Leyen und Herrn Michel zog es in der letzten Woche mitsamt Entourage nach Peking. Freundlicher Empfang bei Präsident Xi Jinping trotz der …
Kernschmelzen
Unzählige Störfälle haben die Atomenergie in Verruf gebracht – Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima sind die großen Drei. Am 28. März 1979 fiel im Kernkraftwerk Three Miles Island …
Überwindung der Monostrukturen
Die seit mehr als 100 Jahren bestehende Prägung der MENA-Staaten (Naher Osten/Nordafrika) durch die Fossilenergie-Interessen der europäisch-nordamerikanischen Großmächte hat auch die Entwicklung Saudi-Arabiens geformt. Diese …
US-Niederlage
Die am 10. März 2023 verkündete Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran komme „einem politischen Erdbeben gleich“, meinte seinerzeit Guido Steinberg von der Stiftung …
Freiwillig flexibler?
Aus dem Nichts erreichte die Kolleginnen und Kollegen der Post die Information, dass für sie ab nun ein neuer Tarifvertrag Arbeitszeit gilt. In den seit …
Es brennt im öffentlichen Dienst der Länder
Im öffentlichen Dienst der Länder brennt es: Alleine in Nordrhein-Westfalen sind 23.000 Stellen unbesetzt, im gesamten öffentlichen Dienst bundesweit spricht ver.di gar von 300.000 offenen Stellen. …
Im Dickicht der Subunternehmen
Drei Monate Arbeit für 1.000 Euro? Dieses Schnäppchen hat das Arbeitsgericht Berlin dem Lieferdienst Wolt gegönnt. Das finnische Unternehmen wollte den 37-jährigen Muhammad eigentlich gar nicht …
Deutschland im Kriegszustand?!
Seit mehr als 25 Jahren findet alljährlich der Kongress der Informationsstelle Militarisierung statt: ein Pflichttermin der Friedensbewegung, insbesondere in Süddeutschland. Während in diesem Jahr zeitgleich für …
Der engagierte Imperialist
Im Juli dieses Jahres zog es Henry Kissinger noch einmal nach Peking. Hier konnte er einst den größten „Erfolg“ seiner langen Karriere feiern: Die Spaltung …
Ungleichheit bekämpfen, Klima schützen
In Dubai startete am Donnerstag vergangener Woche die UN-Weltklimakonferenz. Politiker, Lobbyisten und Umweltaktivisten treffen sich für zwei Wochen in einem Land, das seinen Reichtum fossilen …
Bis an die Zähne bewaffnet
Der offizielle deutsche Militärhaushalt wird im kommenden Jahr um rund 1,7 Milliarden Euro steigen und 51,8 Milliarden Euro erreichen. Rechnet man die 19,2 Milliarden Euro aus den Sonderschulden …
Chinas Weg zum Sozialismus
Nehmen wir die These, China sei nicht sozialistisch, die KP Chinas sei nicht kommunistisch – was denn dann eigentlich? Ist die Volksrepublik dann so etwas wie …
Kriegspolitik und reaktionärer Staatsumbau in neuer Qualität?
In der Parteinahme für Israel agiert der deutsche Imperialismus, selbst im Vergleich zu den USA, am härtesten. Was bewegt ihn dazu? Einerseits ist das sicher …
Solidarität gegen Monopole
Zwei Mal streikten in diesem Jahr Fahrer der polnischen Spedition Mazur auf der Autobahn-Raststätte Gräfenhausen (UZ vom 25. August). Die Spedition zahlte Löhne zu spät oder …